Drucksache - 1268/XIX  

 
 
Betreff: Bürgerhaushalt 2014
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HPRBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.11.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
25.02.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
18.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
29.03.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
27.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
28.02.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
BE HPR v. 06.11.2014
Vorl. z. K. v. 29.01.2015
Vorl. z. K. v. 15.10.2015
Vorl. z. K. v. 30.06.2016
Vorl. z. K. v. 21.02.2017
Vorl. z. K. v. 05.09.2017
Vorl. z. K. v. 01.02.2018

1. Zwischenbericht vom 29.01.2015

2. Zwischenbericht vom 15.10.2015

3. Zwischenbericht vom 30.06.2016

4. Zwischenbericht vom 21.02.2017

5. Zwischenbericht vom 05.09.2017

 

 

Mit o. g. Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung den Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den Bürgeranregungen zum Bezirkshaushaltsplan 2015 zugestimmt und das Bezirksamt beauftragt,

 

a) die BVV sowie

 

b) die Bürgerinnen und Bürger

 

in geeigneter Weise fortlaufend über den weiteren Bearbeitungsstand zu informieren.

 

Das Bezirksamt teilt dazu folgendes mit:

 

zu a)Das Bezirksamt hatte in seinen Zwischenberichten vom 29.01.2015, 15.10.2015, 30.06.2016, 21.02.2017 und 05.09.2017 die Sachstände zu den einzelnen Vorschlägen mitgeteilt, wobei für die Vorschläge 2015-0001, 2015-0002, 2015-0003, 2015-0005, 2015-0006 und 2015-0007 bereits abschließende Antworten gegeben werden konnten. Zu dem noch offenen Vorschlag wird über folgenden Sachstand berichtet:

 

Vorschlag Nr. 2015-0004 - Mehr Lebensmittelkontrolleure: Wie vorgesehen, hat der Auszubildende im Herbst 2017 erfolgreich seine Prüfung abgelegt. Leider konnte er nicht übernommen werden, da er in ein anderes Bundesland gezogen ist.

 

Die Finanzierung der insgesamt sieben Stellen ist seit dem Haushaltsjahr 2018 gesichert. Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren für die siebente Stelle sowie eine(n) neue(n) Auszubildende(n).

 

 

zu b)Das Internetportal ist auf dem aktuellen Stand und wird auch weiterhin bei Vorliegen neuer Erkenntnisse sofort aktualisiert. Dies gilt nicht nur für die aktuellen Vorschläge, sondern erfolgt auch für die noch offenen Vorschläge der Vorjahre (Archiv). Alle Einsenderinnen und Einsender wurden im Mai 2015 schriftlich über den Stand der Umsetzung bzw. Ablehnung ihrer Vorschläge unterrichtet.

 

 

Das Bezirksamt bittet den Beschluss DS 1268/XIX nunmehr als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 1. Februar 2018

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister


 


 

 
 

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