Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen)  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (gemeinsam mit dem A. f. Stadtentwicklung und Bauen)
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow BVV-Saal, Raum 218
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung - fürs Protokoll halten sich bitte Herr Henze und (alternativ) Herr Wittig bereit      
Ö 2  
Verkehrssituation in Treptow-Köpenick mit Herrn Reupke von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz      
Ö 3     Gemeinsame Beratung der Drucksachen VIII/650 und VIII/593      
Ö 3.1  
Verkehrskonzept Südost – Treptow-Köpenick verkehrlich zukunftsfähig machen  
Enthält Anlagen
VIII/0650  
Ö 3.2  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4     Protokollkontrolle: 11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz])      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 2. Lesung
Enthält Anlagen
VIII/0836  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 6.2  
Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 6.3  
Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 6.4  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 6.5  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 6.6  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 6.7  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) sowie die A. f. UmNatGr und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    22.05.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.25 - vertagt
   
   
    29.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.12 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.9 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für TiefOrd einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0562/30/149   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und auf welchen öffentlichen Plätzen im Bezirk Treptow-Köpenick gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben weitere kostenfreie Trinkbrunnen aufgestellt werden können und dies bei Eignung auch umzusetzen. Insbesondere Plätze mit hoher Frequentierung durch die Bürgerinnen und Bürger, wie der Treptower Park, die Plätze rund um die Bahnhöfe und größere Spielplätze, sollten vordringlich geprüft werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne beschlossen.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 6.8  
Zeitlich begrenzte Parkerlaubnis in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0809  
Ö 6.9  
Verbesserung der Verkehrssituation an der Südostallee in Johannisthal  
Enthält Anlagen
VIII/0812  
Ö 6.10  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elsenstraße / Ecke Heidelberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0818  
Ö 6.11  
Schutz der Baumscheiben in Plänterwald  
Enthält Anlagen
VIII/0819  
Ö 6.12  
Beleuchtung Radwege Fürstenwalder Allee Richtung Stadtgrenze  
Enthält Anlagen
VIII/0823  
Ö 6.13  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen  
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 6.14  
Parksituation in der Straße "Am Falkenberg" verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0846  
Ö 6.15  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 6.16  
"Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 6.17  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 6.18  
Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
Ö 6.19  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 6.20  
Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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