Tagesordnung - 19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 27.09. 2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung überwiesen:

 Drs. VIII/0549

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 221/18 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2017 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

Einnahmen 562.319.471,47 Euro

Ausgaben 551.742.593,37 Euro

Überschuss 10.576.878,10 Euro

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.09.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (4:0:0) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in sechs Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und soweit erforderlich in zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 221/18 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2017 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

Einnahmen 562.319.471,47 Euro

Ausgaben 551.742.593,37 Euro

Überschuss 10.576.878,10 Euro.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des RPA ist somit angenommen und damit die Vorlage des Bezirksamtes beschlossen.