Drucksache - VII/1137  

 
 
Betreff: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0744/42/15
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEInt
Verfasser:Ernst WeltersIgel, Oliver
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:PIRATEN
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
24.09.2015 
40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
07.10.2015 
67. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
04.11.2015 
69. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
25.11.2015 
70. (öffentliche) Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
08.10.2015 
36. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten vertagt   
26.11.2015 
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Integrationsausschuss Stellungnahme
08.10.2015 
36. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
26.11.2015 
37. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Schulausschuss Stellungnahme
14.10.2015 
36. (öffentliche) Sitzung des Schulausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Stellungnahme
14.10.2015 
46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Stellungnahme
15.10.2015 
38. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Weiterbildung und Kultur Stellungnahme
15.10.2015 
42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Stellungnahme
15.10.2015 
32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Sportausschuss Stellungnahme
04.11.2015 
36. (öffentliche) Sitzung des Sportausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Empfehlung
09.12.2015 
60. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
17.12.2015 
42. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0744/42/15)
BVV Treptow-Köpenick Kenntnisnahme
29.09.2016 
49. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
30.08.2018 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Integrationsausschuss Empfehlung
06.09.2018 
15. (öffentliche) Sitzung des Integrationsausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
27.09.2018 
19. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Anlagen:
Antrag, 14.09.2015, DIE LINKE
Änderungsantrag, 14.10.2015, SPD
Beschlussempfehlung, 09.12.2015, HhPVGO
Beschluss, 17.12.2015, BzVV
1. Zwischenbericht, 08.08.2016, BA
2. Zwischenbericht, 23.07.2017, BA
2. Beschlussempfehlung, 06.09.2018, Int

In der Sitzung der BVV am 24.09.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an mehrere Fachausschüsse (ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, StaT, WeiKu und WTI) mitberatend überwiesen:

 

Drs. VII/1137

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Fachkonferenz zum strategischen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vorzubereiten und durchzuführen. Hierbei ist ein Forderungs- und Vorstellungskatalog zu erstellen, was aus der Sicht von Treptow-Köpenick erforderlich ist, um über Unterbringung und Begrüßungskultur hinaus die integrativen Notwendigkeiten fachlich und finanziell zu bewältigen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.12.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Fachausschüsse (ASG, BüOrd, Int, JHA, Sch, Sp, StaT, WeiKu und WTI) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Betr.: Integrationsbezirk Treptow-Köpenick

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

 

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

 

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2. BE:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-18, lfd. Nr. 1257 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Integrationsausschuss überwiesen:

 

Drs. VII/1137

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sozialraumorientierte Planungskoordination unter Mitarbeit aller Fachämter zu beauftragen, Herausforderungen, Ziele und Bedürfnisse sowie Lösungsschritte zu definieren, um die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Integration und ein erfolgreiches Zusammenleben in Treptow-Köpenick zu schaffen.

Dieses Konzept ist unter Einbeziehung der BVV und gesellschaftlicher Akteure zu erstellen und im Rahmen einer Fachkonferenz vorzustellen. Es soll Arbeitsgrundlage für die zukünftige Integrationsarbeit im Bezirk sein.

 

 

Der Integrationsausschuss hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 06.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:1) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 
 

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