Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VI/0687  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VI/0689  
Ö 5  
Informationen der BzBmin    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VI/0688  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VI-16 und VI-17    
Ö 8     Personelles/Wahlen    
Ö 8.1  
Neuwahl eines Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
VI/0652  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Bebauungsplan 9-25 VE („Fuststraße“) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Oberschöneweide - Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-25 VE - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-25 VE
Enthält Anlagen
VI/0647  
Ö 11.2  
Sondermittel für Grenzläufte Treptow e. V. (SM 815)
Enthält Anlagen
VI/0643  
Ö 11.3  
Zustimmung zur Ausbauvariante für den Ausbau des Groß-Berliner Damms im Abschnitt zwischen Sterndamm und Segelfliegerdamm
Enthält Anlagen
VI/0653  
Ö 11.4  
Sondermittel für Reha-Zentrum Fürstenwalder Damm 432 gGmbH (SM 817)
Enthält Anlagen
VI/0656  
Ö 11.5  
Sondermittel für GEBEWO - Gemeinnützige Gesellschaft zur Betreuung Wohnungsloser und sozial Schwacher mbH (SM 831)
Enthält Anlagen
VI/0657  
Ö 11.6  
Sondermittel für PSV Olympia Berlin e. V. (SM 830)
Enthält Anlagen
VI/0659  
Ö 11.7  
Sondermittel für Adlershofer Ballspiel-Club 1908 e. V. (SM 804)
Enthält Anlagen
VI/0655  
Ö 11.8  
Sondermittel für SSV Köpenick-Oberspree e. V. (SM 821)
Enthält Anlagen
VI/0658  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Regenwasserablauf unter der Bahnbrücke Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0408  
Ö 12.2  
Straßenabfluss verstopft
Enthält Anlagen
VI/0418  
Ö 12.3  
Sozialdetektive sinnvoll einsetzen!
Enthält Anlagen
VI/0488  
Ö 12.4  
Aufstellung öffentlicher Toiletten
Enthält Anlagen
VI/0490  
Ö 12.5  
Benennung von Ortsteil-Ansprechpartnern im Bezirksamt
Enthält Anlagen
VI/0498  
Ö 12.6  
Bibliotheksangebote öffentlich machen
Enthält Anlagen
VI/0512  
Ö 12.7  
Schutz vor Lärm- und Feinstaubbelastung
Enthält Anlagen
VI/0533  
Ö 12.8  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow hier: Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994
Enthält Anlagen
VI/0555  
Ö 12.9  
Gedenktafel für Opfer des Flugzeugunglücks vom 12.12.1986 nahe Bohnsdorf
Enthält Anlagen
VI/0561  
Ö 12.10  
Vereinheitlichung der statistischen Erhebungen
Enthält Anlagen
VI/0569  
Ö 12.11  
Schutz von Reisepässen
Enthält Anlagen
VI/0570  
Ö 12.12  
Prioritäten für Ampeln im Bezirk beachten
Enthält Anlagen
VI/0610  
Ö 12.13  
Gedenkstele für Otto Wels
Enthält Anlagen
VI/0620  
Ö 12.14  
Pläne zur A 100 Verlängerung ortsnah auslegen
Enthält Anlagen
VI/0626  
Ö 12.15  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Grünauer Str. und der Rudower Str. in Altglienicke
Enthält Anlagen
VI/0629  
Ö 12.16  
Tempo-30-Zone Ewaldstr./Grünbergallee
Enthält Anlagen
VI/0630  
Ö 12.17  
Parken am Bürgerhaus Grünau
Enthält Anlagen
VI/0632  
Ö 12.18  
Sichere Querung der Grünbergallee im Bereich des S-Bahnhofes
Enthält Anlagen
VI/0633  
Ö 12.19  
Schaukästen
Enthält Anlagen
VI/0634  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan XVI-54 ("Schmöckwitz-Werder (Nord), OT Schmöckwitz") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0639  
Ö 13.2  
Benennung der Straße 562 im Ortsteil Rahnsdorf, von der Hechtstraße abgehend, teilweise in "Quappenzeile"
Enthält Anlagen
VI/0640  
Ö 13.3  
Nutzungs- und Gestaltungskonzept für das Strandbad Müggelsee
Enthält Anlagen
VI/0641  
Ö 13.4  
Besetzung des repräsentativen Gremiums zur Beratung der Auswahl der jährlich bis zu 5 Empfängerinnen/Empfänger des bezirklichen Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes"
Enthält Anlagen
VI/0644  
Ö 13.5  
Bebauungsplan 9-38 VE ("Schnellerstraße 74") hier Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0645  
Ö 13.6  
Beteiligung der Abteilungen des Bezirksamtes an der Organisation der Veranstaltungen zum Jubiläum "800 Jahre Köpenick" im Jahr 2009
Enthält Anlagen
VI/0646  
Ö 13.7  
Bebauungsplan 9-25 VE („Fuststraße“) hier: Planreife für das Grundstück Rummelsburger Straße/Edisonstraße 35/Fuststraße 27, 49 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0648  
Ö 13.8  
Bebauungsplan 9-41 ("Kohlebahnhof") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens
Enthält Anlagen
VI/0685  
Ö 13.9  
Benennung der Straße 538, im Ortsteil Rahnsdorf vom Plutoweg abgehend, in "Schleiengang"
Enthält Anlagen
VI/0686  
Ö 13.10  
Verleihung des Ehrenzeichens ''Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin''
Enthält Anlagen
VI/0690  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Grundschule am Altglienicker Wasserturm
Enthält Anlagen
VI/0660  
Ö 14.2  
Grundschulversorgung in Altglienicke
Enthält Anlagen
VI/0661  
Ö 14.3  
Mittagessen an den Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
VI/0662  
Ö 14.4  
GreenBuilding-Programm
Enthält Anlagen
VI/0663  
Ö 14.5  
Rote Stolpersteine gegen das Vergessen
Enthält Anlagen
VI/0664  
Ö 14.6  
Standort Wendenschloßstraße 114 für Volkshochschulangebote erhalten
Enthält Anlagen
VI/0649  
Ö 14.7  
"Köpenicker Altstadtlauf"
Enthält Anlagen
VI/0665  
Ö 14.8  
Sicherung der Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
VI/0666  
Ö 14.9  
Einfädelung Oberspreestraße zur TVO
Enthält Anlagen
VI/0667  
Ö 14.10  
Verkehrsberuhigung und Baumschutz am Brandenburgplatz
Enthält Anlagen
VI/0668  
Ö 14.11  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0642  
Ö 14.12  
Spielstätte an der Alten Försterei
Enthält Anlagen
VI/0669  
Ö 14.13  
Geschwindigkeitsreduzierung Fürstenwalder Damm
Enthält Anlagen
VI/0670  
Ö 14.14  
Haltestelle „Waldschänke“ Buslinie 161
Enthält Anlagen
VI/0683  
Ö 14.15  
Umgang mit dem StrABG
Enthält Anlagen
VI/0654  
Ö 14.16  
Tempo 30 Gosener Damm
Enthält Anlagen
VI/0672  
Ö 14.17  
Kurzzeitparkplätze Postamt Rinkartstraße
Enthält Anlagen
VI/0673  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 24.04.2008    TOP: Ö 14.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 382/18/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Parkdauer in der Rinkartstraße vor dem Postamt Baumschulenweg in den Öffnungszeiten für zwei PKW-Stellplätze zeitlich auf eine halbe Stunde beschränkt wird und zwei weitere Stellplätze für Schwerbehinderte vorgehalten werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                53.       dagegen:           0.         Enthaltung:        0.

Ö 14.18  
Beschilderung der Dahme-Mündung in Köpenick
Enthält Anlagen
VI/0650  
Ö 14.19  
Erweiterung Schulwegsicherung Odernheimer Straße
Enthält Anlagen
VI/0674  
Ö 14.20  
Treptow-Köpenick übt Solidarität mit Tibet
Enthält Anlagen
VI/0675  
Ö 14.21  
Informationsveranstaltung zur denkmalgerechten Sanierung der Scharnweberstraße in Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VI/0651  
Ö 14.22  
Angebote des Freiwilligenzentrums im Jobcenter veröffentlichen
Enthält Anlagen
VI/0676  
Ö 14.23  
Vorplatzgestaltung Friedenskirche Grünau
Enthält Anlagen
VI/0677  
Ö 14.24  
Straßenbenennung Lutz-Schmidt-Straße
Enthält Anlagen
VI/0678  
Ö 14.25  
Erlass von Gebühren bei Straßenbenennungen
Enthält Anlagen
VI/0679  
Ö 14.26  
Erweiterung der Buslinie 163 zum Krankenhaus Hedwigshöhe
Enthält Anlagen
VI/0680  
Ö 14.27  
Böschung der Spindlersfelder Straße sichern
Enthält Anlagen
VI/0681  
Ö 14.28  
Tarifzone C Flughafen Schönefeld
Enthält Anlagen
VI/0682  
Ö 15     Große Anfragen    
Ö 15.1  
GBM - "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrechten und Menschenwürde"
Enthält Anlagen
VI/0684  
               
 
 

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