Tagesordnung - 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 8.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 8.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 8.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 8.BVV
Tagesordnung/Konsensliste zur 8. BVV am 31. 08. 2022
Nachweis zu Ausgaben Kapitel 3100 gem. § 13(5) GO
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR JugFam
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
Enthält Anlagen
IX-0314  
Ö 1.9  
Ergänzungsplan zum Doppelhaushalt 2022/2023 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0361  
Ö 1.10  
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung -Wohnen & Betreuen gemäß § 4 Absatz 1 (f)  
Enthält Anlagen
IX-0330  
Ö 1.11  
Berufung eines beratenden Mitglieds im Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0316  
Ö 1.12  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser des Bezirkes Pankow für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0318  
Ö 1.13  
Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch
Enthält Anlagen
IX-0108  
Ö 1.14  
Impffortschritt in Pankow steigern – Impflotsenprogramm starten!  
Enthält Anlagen
IX-0129  
Ö 1.15  
Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0165  
Ö 1.16  
Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter!
Enthält Anlagen
IX-0205  
Ö 1.17  
Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal
Enthält Anlagen
IX-0208  
Ö 1.18  
Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden
Enthält Anlagen
IX-0209  
Ö 1.19  
Erich-Weinert-Straße zügig als Fahrradstraße einrichten und ausweisen  
Enthält Anlagen
IX-0210  
Ö 1.20  
Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen
Enthält Anlagen
IX-0226  
Ö 1.21  
Barrierefreiheit auf Friedhöfen
Enthält Anlagen
IX-0233  
Ö 1.22  
Sozialamt in Krisenzeiten unterstützen – angemessene Personalaufstockung sofort!  
Enthält Anlagen
IX-0344  
Ö 1.23  
Hitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen  
Enthält Anlagen
IX-0326  
Ö 1.24  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 1.25  
Ein dringend benötigtes Sportfeld für den Paul-Zobel-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX-0346  
Ö 1.26  
Nicht grün, aber auch nicht Anders: Die Fortsetzung der autofahrerfeindlichen Verkehrspolitik im Bezirk Pankow beenden – Parkplätze in der Grellstraße erhalten!  
Enthält Anlagen
IX-0333  
Ö 1.27  
Köpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite  
Enthält Anlagen
IX-0341  
Ö 1.28  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 1.29  
Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde  
Enthält Anlagen
IX-0351  
Ö 1.30  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 1.31  
Kommunikationstafeln für Schulhöfe – inklusive Kommunikation möglich machen!  
Enthält Anlagen
IX-0340  
Ö 1.32  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 1.33  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 1.34  
Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0349  
Ö 1.35  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen  
Enthält Anlagen
IX-0356  
Ö 1.36  
Das Bundesprogramm „Sprachkitas“ muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
IX-0353  
Ö 1.37  
Denkmalschutz für die Reste der Rieselfeldbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
IX-0337  
Ö 1.38  
Nach der Streichung des § 219a StGB - Informationen für Pankower Ärztinnen und Ärzte sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX-0335  
Ö 1.39  
Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0347  
Ö 1.40  
Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände  
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 1.41  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0338  
Ö 1.42  
Sichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0336  
Ö 1.43  
Frauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
IX-0327  
Ö 1.44  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 1.45  
Achtung Fußgänger – mehr Sicherheit beim Wechsel des öffentlichen Verkehrsmittels!  
Enthält Anlagen
IX-0352  
Ö 1.46  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 1.47  
Erinnern an den Aufstand am 17. Juni!  
Enthält Anlagen
IX-0328  
Ö 1.48  
Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0360  
Ö 1.49  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen!  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 1.50  
Einbahnstraße Amalienstraße für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
IX-0332  
Ö 1.51  
Bürger*innen bei der Verkehrswende mitnehmen - Sprechstunde einrichten!  
Enthält Anlagen
IX-0325  
Ö 1.52  
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen  
Enthält Anlagen
IX-0354  
Ö 1.53  
Radfahrer schützen – Unfälle in Buch vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0343  
Ö 1.54  
Überweisung der Drucksache IX-0222 in den Kinder- und Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX-0329  
Ö 1.55  
Blut- und Plasmaspende in Pankow unterstützen - Unterstützer des Weltblutspendetags werden!  
Enthält Anlagen
IX-0350  
Ö 1.56  
Ampeln für die Kreuzung Pasewalker Straße, Bahnhofsstraße, Rosenthaler Straße  
Enthält Anlagen
IX-0331  
Ö 1.57  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!  
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Enthält Anlagen
VIII-0422  
Ö 2.2  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 2.3  
Conrad-Blenkle Straße
Enthält Anlagen
VIII-0528  
Ö 2.4  
„Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 2.5  
Mobi-Hubs für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0623  
Ö 2.6  
Umgestaltung der Piazza in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 2.7  
Sichere Querung des Lindenberger Weges in Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
VIII-0797  
Ö 2.8  
Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0808  
Ö 2.9  
Querungssicherheit Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-0813  
Ö 2.10  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.11  
Funktionierende Nachbarschaften schützen und das Miteinander von familienfreundlicher Gastronomie und einem Spielplatz dauerhaft ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0879  
Ö 2.12  
Buswartehalle in Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1004  
Ö 2.13  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1089  
Ö 2.14  
Beschichtung der Fahrradspuren in der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1160  
Ö 2.15  
Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 2.16  
Fußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1385  
Ö 2.17  
Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-1410  
Ö 2.18  
Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 2.19  
Fußgänger:innenüberweg in der Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1450  
Ö 2.20  
Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-1475  
Ö 2.21  
Mehr Fördermittel für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0032  
Ö 2.22  
Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln
Enthält Anlagen
IX-0046  
Ö 2.23  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0056  
Ö 2.24  
Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten
Enthält Anlagen
IX-0057  
Ö 2.25  
Fahrradreparatursäulen für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0062  
Ö 2.26  
Einen für Radfahrer geeigneten Belag über die Heinersdorfer Brücke herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0075  
Ö 2.27  
Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste  
Enthält Anlagen
IX-0088  
Ö 2.28  
Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX-0091  
Ö 2.29  
Schutz der Grünflächen am Rosenthaler Anger
Enthält Anlagen
IX-0133  
Ö 2.30  
Besonderes Vorkaufsrecht prüfen  
Enthält Anlagen
IX-0158  
Ö 2.31  
Corona-Folgen für Pankower Betriebe abmildern
Enthält Anlagen
IX-0189  
Ö 2.32  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Pankower Parks
Enthält Anlagen
IX-0207  
Ö 2.33  
Klare Kante für Protected Bike Lanes
Enthält Anlagen
IX-0211  
Ö 2.34  
Legale Wände für Graffiti-Kunst - Hall of Fame an der Mendelssohnstraße  
Enthält Anlagen
IX-0215  
Ö 2.35  
Projekteinheit Radwege auch für Pankow nutzen!  
Enthält Anlagen
IX-0217  
Ö 2.36  
Beteiligung der BVV bei der Erarbeitung von Ziel- und Projektvereinbarungen im Rahmen der Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung
Enthält Anlagen
IX-0221  
Ö 2.37  
Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!
Enthält Anlagen
IX-0238  
Ö 2.38  
Potentialstudie zur gewerblichen Verdichtung und städtebaulichen Aufwertung im Gewerbegebiet Storkower Straße  
Enthält Anlagen
IX-0310  
Ö 2.39  
Machbarkeitsuntersuchung und Nutzungskonzept Standort Wilhelmsruher Tor  
Enthält Anlagen
IX-0311  
Ö 2.40  
Benennung der Mitglieder der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderung (MdB) für den Bezirksbeirat für Menschen mit Behinderung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0312  
Ö 2.41  
Machbarkeitsstudie zu Potenzialflächen im Gewerbegebiet Treseburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0313  
Ö 2.42  
Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ - Fördergebiet Buch - Fördergebiet Greifswalder Straße Förderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere“ - Fördergebiet Langhansstraße  
Enthält Anlagen
IX-0315  
Ö 2.43  
Bildung steuerlicher Unter-Organisationseinheiten (UOE) gemäß § 18 Abs. 4f Umsatz-steuergesetz (UStG) zur Umsetzung der Umsatzbesteuerung nach § 2b UStG ab 01.01.2023  
Enthält Anlagen
IX-0317  
Ö 2.44  
Benennung der Straße 6 im Ortsteil Buch in „Rosa-Coutelle-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0319  
Ö 2.45  
Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Saubere Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
IX-0320  
Ö 2.46  
Benennung der Straße 5 im Ortsteil Buch in „Ilse-Krause-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0321  
Ö 2.47  
Benennung der Straße 7 im Ortsteil Buch in „Rose-Scheuer-Karpin-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0322  
Ö 2.48  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (FEIN-Einzelmaßnahmen)  
Enthält Anlagen
IX-0323  
N 3     (vertraulich)      
               
 
 

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