Drucksache - VIII-0808  

 
 
Betreff: Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
27.03.2019 
23. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
11.04.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung vertagt   
16.05.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2019 
außerordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin auf Antrag des Bezirksamtes nach § 38 der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 23. BVV
Antrag Fraktionen CDU, SPD, 2. Ausfertigung, 23. BVV am 27.3.19
Beschlussempfehlung VerkOrd außerordentliche Tagung am 05.06.19
VzK§13BezVG BA, ZB 25. BVV am 14.08.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019


An die
Bezirksverordnetenversammlung


Drucksache-Nr.: VIII-0808

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der Forts. 24. Sitzung am 05.06.2019 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0808

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird in Umsetzung der Drucksachen VII-0686 und VIII-0133 erneut ersucht zu prüfen, wie die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Bucher Chaussee/ Alt-Karow/ Hofzeichendamm und Schönerlinder Weg verbessert werden kann. Insbesondere soll hierbei die Errichtung einer temporären Lichtsignalanlage wie an der Kreuzung Bucher Straße/ Triftstraße/ Hauptstraße und Schönerlinder Straße geprüft und im Falle eines positiven Ergebnisses errichtet werden.

Der BVV ist bis spätestens zur 25. Tagung zu berichten.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

 

Die Anordnung einer Lichtzeichenanlage im Bereich der Kreuzung Bucher Chaussee,/ Alt-Karow/ Hofzeichendamm, Schönerlinder Weg, in Pankow, liegt in der Zuständigkeit der VLB, gem. § 4 (1) S.1 AZG, § 2 (4) ASOG Bln, iVm Nr. 35 (3) g ZustKatOrd.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Verkehrslenkung Berlin (VLB) wurde zum aufgeworfenen Sachverhalt, mit Schreiben vom 23.07.2019, um Stellungnahme gebeten.

Sobald die Antwort der VLB vorliegt, werden wir erneut berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste


 

 

 
 

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