Tagesordnung - 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 13.BVV
Konsensliste 13. BVV am 21. 02. 18

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße
Enthält Anlagen
VIII-0273  
Ö 1.9  
Dreiecksplätze nach verdienstvollen Frauen benennen
Enthält Anlagen
VIII-0134  
Ö 1.10  
Millionenverschwendung und absehbare Baukatastrophe abwenden!  
Enthält Anlagen
VIII-0140  
Ö 1.11  
Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 1.12  
Blindenleitsystem in den bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VIII-0171  
Ö 1.13  
Geologischer Garten »Naturdenkmal Großer Stein«
Enthält Anlagen
VIII-0298  
Ö 1.14  
Frühschwimmen bekannt(er) machen  
Enthält Anlagen
VIII-0335  
Ö 1.15  
Ausweitung der Dienstzeiten des Allgemeinen Ordnungsdienstes des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
VIII-0341  
Ö 1.16  
Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 1.17  
Jahrelangen Wohnungsleerstand im Komponistenviertel beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0366  
Ö 1.18  
Haltestellen an der M1
Enthält Anlagen
VIII-0368  
Ö 1.19  
Haltemöglichkeit für Schulbusse vor der Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße verbessern
Enthält Anlagen
VIII-0370  
Ö 1.20  
Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-0371  
Ö 1.21  
Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen  
Enthält Anlagen
VIII-0402  
Ö 1.22  
Tariferhöhungen bei sozialen Projekten in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0403  
Ö 1.23  
Errichtung einer Gedenkstätte Fluchttunnel im Mauerpark  
Enthält Anlagen
VIII-0389  
Ö 1.24  
Beschleunigung Straßenbahn M1 - Sperrflächen am U-Bhf. Eberswalder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0397  
Ö 1.25  
Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen  
Enthält Anlagen
VIII-0404  
Ö 1.26  
Fensterposse am Kollwitzplatz beenden  
Enthält Anlagen
VIII-0401  
Ö 1.27  
Hauptweg durch den Mauerpark nach „Rudolf Mosse“ benennen  
Enthält Anlagen
VIII-0391  
Ö 1.28  
Verknüpfung Bus 158 und Straßenbahn M2 verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0398  
Ö 1.29  
Weltacker im Botanischen Volkspark Blankenfelde ansiedeln  
Enthält Anlagen
VIII-0406  
Ö 1.30  
Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken für die Carl-Legien-Siedlung und ihre Umgebung  
Enthält Anlagen
VIII-0405  
Ö 1.31  
Gefahrlose Nutzung des Parks am Weißen See sicherstellen- Hygiene gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0390  
Ö 1.32  
Radweg Prenzlauer Promenade (stadtauswärts)  
Enthält Anlagen
VIII-0399  
Ö 1.33  
Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte  
Enthält Anlagen
VIII-0400  
Ö 1.34  
Sicherung des touristischen Stadtinformationssystems in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0388  
Ö 1.35  
Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Blankenburg II  
Enthält Anlagen
VIII-0392  
Ö 1.36  
Bildung des Integrationsbeirates der VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-0407  
Ö 1.37  
Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Karow und Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-0394  
Ö 1.38  
Bauarbeiten koordinieren – Baustellenatlas infrest nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-0396  
Ö 1.39  
Keine zusätzlichen Logistikverkehre während des erneuten Schienenersatzverkehrs auf der Linie S2  
Enthält Anlagen
VIII-0395  
Ö 1.40  
Rechtswidrigen Durchgangsverkehr unterbinden – Natur schützen  
Enthält Anlagen
VIII-0393  
Ö 1.41  
Einmündung Pankgrafenstraße/Bucher Straße für Schienenersatzverkehr S2/S8 optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0384  
Ö 1.42  
Denkmal Bruce Springsteen  
Enthält Anlagen
VIII-0385  
Ö 1.43  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII-0386  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Denkmalschutzbericht erstellen!  
Enthält Anlagen
VI-0128  
    VORLAGE
    1

Siehe Anlage

   
    07.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.32 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Beschlusstext wird wie folgt geändert:

 

Zu 1.

Der Satzteil „und die Erstellung des Berichtes durch öffentliche Foren begleiten zu lassen.“ wird ersetzt durch „und vorab im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zur Information und Prüfung vorzustellen.“

 

Zu 2. b.

Text ist zu ersetzen durch: „anhand der gesetzlichen Grundlagen die Kriterien der Vorgehensweise im Genehmigungsverfahren und die möglichen Spielräume anhand der unterschiedlichen Denkmalqualitäten darlegen.“

 

Zu 2. c.

Text ist zu ersetzen durch: „der Umgang mit nutzungsspezifische Anforderungen sollte beispielgebend dargestellt werden, um z.B. bei alten Industriebauten Möglichkeiten für eine zeitgemäße Nutzung bis hin zum Abriss zu ermöglichen.“

 

Der Punkt 2.d. ist zu streichen.

 

Zu 3.

Text ist zu ersetzen durch: „Besteht an einem Denkmal, welches leer steht, ein hohes öffentliches Interesse, ist durch das Bezirksamt gemeinsam mit dem Eigentümer und ggf. dem Senat zu prüfen, ob gemeinsam ein Workshop zur Revitalisierung durchgeführt werden sollte.“

 

Der Punkt 4. ist zu streichen.

 

 

 

Berlin, den 05. März 2007

 

 

BV Stefanie Remlinger, BV Peter Brenn und die anderen Mitglieder der Fraktion

 

 

 

   
    19.04.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.23 - vertagt
   
   
    10.05.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    06.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    09.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    07.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.2  
Verkehrsberuhigung in der Bizetstraße und dem Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VII-0696  
Ö 2.3  
Ausstellung Kunst "Made in Pankow"  
Enthält Anlagen
VII-0955  
Ö 2.4  
Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Enthält Anlagen
VII-1142  
Ö 2.5  
Listen der öffentlichen und privaten Baumfällungen verständlich gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0168  
Ö 2.6  
Graffiti im Mauerpark und in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0174  
Ö 2.7  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.8  
Umbaupläne Scherenbergstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0256  
Ö 2.9  
Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0264  
Ö 2.10  
Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez
Enthält Anlagen
VIII-0266  
Ö 2.11  
Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0268  
Ö 2.12  
Sperrung der Königsteinbrücke auf ein notwendiges Mindestmaß reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-0274  
Ö 2.13  
Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Kita Sonnenmäuse in der Conrad-Blenkle-Straße 46  
Enthält Anlagen
VIII-0275  
Ö 2.14  
Umsetzung des Rechts auf Ehe für Alle im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0279  
Ö 2.15  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!  
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 2.16  
Querungshilfe über die Maximilianstraße / Ecke Brixener Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0307  
Ö 2.17  
Barrierefreie Fußwegeverbindungen in der Treseburger Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0310  
Ö 2.18  
Staubbelastungen durch Logistikverkehre der Baustelle am Karower Kreuz reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-0311  
Ö 2.19  
"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern
Enthält Anlagen
VIII-0317  
Ö 2.20  
Berlin-Ticket S und Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht auch auf Rentnerinnen und Rentner im Wohngeldbezug ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII-0321  
Ö 2.21  
Parkordnung Heinersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0326  
Ö 2.22  
Verkehrssicherheit im Gleimtunnel erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0328  
Ö 2.23  
Benennungsabsicht für eine bisher unbenannte öffentlich gewidmete Straße im Ortsteil Rosenthal in „Nordgrabenweg“  
Enthält Anlagen
VIII-0382  
Ö 2.24  
Verlängerung der Veränderungssperre IV-23/11 für das Grundstück Ahlbecker Straße 16 (Gemarkung Prenzlauer Berg, Flur 318, Flurstück 316) im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VIII-0383  
Ö 2.25  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII-0387  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen