Drucksache - VIII-0404  

 
 
Betreff: Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Linksfraktion, Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.02.2018 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 13. BVV am 21.2.18
Antrag Fraktionen Bü90/Grüne, Linke, SPD, 13.BVV am 21.2.18 - Ausfertigung nach Beschlussfassung
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0404

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In Erledigung des in der 13. Sitzung am 21.02.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0404

Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen Untersuchungen und Prüfungen einzuleiten damit die Gleimstraße, auf entsprechenden Antrag des Bezirksamtes gegenüber der Verkehrslenkung Berlin, aus dem übergeordneten Straßennetz entlassen werden kann.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt wird die Entlassung der Gleimstraße aus dem übergeordneten Straßennetz bei der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung beantragen, sobald die laufenden Verkehrsuntersuchungen abgeschlossen sind und der Anordnung einer Fahrradstraße keine verkehrsrechtlichen oder sonstigen Belange entgegenstehen. Die Verkehrsuntersuchungen verzögern sich aufgrund laufender Baumaßnahmen und der Sperrung des Gleimtunnels.

Sobald ein Ergebnis vorliegt, werden wir erneut berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
Stellv. Bezirksbürgermeister
 


 

 

 

 
 

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