Drucksache - VIII-0395  

 
 
Betreff: Keine zusätzlichen Logistikverkehre während des erneuten Schienenersatzverkehrs auf der Linie S2
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.02.2018 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
08.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 13. BVV am 21.2.18
Beschlussempfehlung VerkOrd 14. BVV am 21.03.18
Namentliche Abstimmung VIII-0395
VzK§13BezVG BA, SB 24. BVV am 15.05.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

 

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0395

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Keine zusätzlichen Logistikverkehre während des erneuten Schienenersatzverkehrs auf der Linie S2

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 14. Sitzung am 21.03.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0395

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich mit der Deutschen Bahn AG in Verbindung zu setzen, um zu erwirken, dass während des erneut verschobenen Schienenersatzverkehr (SEV) auf der Linie S2 zwischen dem 26. Juni 2018 und 17. August 2018, insbesondere zwischen 6.30 Uhr und 9.00 Uhr sowie zwischen 15:30 Uhr und 18.30 Uhr, keine Logistikverkehre für die Bauarbeiten am Karower Kreuz auf den Routen des geplanten SEV stattfinden.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat mit Schreiben vom 23.04.2018 den Projektleiter des Projektes Berlin-Nordkreuz, Berlin-Karow der DB Netz AG der Deutschen Bahn, Herrn Jens Kulecki, um Beachtung der Hinweise der BVV DS VIII- 0395 gebeten.

Auch ohne schriftliche Antwort gehen wir aufgrund des Vergleichs mit den Erfahrungen aus der Vergangenheit davon aus, dass die Hinweise entsprechend ihrer Realisierungsfähigkeit beachtet wurden, zumal es zu dem Gesamtvorhaben einige Abstimmungen auch mit dem Bezirk gab.

Die Bearbeitung verzögerte sich wegen permanenter Überlastung durch dauerhaften Personalmangel.

Beim Schienenersatzverkehr der Linie S2 handelt es sich um einen abgeschlossenen Vorgang.


Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Vollrad Kuhn
Stellv. Bezirksbürgermeister
 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen