Drucksache - VIII-0392  

 
 
Betreff: Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Blankenburg II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDU und Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.02.2018 
13. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
08.03.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
21.03.2018 
14. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion der CDU, 13.BVV am 21.2.18
2. Ausfertigung Antrag CDU und SPD 13. BVV am 21.02.18
Beschlussempfehlung VerkOrd 14. BVV am 21.03.18
Namentliche Abstimmung VIII-0392
VzK§13BezVG BA, SB 18. BVV am 12.09.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0392

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Blankenburg II

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 14. Sitzung am 21.03.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0392

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht, sich erneut mit der S-Bahn Berlin, der Deutschen Bahn AG und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Verbindung zu setzen, um für eine Ausweitung des Angebots an Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Blankenburg zu werben.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat die o. g. Drucksache der BVV an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme gemäß BezVG § 13 (3) gesandt.
Zwischenzeitlich liegt die Stellungnahme der Senatsverwaltung, hier des Staatssekretärs für Verkehr, vom 22.06.2018 vor und wird der BVV wörtlich zur Kenntnis gegeben.

Im Ergebnis der Prüfung nehme ich wie folgt Stellung:
Die Senatsverwaltungr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat sich das Ziel gestellt, das Fahrradparken im Land Berlin wesentlich zu verbessern. Gemäß dem Entwurf des Berliner Mobilitätsgesetzeses ist geplant, im Land Berlin bis 2025 50.000 Fahrradstellplätze an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV zu errichten (§ 46 Entwurf Berliner Mobilitätsgesetz, Stand 20.02.2018).
Damit konkrete Maßnahmen zum Fahrradparken am S-Bahnhof Blankenburg umgesetzt werden können, ist an diesem ÖPNV-Standort eine Standort- und Potentialanalyse zum Fahrradparken vorgesehen. Im Rahmen dieser Standort und Potentialanalyse sollen folgende Leistungen erbracht werden:
- Bestandsaufnahme zum Fahrradparken
- Prognose zum Fahrradparken aufstellen und Bedarfe ermitteln
- Geeignete und verfügbare Flächen bestimmen
- Entwicklung von Lösungsideen für Fahrradabstellanlagen
- Kostenrahmen und Terminplan festlegen
Die Standort- und Potentialanalyse wird voraussichtlich im Jahr 2018 durchgeführt. Über die Ergebnisse werde ich Sie in Kenntnis setzen.“

Unabhängig hiervon, hat das Bezirksamt im Juli 2018 im Bereich der Bahnhofstraße im OT Blankenburg 20 weitere Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland eingebaut und somit die Kapazität um 40 Fahrradabstellplätze erhöht.

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

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