Tagesordnung - 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 31.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 8.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 8.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 8.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 8.BVV
Tagesordnung/Konsensliste zur 8. BVV am 31. 08. 2022
Nachweis zu Ausgaben Kapitel 3100 gem. § 13(5) GO
offene Beschlüsse BzStRin SchuSpKult
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes
offene Beschlüsse BzStRin StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR JugFam
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
Enthält Anlagen
IX-0314  
Ö 1.9  
Ergänzungsplan zum Doppelhaushalt 2022/2023 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0361  
Ö 1.10  
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der Albert-Schweitzer-Stiftung -Wohnen & Betreuen gemäß § 4 Absatz 1 (f)  
Enthält Anlagen
IX-0330  
Ö 1.11  
Berufung eines beratenden Mitglieds im Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0316  
Ö 1.12  
Wahl der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser des Bezirkes Pankow für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0318  
Ö 1.13  
Naturschutzgebiet Moorlinsen ausweisen und Lückenschluss Landschaftsschutzgebiet Buch
Enthält Anlagen
IX-0108  
Ö 1.14  
Impffortschritt in Pankow steigern – Impflotsenprogramm starten!  
Enthält Anlagen
IX-0129  
Ö 1.15  
Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0165  
Ö 1.16  
Pankows City Toiletten: Kostenfreie Nutzung für alle Geschlechter!
Enthält Anlagen
IX-0205  
Ö 1.17  
Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal
Enthält Anlagen
IX-0208  
Ö 1.18  
Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden
Enthält Anlagen
IX-0209  
Ö 1.19  
Erich-Weinert-Straße zügig als Fahrradstraße einrichten und ausweisen  
Enthält Anlagen
IX-0210  
Ö 1.20  
Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen
Enthält Anlagen
IX-0226  
Ö 1.21  
Barrierefreiheit auf Friedhöfen
Enthält Anlagen
IX-0233  
Ö 1.22  
Sozialamt in Krisenzeiten unterstützen – angemessene Personalaufstockung sofort!  
Enthält Anlagen
IX-0344  
Ö 1.23  
Hitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen  
Enthält Anlagen
IX-0326  
Ö 1.24  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen  
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 1.25  
Ein dringend benötigtes Sportfeld für den Paul-Zobel-Sportplatz  
Enthält Anlagen
IX-0346  
Ö 1.26  
Nicht grün, aber auch nicht Anders: Die Fortsetzung der autofahrerfeindlichen Verkehrspolitik im Bezirk Pankow beenden – Parkplätze in der Grellstraße erhalten!  
Enthält Anlagen
IX-0333  
Ö 1.27  
Köpfchen statt Kohle (und Gas!) – die Zweite  
Enthält Anlagen
IX-0341  
Ö 1.28  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 1.29  
Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde  
Enthält Anlagen
IX-0351  
Ö 1.30  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 1.31  
Kommunikationstafeln für Schulhöfe – inklusive Kommunikation möglich machen!  
Enthält Anlagen
IX-0340  
Ö 1.32  
Mehr als nur Selbstzweck und auch noch legal: Mobilitätsscanner für Pankows Straßen  
Enthält Anlagen
IX-0339  
Ö 1.33  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 1.34  
Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0349  
Ö 1.35  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen  
Enthält Anlagen
IX-0356  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Vorbereitung der möglichen Einführung einer Parkraumbewirtschaftung

  • r das Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße gelegen,

sowie

  • im Bereich der Conrad-Blenke-Straße, zwischen Kniprodestraße, Danziger Straße, Landsberger Allee und S-Bahn-Ring gelegen,  
     

Machbarkeitsstudien zu erstellen und deren Ergebnisse im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung vorzustellen.

Die Machbarkeitsstudie für das Stadtquartier „Alter Schlachthof“ soll neben der aktuellen Auslastung des Parkraums auch dessen dauerhafte Inanspruchnahme durch gebietsfremde Langzeitparker:innen, insbesondere durch Wohnmobile u. a. Campingfahrzeuge umfassen.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.35 - überwiesen
   
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 1.36  
Das Bundesprogramm „Sprachkitas“ muss erhalten bleiben  
Enthält Anlagen
IX-0353  
Ö 1.37  
Denkmalschutz für die Reste der Rieselfeldbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
IX-0337  
Ö 1.38  
Nach der Streichung des § 219a StGB - Informationen für Pankower Ärztinnen und Ärzte sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX-0335  
Ö 1.39  
Neuzuschnitt des LSG „Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0347  
Ö 1.40  
Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände  
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 1.41  
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0338  
Ö 1.42  
Sichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!  
Enthält Anlagen
IX-0336  
Ö 1.43  
Frauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
IX-0327  
Ö 1.44  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 1.45  
Achtung Fußgänger – mehr Sicherheit beim Wechsel des öffentlichen Verkehrsmittels!  
Enthält Anlagen
IX-0352  
Ö 1.46  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 1.47  
Erinnern an den Aufstand am 17. Juni!  
Enthält Anlagen
IX-0328  
Ö 1.48  
Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0360  
Ö 1.49  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen!  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 1.50  
Einbahnstraße Amalienstraße für Radfahrende in Gegenrichtung öffnen  
Enthält Anlagen
IX-0332  
Ö 1.51  
Bürger*innen bei der Verkehrswende mitnehmen - Sprechstunde einrichten!  
Enthält Anlagen
IX-0325  
Ö 1.52  
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen  
Enthält Anlagen
IX-0354  
Ö 1.53  
Radfahrer schützen – Unfälle in Buch vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0343  
Ö 1.54  
Überweisung der Drucksache IX-0222 in den Kinder- und Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
IX-0329  
Ö 1.55  
Blut- und Plasmaspende in Pankow unterstützen - Unterstützer des Weltblutspendetags werden!  
Enthält Anlagen
IX-0350  
Ö 1.56  
Ampeln für die Kreuzung Pasewalker Straße, Bahnhofsstraße, Rosenthaler Straße  
Enthält Anlagen
IX-0331  
Ö 1.57  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!  
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Enthält Anlagen
VIII-0422  
Ö 2.2  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 2.3  
Conrad-Blenkle Straße
Enthält Anlagen
VIII-0528  
Ö 2.4  
„Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 2.5  
Mobi-Hubs für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0623  
Ö 2.6  
Umgestaltung der Piazza in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 2.7  
Sichere Querung des Lindenberger Weges in Berlin-Buch  
Enthält Anlagen
VIII-0797  
Ö 2.8  
Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0808  
Ö 2.9  
Querungssicherheit Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-0813  
Ö 2.10  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.11  
Funktionierende Nachbarschaften schützen und das Miteinander von familienfreundlicher Gastronomie und einem Spielplatz dauerhaft ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0879  
Ö 2.12  
Buswartehalle in Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1004  
Ö 2.13  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1089  
Ö 2.14  
Beschichtung der Fahrradspuren in der Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1160  
Ö 2.15  
Fußgängerüberweg zum Eingang des Botanischen Volksparks Blankenfelde
Enthält Anlagen
VIII-1346  
Ö 2.16  
Fußgängerüberweg auf der Blankenfelder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1385  
Ö 2.17  
Bänke in Pankow schnell reparieren und neue Bänke aufstellen
Enthält Anlagen
VIII-1410  
Ö 2.18  
Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 2.19  
Fußgänger:innenüberweg in der Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1450  
Ö 2.20  
Mobilitätsgesetz umsetzen – temporäre Querungshilfen einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-1475  
Ö 2.21  
Mehr Fördermittel für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0032  
Ö 2.22  
Gertrud-Classen-Platz zur Kiez-Oase entwickeln
Enthält Anlagen
IX-0046  
Ö 2.23  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Trelleborger Str. / Schonensche Str. herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0056  
Ö 2.24  
Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten
Enthält Anlagen
IX-0057  
Ö 2.25  
Fahrradreparatursäulen für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0062  
Ö 2.26  
Einen für Radfahrer geeigneten Belag über die Heinersdorfer Brücke herstellen  
Enthält Anlagen
IX-0075  
Ö 2.27  
Keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste  
Enthält Anlagen
IX-0088  
Ö 2.28  
Verkehrssicherheit an der Tram-Haltestelle Albertinenstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
IX-0091  
Ö 2.29  
Schutz der Grünflächen am Rosenthaler Anger
Enthält Anlagen
IX-0133  
Ö 2.30  
Besonderes Vorkaufsrecht prüfen  
Enthält Anlagen
IX-0158  
Ö 2.31  
Corona-Folgen für Pankower Betriebe abmildern
Enthält Anlagen
IX-0189  
Ö 2.32  
Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Pankower Parks
Enthält Anlagen
IX-0207  
Ö 2.33  
Klare Kante für Protected Bike Lanes
Enthält Anlagen
IX-0211  
Ö 2.34  
Legale Wände für Graffiti-Kunst - Hall of Fame an der Mendelssohnstraße  
Enthält Anlagen
IX-0215  
Ö 2.35  
Projekteinheit Radwege auch für Pankow nutzen!  
Enthält Anlagen
IX-0217  
Ö 2.36  
Beteiligung der BVV bei der Erarbeitung von Ziel- und Projektvereinbarungen im Rahmen der Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerung
Enthält Anlagen
IX-0221  
Ö 2.37  
Schlaganfall-Einsatzfahrzeuge (StEMo) auch nach 2023 sichern!
Enthält Anlagen
IX-0238  
Ö 2.38  
Potentialstudie zur gewerblichen Verdichtung und städtebaulichen Aufwertung im Gewerbegebiet Storkower Straße  
Enthält Anlagen
IX-0310  
Ö 2.39  
Machbarkeitsuntersuchung und Nutzungskonzept Standort Wilhelmsruher Tor  
Enthält Anlagen
IX-0311  
Ö 2.40  
Benennung der Mitglieder der Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderung (MdB) für den Bezirksbeirat für Menschen mit Behinderung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0312  
Ö 2.41  
Machbarkeitsstudie zu Potenzialflächen im Gewerbegebiet Treseburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0313  
Ö 2.42  
Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ - Fördergebiet Buch - Fördergebiet Greifswalder Straße Förderprogramm „Lebendige Zentren und Quartiere“ - Fördergebiet Langhansstraße  
Enthält Anlagen
IX-0315  
Ö 2.43  
Bildung steuerlicher Unter-Organisationseinheiten (UOE) gemäß § 18 Abs. 4f Umsatz-steuergesetz (UStG) zur Umsetzung der Umsatzbesteuerung nach § 2b UStG ab 01.01.2023  
Enthält Anlagen
IX-0317  
Ö 2.44  
Benennung der Straße 6 im Ortsteil Buch in „Rosa-Coutelle-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0319  
Ö 2.45  
Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Saubere Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
IX-0320  
Ö 2.46  
Benennung der Straße 5 im Ortsteil Buch in „Ilse-Krause-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0321  
Ö 2.47  
Benennung der Straße 7 im Ortsteil Buch in „Rose-Scheuer-Karpin-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0322  
Ö 2.48  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (FEIN-Einzelmaßnahmen)  
Enthält Anlagen
IX-0323  
N 3     (vertraulich)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen