Tagesordnung - Fortsetzung der 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:11 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt, Großer Saal
Ort: Bat-Yam-Platz 1, 12353 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mündliche Anfragen      
Ö 1.1  
Ausübung des Vorkaufsrechts bei den Hauskäufen durch Heimstaden Bostad  
Enthält Anlagen
2035/XX  
Ö 1.2  
Waltersdorfer Chaussee stadtauswärts  
Enthält Anlagen
2036/XX  
Ö 1.3  
Technische Lösungen zur Corona-Prävention in Schulen mittels Lüftung  
Enthält Anlagen
2037/XX  
Ö 1.4  
Erwerbslosigkeit in Corona-Zeiten in Neukölln im Berlinvergleich am höchsten  
Enthält Anlagen
2038/XX  
Ö 1.5  
Unsere freiheitlichen Werte werden angegriffen und das Bezirksamt schweigt!  
Enthält Anlagen
2039/XX  
Ö 1.6  
Situation der Obdachlosen in Neukölln  
Enthält Anlagen
2040/XX  
Ö 1.7  
Stein-Labyrinth im Behörden-Labyrinth gefangen  
Enthält Anlagen
2041/XX  
Ö 1.8  
Klimaschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
2042/XX  
Ö 1.9  
Verstöße gegen das Bundeskleingartengesetz  
Enthält Anlagen
2043/XX  
Ö 1.10  
Gib Corona eine Chance – Gerümpelmarkt Lahnstraße  
Enthält Anlagen
2044/XX  
Ö 1.11  
Wann kommt der sichere Überweg Emser/Ilsestraße?  
Enthält Anlagen
2045/XX  
Ö 1.12  
Zuhause-Kiosk  
Enthält Anlagen
2046/XX  
Ö 1.13  
Schließung der Lücke im Mauerweg  
Enthält Anlagen
2047/XX  
Ö 1.14  
Parkraummanagement auf dem Weg?  
Enthält Anlagen
2048/XX  
Ö 1.15  
Tagung des MB-nahen Fatwarats am 13. September  
Enthält Anlagen
2049/XX  
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1784/XX  
Ö 2.2  
Periculum in mora! - Demokratie durch Links gefährdet  
Enthält Anlagen
1759/XX  
Ö 2.3  
Stellenwert und Ausstattung der Seniorenvertretung Neukölln  
Enthält Anlagen
1752/XX  
Ö 2.4  
Quarantänebrecher in Neukölln  
Enthält Anlagen
1782/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Bei wie vielen Personen hat das Gesundheitsamt Neukölln seit Jahresbeginn aufgrund einer Infektion mit SARS-CoV-2 eine häusliche oder anderweitige (welche?) Quarantäne angeordnet?
  2. Wie wird die Einhaltung der Quarantäne überwacht?
  3. In wie vielen Fällen wurde die Quarantäne missachtet?
  4. Welche Strafen wurden gegen Quarantänebrecher bislang verhängt?
  5. Wie plant das Bezirksamt, die strikte Einhaltung der Quarantäne, welche eine zwingende Voraussetzung für den Erfolg der Seucheneindämmung bei gleichzeitigen Lockerungen für die gesunde Bevölkerung ist, in Zukunft zu gewährleisten?
   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.48 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.22 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.73 - vertagt
   

vertagt

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.33 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.4 - beantwortet
   

Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BzStR Liecke.

 

Redebeiträge: Frau BV Zielisch, Herr BzStR Liecke, Frau BV Zielisch, Herr BzStR Liecke

Ö 2.5  
Wie weiter mit dem Karstadt am Hermannplatz nach Corona?  
Enthält Anlagen
1844/XX  
Ö 2.6  
Beauftragte für Allerlei, aber Aufgaben des Bezirksamtes werden vernachlässigt  
Enthält Anlagen
1845/XX  
Ö 2.7  
Neutralitätsklausel bei Zuwendungsbescheiden  
Enthält Anlagen
1816/XX  
Ö 2.8  
Verbindliches Solarausbauziel für Neukölln festlegen
Enthält Anlagen
1705/XX  
Ö 2.9  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
1794/XX  
Ö 2.10  
Energiesparende LED-Röhren in den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 2.11  
Automatische E-Mailbestätigung im BVV-Büro einrichten  
Enthält Anlagen
1808/XX  
Ö 2.12  
Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt am 8. Juli: Neukölln wird Teil des „Mayors for Peace“-Netzwerks  
Enthält Anlagen
1851/XX  
Ö 2.13  
Sicherer Schulweg über die Blaschkoallee
Enthält Anlagen
1786/XX  
Ö 2.14  
Straßenschäden Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1812/XX  
Ö 2.15  
Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 2.16  
Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 2.17  
Sperrung Boddinplatz (Umfahrung)
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 2.18  
Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1797/XX  
Ö 2.19  
Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 2.20  
Neutralitätsgebot bei VHS-Kursen  
Enthält Anlagen
1903/XX  
Ö 2.21  
Alternativen für Laubbläser  
Enthält Anlagen
1807/XX  
Ö 2.22  
Inklusion auf Spielplätzen!  
Enthält Anlagen
1811/XX  
Ö 2.23  
Handeln gegen das Bienensterben und Insektensterben – Grünflächen mit Insektenhotels ausstatten  
Enthält Anlagen
1852/XX  
Ö 2.24  
Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 2.25  
MUF-Neubau stoppen  
Enthält Anlagen
1809/XX  
Ö 2.26  
Berlinovo Zweckentfremdung?  
Enthält Anlagen
1792/XX  
Ö 2.27  
Neue Brunnengalerie aus bereitgestellten Mitteln bauen  
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 2.28  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 2.29  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 2.30  
Erhalt des Restschulgartens der Carl-Legien-Schule durch Denkmalschutz  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 2.31  
Geschichtliche Aufarbeitung zum Namensgeber der Woermannkehre  
Enthält Anlagen
1528/XX  
Ö 2.32  
Köpenicker Straße und Prierosser Straße entlasten  
Enthält Anlagen
1849/XX  
Ö 2.33  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1803/XX  
Ö 2.34  
Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 2.35  
Eichenquast Tempo 30  
Enthält Anlagen
1951/XX  
Ö 2.36  
Bordsteinabsenkung und sichere Querung in der Britzkestraße  
Enthält Anlagen
1799/XX  
Ö 2.37  
Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 2.38  
Fahrverbote in der Silbersteinstraße aufheben  
Enthält Anlagen
1805/XX  
Ö 2.39  
Digitalisierung der Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1974/XX  
Ö 2.40  
Umweltgerechtigkeit – Monitoring und Umsetzung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1975/XX  
Ö 2.41  
Zero-emissions-Sportfelder und -hallen  
Enthält Anlagen
1646/XX  
Ö 2.42  
Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 2.43  
Mehr Parkbänke am Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
1798/XX  
Ö 2.44  
Entweder oder! Betreten der Rasenfläche verboten oder nicht?  
Enthält Anlagen
1810/XX  
Ö 2.45  
Neuköllner Ehrengrabstätten in besseren Zustand versetzen  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 2.46  
Jakobsweg in Neukölln ausschildern  
Enthält Anlagen
1931/XX  
Ö 2.47  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 2.48  
Fahrradunterbringungskonzept in der Rollberg-Siedlung von Stadt und Land  
Enthält Anlagen
1911/XX  
Ö 2.49  
Earth Hour  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 2.50  
Unterstützung des linksextremistischen Kollektivs „K-Fetisch“ sofort beenden  
Enthält Anlagen
1817/XX  
Ö 2.51  
Bewohnerschaft von Problemimmobilien im Richard- und Körnerkiez unterstützen
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 2.52  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 2.53  
Rücknahme der Reinigungsklasse Prierosser Straße  
Enthält Anlagen
1924/XX  
Ö 2.54  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 2.55  
Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 2.56  
Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 2.57  
PopUp-Radweg Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1926/XX  
Ö 2.58  
Fahrradstreifen/ Fußgängerstreifen in der Wildenbruchstaße auf dem Bürgersteig ändern!  
Enthält Anlagen
1916/XX  
Ö 2.59  
Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 2.60  
Gehwegparken im Grüner Weg zulassen  
Enthält Anlagen
1929/XX  
Ö 2.61  
Mund-Nasen-Schutzpflicht an Neuköllner Schulen abschaffen  
Enthält Anlagen
1908/XX  
Ö 2.62  
Neukölln – Der Platz für Kinderrechte!
Enthält Anlagen
1909/XX  
Ö 2.63  
Künstlern Auftritte ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1920/XX  
Ö 2.64  
Termine in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2030/XX  
Ö 2.65  
Ist das Gesundheitsamt Neukölln auf den „Corona-Winter“ vorbereitet?  
Enthält Anlagen
2031/XX  
Ö 2.66  
Autobahnabfahrt Grenzallee  
Enthält Anlagen
1790/XX  
Ö 2.67  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 2.68  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 2.69  
Gehwegveränderung Straße Alt-Rudow/ Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1917/XX  
Ö 2.70  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 2.71  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 2.72  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 2.73  
"Berlkönig" soll auch im Süden regieren
Enthält Anlagen
1648/XX  
Ö 2.74  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 2.75  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 2.76  
Bebauungsplan XIV-287a-1 („Krugpfuhlsiedlung – Hanne Nüte“)  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 2.77  
Bebauungsplan XIV-287b-1 („Krugpfuhlsiedlung – Rambowstraße“)  
Enthält Anlagen
1819/XX  
Ö 2.78  
Bebauungsplan XIV-287c-1 („Krugpfuhlsiedlung – Parchimer Allee“)  
Enthält Anlagen
1820/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen