Drucksache - DS/1770/V  

 
 
Betreff: Spielplatz bis zur Sanierung verschließen und markieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteherin
Verfasser:Hochstätter, PeggySommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
01.10.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
08.10.2020 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
24.11.2020 
Öffentliche/nichtöffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI) ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
09.12.2020 
Öffentliche Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
25.08.2021 
Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_Spielplatz verschließen  
VzK_Spielplatz verschließen  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Spielplatz im Durchgang von der Cuvry- zur Falckensteinstraße zu verschließen und mit einem (einfachen) Schild zu versehen, dass der Spielplatz gesperrt ist und nicht mehr gereinigt wird.

 

Begründung

Die Fotos sind am Montagmorgen um 9h innerhalb von ca. einer Minute entstanden kurz bevor eine Gruppe von Kita-Kindern den Spielplatz betreten hat. Spritzen, Drogenkapseln, gebrauchte Pflaster, Scherben, Fäkalien sind hier (täglich) zu finden, ein Mann reinigt sich zeitgleich auf dem Spielplatz seine Genitalien.

 

Dieser Zustand ist unzumutbar und eine gesundheitliche Gefahr für Kinder. Damit keine Besuche und auch keine Demonstrationen, bei der Kinder instrumentalisiert werden, hier mehr stattfinden können, müssen die Eingänge mit einem Schloss versehen und ein Schild aufgehängt werden, das darauf hinweist, dass hier keine Reinigungen mehr stattfinden.

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 24.11.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Spielplatz im Durchgang von der Cuvry- zur Falckensteinstraße zu verschließen und mit einem (einfachen) Schild zu versehen, dass der Spielplatz gesperrt ist und nicht mehr gereinigt wird.

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Spielplatz im Durchgang von der Cuvry- zur Falckensteinstraße zu verschließen und mit einem (einfachen) Schild zu versehen, dass der Spielplatz gesperrt ist und nicht mehr gereinigt wird.

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 
 

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