Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken:
Drucksache - DS/1004/V
Da die Bauarbeiten nun weitestgehend rund um den Samariterkiez beendet sind, bisher aber die Umsetzung des Konzepts zur Verkehrsberuhigung nicht gestartet ist, frage ich das Bezirksamt,
Nachfrage:
Beantwortung: Herr Hehmke in Vertretung für BezStR Herr Schmidt
zu Frage 1: Geplant ist die Umsetzung noch in diesem Jahr.
zu Frage 2: Für die Umsetzung des Konzepts zur Verkehrsberuhigung ist eine verkehrsrechtliche Anordnung von der Straßenverkehrsbehörde erforderlich. Ich verweise auf meine Ausführungen zur Straßenverkehrsbehörde von vorhin. Im Zuge des Verfahrens wurde bereits die Polizei angehört. Die Straßenverkehrsbehörde wird in den kommenden Wochen eine detaillierte Stellungnahme anfertigen. Nach Erhalt der Stellungnahme werden die weiteren Schritte festgelegt.
zu Nachfrage 1: Ich glaube, die Frage hat sich erübrigt mit der Beantwortung.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
- Tel.: (030) 90298-0
Postanschrift
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin