Drucksache - DS/1004/V  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigung Samariterkiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Hochstätter, PeggyHochstätter, Peggy
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
17.10.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) beantwortet   

Beschlussvorschlag

 

Da die Bauarbeiten nun weitestgehend rund um den Samariterkiez beendet sind, bisher aber die Umsetzung des Konzepts zur Verkehrsberuhigung nicht gestartet ist, frage ich das Bezirksamt,
 

  1. Wann ist mit der Umsetzung des Konzepts zu rechnen?
     
  2. Gibt es Probleme?
     
  3. Wenn ja, welche und wie sollen sie beseitigt werden?
     

Nachfrage:

 

  1. Wenn nein, warum ist bisher nichts passiert?

 

 

 

Beantwortung: Herr Hehmke in Vertretung für BezStR Herr Schmidt

 

 

zu Frage 1: Geplant ist die Umsetzung noch in diesem Jahr.

 

zu Frage 2:r die Umsetzung des Konzepts zur Verkehrsberuhigung ist eine verkehrsrechtliche Anordnung von der Straßenverkehrsbehörde erforderlich. Ich verweise auf meine Ausführungen zur Straßenverkehrsbehörde von vorhin.

Im Zuge des Verfahrens wurde bereits die Polizei angehört. Die Straßenverkehrsbehörde wird in den kommenden Wochen eine detaillierte Stellungnahme anfertigen. Nach Erhalt der Stellungnahme werden die weiteren Schritte festgelegt.

 

zu Nachfrage 1: Ich glaube, die Frage hat sich erübrigt mit der Beantwortung.

 

 
 

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