Drucksache - DS/2321/IV  

Ich frage das Bezirksamt,

1. Dem Bezirksamt muss durch Meldung von AnwohnerInnen bekannt sein, dass die Säuberung des Comeniusplatzes nicht ausreichend funktioniert. Was hat das Bezirksamt dagegen unternommen?
2. Wird das Bezirksamt die Reinigungen an die BSR übergeben, damit es in Zukunft funktioniert?
3. Wenn nein, warum nicht?

Nachfrage:

1. Soll der Trampelpfad, der nach dem Abbau der Metallbegrenzung sich quer über den Platz zieht, zu einer Dauereinrichtung werden?

Abt. Planen, Bauen und Umwelt

Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Dem Bezirksamt muss durch Meldung von AnwohnerInnen bekannt sein, dass die Säuberung des Comeniusplatzes nicht ausreichend funktioniert. Was hat das Bezirksamt dagegen unternommen?

Dem  Straßen- und Grünflächenamt liegen keine Beschwerden vor, aus denen hervorgeht, dass die Reinigung dort nicht ausreichend funktioniert.

2. Wird das Bezirksamt die Reinigungen an die BSR übergeben, damit es in Zukunft funktioniert?

Siehe Antwort zu 1. Würden dem Bezirksamt die Mittel zur Verfügung gestellt, die die BSR einsetzen kann, wäre eine bessere Reinigung kein Problem. Das Bezirksamt hat den Senat seit Jahren aufgefordert, den unverantwortlichen Sparkurs einzustellen, um die grüne Infrastruktur besser zu pflegen. Der Reinigungsgrad in den Grünanlagen ist allein abhängig von den dafür eingesetzten Ressourcen, die Gleichung mehr Geld = mehr Sauberkeit geht auf, das ist aktuell im Görlitzer Park zu besichtigen und beweist die Richtigkeit der jahrelangen Forderungen des Bezirksamtes gegenüber den verantwortlichen im Senat.

3. Wenn nein, warum nicht?

Siehe Antwort zu 2.

Nachfrage:

1. Soll der Trampelpfad, der nach dem Abbau der Metallbegrenzung sich quer über den Platz zieht, zu einer Dauereinrichtung werden?

Derzeit gibt es keine Überlegungen, wie mit dem Trampelpfad umgegangen werden soll. Für die Zukunft wird bei einer Umplanung des Platzes dieses natürliche Bewegungsmuster Berücksichtigung finden müssen. Derzeit steht eine solche Maßnahme aber nicht an.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat