Drucksache - DS/0498/VI

Betreff:

Abstellflächen für E-Scooter - Gehwege den Fußgehenden

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Verfasser:

Giebel, Thomas

Drucksache-Art:

Mündliche Anfrage

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
30.11.2022	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	schriftlich beantwortet

Beschlussvorschlag

ALLRIS net Ratsinformation

Ich frage das Bezirksamt:

Welche Zonen hat das Bezirksamt der SenUMVK als No-Parking-Zonen (Vorlage – zur Kenntnisnahme am 21.09.2022 – DS/0104/VI) vorgeschlagen und welche No-Parking-Zonen aus dem Vorschlag werden umgesetzt?

Wo sind die 10 Scooter-Stationen vorgesehen, deren Fertigstellung in diesem Jahr das Bezirksamt mit der Vorlage – zur Kenntnisnahme am 21.09.2022 angekündigt hat?

Wo wurden die für das Jahr 2020 geplanten 20 bis 40 E-Scooter-Abstellflächen realisiert, die das Bezirksamt mit der Drucksache DS/1802/V am 01.10.2020 angekündigt hat?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

Welche Zonen hat das Bezirksamt der SenUMVK als No-Parking-Zonen (Vorlage – zur Kenntnisnahme am 21.09.2022 – DS/0104/VI) vorgeschlagen und welche No-Parking-Zonen aus dem Vorschlag werden umgesetzt?

Der Senatsverkehrsverwaltung wurden folgende No-Parking-Zonen gemeldet. Nach dem Kenntnisstand des Bezirksamts wurden alle übernommen. Inwiefern diese nun den Anbietern verbindlich vorgegeben wurden, müsste bei der SenUMVK erfragt werden. Bislang liegen uns diesbezüglich keine Informationen vor.

Alle öffentlichen Spielplätze und Grünflächen

Mehringdamm/Yorckstraße

Marheinekehalle

Mühlenstraße/EastSideGallery

Friedrichstraße, CheckpointCharlie

Hasenheide, Hermannplatz

Urbanstraße/Hermannplatz

Admiralbrücke

Adalbertstraße/Kottbusser Tor

Kottbusser Straße/Kottbusser Tor

Görlitzer Bahnhof Südseite

Görlitzer Bahnhof Nordseite

S/U Warschauer Straße

Moritzplatz

Oranienstraße/Adalbertstraße

Boxhagener Straße

StrPariserKommune/Ostbahnhof

Revaler/Warschauer Straße

Markthalle/Muskauer/Wrangel/Pückler/Eisenbahnstraße

S Frankfurter Allee

Schlesisches Tor

Revaler Straße

Charlottenstraße/Rudi-Dutschke-Straße

Dieffenbachstraße 60

Boxhagener Platz

Gitschiner Straße 15

Gitschiner Straße / Prinzenstraße

Großbeerenstraße 84

Holzmarktstraße 34

Holzmarktstraße / Krautstraße

Landsberger Allee 42

Mehringdamm Ost

Kottbusser Damm / U Schönleinstraße

Wo sind die 10 Scooter-Stationen vorgesehen, deren Fertigstellung in diesem Jahr das Bezirksamt mit der Vorlage – zur Kenntnisnahme am 21.09.2022 angekündigt hat?

Folgende Stationen wurden 2022 geplant und werden bis zum Jahresende 2022 in Betrieb gehen. Mehr Stationen konnten aus Kapazitätsgründen nicht hergestellt werden. Einige anvisierte Standorte haben sich in der Feinplanung als nicht umsetzbar herausgestellt.

Simplonstraße, Ecke Sonntagsstraße

Mühlenstraße ggü. Arena

Eisenbahnstraße ggü. 44

Oranienstraße 172

Mühlenstraße ggü. Straße der Pariser Kommune

Rigaer Straße Ringcenter

Pücklerstraße 21

Wo wurden die für das Jahr 2020 geplanten 20 bis 40 E-Scooter-Abstellflächen realisiert, die das Bezirksamt mit der Drucksache DS/1802/V am 01.10.2020 angekündigt hat?

Folgende Stationen wurden seit dem Jahr 2020 geplant und umgesetzt oder und werden bis zum Jahresende 2022 in Betrieb gehen. Mehr Stationen konnten aus Kapazitäts- und Finanzierungsgründen nicht hergestellt werden. Einige anvisierte Standorte haben sich in der Feinplanung als nicht umsetzbar herausgestellt.

Bergmannstraße 101

Simplonstraße, Ecke Sonntagsstraße

Krossener Straße 19

Gabriel-Max-Straße 15

Mühlenstraße ggü. Arena

Eisenbahnstraße ggü. 44

Oranienstraße 172

Mühlenstraße ggü. Str. der Pariser Kommune

Rigaer Straße Ringcenter

Pücklerstraße 21

Mit freundlichen Grüßen

Annika Gerold

Bezirksstadträtin

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