Drucksache - DS/0494/VI  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden?

2. Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der sozialpädagogischen Tagesbetreuung zu schaffen?

3. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Schulamt, Jugendamt und Schulaufsicht bei der Schaffung von alternativen Bildungsangebote oder Angeboten der sozialpädagogischen Tagesbetreuung für Kinder ohne Schulplatz in unserem Bezirk?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                                Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management                                                                     

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie viele Kinder mit Fluchthintergrund können aktuell nicht mit einem Schulplatz im Bezirk versorgt werden?

Aktuell befinden sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 105 Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund auf der Warteliste für die Zuweisung eines Schulplatzes an einer öffentlichen allgemeinbildenden Schule, davon 68 mit Fluchthintergrund aus der Ukraine und 37 aus anderen Herkunftsländern. Im Bezirksvergleich gehört Friedrichshain-Kreuzberg damit zu den Bezirken mit einer eher kleineren Warteliste. Die durchschnittliche Wartezeit bis zur Schulplatzzuweisung beträgt bei Kindern im Primarschulalter zwischen 2-4 Wochen, bei Schülerinnen und Schülern, die auf einen Platz an einer weiterführenden Schule warten, sind es 4-8 Wochen. Es können also alle Schülerinnen und Schüler bisher mit einem Schulplatz versorgt werden, nur nicht sofort, sondern nach einer gewissen Wartezeit. Mit der geplanten Geflüchtetenunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof wird die Anzahl der zu beschulenden Kinder und Jugendlichen noch einmal deutlich zunehmen. Die Bezirksämter Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg sind hierzu in einer fachlichen Abstimmung. Es ist damit zu rechnen, dass die Wartezeit bis zur Vermittlung eines Schulplatzes deutlich zunehmen wird. Die Kapazitäten an unseren Schulen sind ausgelastet. In den letzten 10 Wochen konnten 37 Schüler*innen im Grundschulbereich und 17 Schüler*innen im Oberschulbereich in eine Willkommensklasse vermittelt werden.

2. Gibt es Bestrebungen im Bezirksamt, für die Kinder, die nicht mit Schulplätzen versorgt werden können, alternative Bildungsangebote oder Angebote der sozialpädagogischen Tagesbetreuung zu schaffen?

Der Verein „Kulturpate e. V.“ bietet das Programm „Fit für die Schule“ an, welches sich an Kinder und Jugendliche richtet, die erst kürzlich Zuflucht in Berlin gefunden haben und noch auf eine Schulplatzzuweisung warten. Es wurde entwickelt um Kindern und Jugendlichen möglichst zeitnah nach Ankunft in Deutschland ein Bildungsangebot machen zu können. Diese Lerngruppen finden an 5 Tagen in der Woche für jeweils 4 Stunden statt. Das Programm soll an einem Standort in Kreuzberg zum Januar 2023 starten, es stehen zunächst insgesamt 30 Plätze zur Verfügung. Zwischen den Eltern/Sorgeberechtigten, deren Kinder auf einen Schulplatz warten, und Kulturpate e.V. wurden die Kontakte vermittelt. Die Angebote des Jugendamtes richten sich im Bereich der Tagesbetreuung als auch der alternativen Bildungsangebote an Kinder, die einen besonderen Bedarf aufweisen. Hier sind Kinder mit Fluchterfahrung inbegriffen. Die Angebote der Kinder- und Jugendförderung sind offene und ergänzende Angebote. Für Gruppenangebote im offenen Bereich, können nach Abstimmung mit den Einrichtungen temporär Räumlichkeiten genutzt werden, wenn dadurch das Angebot der Projekte nicht eingeschränkt wird. Es gibt keine alternativen Ersatzangebote für Schule im Jugendamt.

3. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Schulamt, Jugendamt und Schulaufsicht bei der Schaffung von alternativen Bildungsangeboten oder Angeboten der sozialpädagogischen Tagesbetreuung für Kinder ohne Schulplatz in unserem Bezirk?

Alle drei Akteure arbeiten nicht nur in dieser Frage kontinuierlich und gut zusammen. Mit Unterstützung des Jugendamtes wurden dem Schul- und Sportamt zwei Räume an Standorten des Kita-Eigenbetriebes angeboten. Da die Anzahl der Kinder, die auf einen Schulplatz warten, stetig steigt, besteht die Idee in diesem Räumen ebenfalls ähnliche Projekte wie „Fit für die Schule“ einzurichten. Hierzu laufen Gespräche mit dem Bereich Jugend. Mit dem Rahmenkonzept Jugendhilfe-Schule ist die Grundlage geschaffen worden für einen kontinuierlichen Austausch bzw. Abstimmung mit den o.g. Institutionen. Die vorhandenen Strukturen werden von den Akteuren genutzt, dem Bedarfen mit entsprechenden Angeboten gerecht zu werden und die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen/Bereichen zu sichern. Grundsätzlich bleibt anzumerken, dass die Ressourcen (finanziell, räumlich, personell) derzeit als nicht ausreichend eingeschätzt werden, um dem erhöhten Bedarf gerecht zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Andy Hehmke

Bezirksstadtrat