Drucksache - DS/2089/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, regelmäßig alle Lebensräume der im Bezirk angesiedelten Tierarten systematisch zu erfassen, um diese zukünftig insbesondere bei baulichen oder verkehrlichen Maßnahmen, besser schützen zu können.

Dazu sind folgende Maßnahmen vorzunehmen:

Durch eine Bestandsaufnahme werden geschützte oder schutzwürdige Lebensstätten, Fortpflanzungs-, Ruhe/Schutz- und Nahrungshabitate identifiziert und in einem Tierartenkataster erfasst. Als Orientierungshilfe kann das Artenkataster der Stadt Hamburg dienen https://www.hamburg.de/artenkataster/.

Neben Habitaten von Tieren, die auf der „Roten Liste von Berlin“ stehen und nach dem Bundesnaturschutzgesetz als „besonders geschützt“ oder „streng geschützten“ eingestuft werden, soll ein besonderes Augenmerk auf Habitaten liegen, die im nahen Umfeld der Lebensstätten zu finden sind, u.a. Spatzenkolonien und andere Gebäudebrüter.

Die Erfassung der schützenswerten Lebensstätten im Bezirk soll in Zusammenarbeit mit Natur- und Tierschutzverbänden und der interessierten Stadtgesellschaft erfolgen. Dazu wird zeitnah, spätestens bis zum Ende der V. Wahlperiode, ein Runder Tisch für Natur- und Artenschutz angestoßen, der sich fortan mit folgenden Zielen beschäftigt:

-          Diskussion und Festlegung des Bewertungsrahmens für die Bestandsaufnahme der Lebensräume, aufbauend auf vorhandenen Informationen auf Landes- und Bundesebene.

-          Prüfung von Möglichkeiten, wie die Umsetzung des Berliner „Programmplan Biotop- und Artenschutz“ sowie die Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt bezirklich unterstützt werden kann.

-          Vorstellung von anstehenden Baumaßnahmen – auch in Absprache mit dem Straßen- und Grünflächenamt – und Diskussion hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Natur -und Artenschutz in regelmäßigen Abständen.

-          Ein weiteres Ziel des Runden Tisches ist eine grundlegend verbesserte Kommunikation und Information der interessierten Öffentlichkeit. Der Verlauf und die Ergebnisse der Bestandsaufnahme sollen auf der Webseite des Bezirksamtes zeitnah in geeigneter Weise veröffentlicht werden. Bürgerliches Engagement wird gefördert, beispielsweise durch ein Online-Meldeformular, um Nistplätze von Gebäudebrütern zu lokalisieren und zu kartieren wie https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-lick/freizeit/gruen/formular.509219.php und durch die Präsentation von https://berlin.artenfinder.net/artensuche auf der bezirklichen Webseite.

Begründung 

Das Bezirksamt unterstreicht mit einem Runden Tisch, dass es gemeinsam mit Natur- und Tierschützer*innen für einen ökologischen und nachhaltigen Bezirk tätig ist und die Kooperation mit der Zivilgesellschaft verstetigen möchte. Deren Engagement hat in den letzten Monaten aufgrund des besonderen Artenschutzes zum vorübergehenden Stopp von baulichen Maßnahmen (Lenaugrundschule und Projekt "Pandion Pollux" Persiusstraße) geführt. Ziel ist, Informationen aus der Zivilgesellschaft rechtzeitig zu erhalten, nicht nur um Lebensräume schützen zu können, sondern auch um kostspielige Baustopps zu vermeiden. 

Friedrichshain-Kreuzberg ist Mitglied im Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“ (Kommbio). Dadurch werden Erhalt und Förderung der Biodiversität offiziell in den Fokus des Verwaltungshandelns gestellt. Die Erfassung der Tiere im ersten Schritt und ggf. später der Pflanzen im Bezirk dient als Basis für das Wissen um den Stand der biologischen Vielfalt. Zum Turnus der Erfassung aller Lebensräume könnte sich das Bezirksamt an Hamburg orientieren, wo jährlich 1/8 der Fläche kartiert und ein Pflanzenartenkataster und ein Tierartenkataster erstellt wird als Grundlage für naturschutzfachliche Aufgaben als auch für andere Planungen der Stadtentwicklung.

Die Einbindung des Wissens von Natur- und Tierschützer*innen durch einen Runden Tisch und ein Online-Meldeformular dient der konstruktiven Auseinandersetzung und der guten Entwicklung des Bezirks. Eine regelmäßig aktualisierte Webseite dient der Transparenz und dem Vertrauen. Dieses Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist notwendig, um eine wertschätzende, lebendige Demokratie aufrecht zu erhalten.

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

UVKI 10.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, regelmäßig alle Lebensräume der im Bezirk angesiedelten Tierarten systematisch zu erfassen, um diese zukünftig insbesondere bei baulichen oder verkehrlichen Maßnahmen, besser schützen zu können.

Dazu sind folgende Maßnahmen vorzunehmen:

Durch eine Bestandsaufnahme werden geschützte oder schutzwürdige Lebensstätten, Fortpflanzungs-, Ruhe/Schutz- und Nahrungshabitate identifiziert und in einem Tierartenkataster erfasst. Als Orientierungshilfe kann das Artenkataster der Stadt Hamburg dienen https://www.hamburg.de/artenkataster/.

Neben Habitaten von Tieren, die auf der „Roten Liste von Berlin“ stehen und nach dem Bundesnaturschutzgesetz als „besonders geschützt“ oder „streng geschützten“ eingestuft werden, soll ein besonderes Augenmerk auf Habitaten liegen, die im nahen Umfeld der Lebensstätten zu finden sind, u.a. Spatzenkolonien und andere Gebäudebrüter.

Die Erfassung der schützenswerten Lebensstätten im Bezirk soll in Zusammenarbeit mit Natur- und Tierschutzverbänden und der interessierten Stadtgesellschaft erfolgen. Dazu wird zeitnah, spätestens bis zum Ende der V. Wahlperiode, ein Runder Tisch für Natur- und Artenschutz angestoßen, der sich fortan mit folgenden Zielen beschäftigt:

-          Diskussion und Festlegung des Bewertungsrahmens für die Bestandsaufnahme der Lebensräume, aufbauend auf vorhandenen Informationen auf Landes- und Bundesebene.

-          Prüfung von Möglichkeiten, wie die Umsetzung des Berliner „Programmplan Biotop- und Artenschutz“ sowie die Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt bezirklich unterstützt werden kann.

-          Vorstellung von anstehenden Baumaßnahmen – auch in Absprache mit dem Straßen- und Grünflächenamt – und Diskussion hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Natur -und Artenschutz in regelmäßigen Abständen.

-          Ein weiteres Ziel des Runden Tisches ist eine grundlegend verbesserte Kommunikation und Information der interessierten Öffentlichkeit. Der Verlauf und die Ergebnisse der Bestandsaufnahme sollen auf der Webseite des Bezirksamtes zeitnah in geeigneter Weise veröffentlicht werden. Bürgerliches Engagement wird gefördert, beispielsweise durch ein Online-Meldeformular, um Nistplätze von Gebäudebrütern zu lokalisieren und zu kartieren wie https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-lick/freizeit/gruen/formular.509219.php und durch die Präsentation von https://berlin.artenfinder.net/artensuche auf der bezirklichen Webseite.

BVV 16.06.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, regelmäßig alle Lebensräume der im Bezirk angesiedelten Tierarten systematisch zu erfassen, um diese zukünftig insbesondere bei baulichen oder verkehrlichen Maßnahmen, besser schützen zu können.

Dazu sind folgende Maßnahmen vorzunehmen:

Durch eine Bestandsaufnahme werden geschützte oder schutzwürdige Lebensstätten, Fortpflanzungs-, Ruhe/Schutz- und Nahrungshabitate identifiziert und in einem Tierartenkataster erfasst. Als Orientierungshilfe kann das Artenkataster der Stadt Hamburg dienen https://www.hamburg.de/artenkataster/.

Neben Habitaten von Tieren, die auf der „Roten Liste von Berlin“ stehen und nach dem Bundesnaturschutzgesetz als „besonders geschützt“ oder „streng geschützten“ eingestuft werden, soll ein besonderes Augenmerk auf Habitaten liegen, die im nahen Umfeld der Lebensstätten zu finden sind, u.a. Spatzenkolonien und andere Gebäudebrüter.

Die Erfassung der schützenswerten Lebensstätten im Bezirk soll in Zusammenarbeit mit Natur- und Tierschutzverbänden und der interessierten Stadtgesellschaft erfolgen. Dazu wird zeitnah, spätestens bis zum Ende der V. Wahlperiode, ein Runder Tisch für Natur- und Artenschutz angestoßen, der sich fortan mit folgenden Zielen beschäftigt:

-          Diskussion und Festlegung des Bewertungsrahmens für die Bestandsaufnahme der Lebensräume, aufbauend auf vorhandenen Informationen auf Landes- und Bundesebene.

-          Prüfung von Möglichkeiten, wie die Umsetzung des Berliner „Programmplan Biotop- und Artenschutz“ sowie die Berliner Strategie zur biologischen Vielfalt bezirklich unterstützt werden kann.

-          Vorstellung von anstehenden Baumaßnahmen – auch in Absprache mit dem Straßen- und Grünflächenamt – und Diskussion hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Natur -und Artenschutz in regelmäßigen Abständen.

-          Ein weiteres Ziel des Runden Tisches ist eine grundlegend verbesserte Kommunikation und Information der interessierten Öffentlichkeit. Der Verlauf und die Ergebnisse der Bestandsaufnahme sollen auf der Webseite des Bezirksamtes zeitnah in geeigneter Weise veröffentlicht werden. Bürgerliches Engagement wird gefördert, beispielsweise durch ein Online-Meldeformular, um Nistplätze von Gebäudebrütern zu lokalisieren und zu kartieren wie https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-lick/freizeit/gruen/formular.509219.php und durch die Präsentation von https://berlin.artenfinder.net/artensuche auf der bezirklichen Webseite.

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.