Feststellung zahlreicher Verstöße bei Ordnungsamts-Kontrollen zum Jahreswechsel

Seite an Seite mit der Polizei führte das Ordnungsamt zum Jahreswechsel 45 Kontrollen durch

Seite an Seite mit der Polizei führte das Ordnungsamt zum Jahreswechsel 45 Kontrollen durch

In der Zeit vom 28. Dezember bis 31. Dezember 2024 führte das Ordnungsamt an der Seite der Mitarbeiter*innen der Polizeidirektion 5 und der Brennpunkt- und Präsenzeinheit (3. Dienstgruppe) zahlreiche Gewerbekontrollen zur Überwachung des Verkaufs von Pyrotechnik in Friedrichshain-Kreuzberg durch.

45 Kontrollen

An den vier Tagen wurden insgesamt 45 Örtlichkeiten überprüft. Es wurden 20 Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstellt – mit mehr als der doppelten Anzahl von Einzelverstößen.

Durch die Polizei Berlin wurden zudem sechs Strafanzeigen (Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Sprengstoffgesetz und die Abgabenordnung) gefertigt.

Während der Einsätze unterstützten die Einsatzkräfte des Ordnungsamtes die Durchführung von Gewerbekontrollen mit dem Schwerpunkt der Lagerung und des Verkaufs von pyrotechnischen Erzeugnissen. In diesem Zusammenhang wurden Hinweiszettel über den Umgang mit Feuerwerkskörpern mitgeführt und anlassbezogen verteilt.

Im Rahmen der Gewerbekontrollen wurden insgesamt sechs Geschäfte kontrolliert. Dabei wurden durch das Ordnungsamt mehrere Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz, das Pfandgesetz, die Preisangabenverordnung, die Spielgeräteverordnung und die Sondernutzungserlaubnis aufgenommen.

Allein bei der Begehung eines Spätis in der Grimmstraße durch das Ordnungsamt wurden im Kassenbereich zwei Einhandmesser, eine Schreckschusswaffe, dazugehörige Munition, Betäubungsmittel-suspekte Substanzen, Feuerwerkskörper der Klasse F4, unversteuerte Tabakwaren und unversteuerte Vapes aufgefunden. Die Gegenstände wurden durch die Einsatzkräfte beschlagnahmt.

Sichergestellte Gegenstände die bei der Kontrolle eines Spätis entdeckt wurden

Sichergestellte Gegenstände die bei der Kontrolle eines Spätis entdeckt wurden

Umfangreiche Sicherstellung in einem Späti

Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurde sowohl das Geschäft als auch das Fahrzeug des Inhabers sowie dessen Meldeanschrift durchsucht.

Im Geschäft wurde eine Sporttasche mit weiteren größeren Menge Betäubungsmittel-suspekter Substanzen aufgefunden und beschlagnahmt.

Die Durchsuchungen des Fahrzeugs und der Wohnung verliefen ohne Erfolg.

Der Inhaber wurde durch die Einsatzkräfte zu erkennungsdienstlichen Zwecken behandelt und entsprechende Strafermittlungsverfahren wurden eingeleitet.

In diesem Fall sichergestellte/beschlagnahmte Gegenstände:

  • 494 Schreckschusspatronen
  • 205 Druckverschlusstüten mit Betäubungsmittel-suspekter Substanz, vermutlich Cannabis
  • 100 große Behältnisse mit Betäubungsmittel-suspekter Substanz, vermutl. Kokain
  • 100 Vogelschreck (Feuerwerk Kategorie. F4)
  • 6 Vapes
  • 6 Kautabak
  • 3 „Polenböller“
  • 2 Einhandmesser
  • 1 Schreckschuss-Waffe und
  • 1 „Kugelbombe“ (Feuerwerk Kat. F4) beanstandet.