Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 14.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 1.1     Dauerhafte Beteiligung am europaweiten autofreien Tag  
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VIII/0275  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0322  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Integrationserzieher /-innen für die Bouché-Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII/0323  
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0303  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0304  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-11 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Gedenken an ehemalige jüdische Eigentümer der "Hasselwerder-Villa"  
Enthält Anlagen
VII/0933  
Ö 7.1.2  
Ertüchtigung der Bushaltestelle am S-Bahnhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/1001  
Ö 7.1.3  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 7.1.4  
Ausbau Radfahrangebot in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0244  
Ö 7.1.5  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 7.1.6  
Drehstromkraftwerk erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0271  
Ö 7.1.7  
Baumschulen von der Entgeltpflicht nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ausnehmen – Neue Späthstraße im Straßenreinigungsverzeichnis als übergeordnete Straße klassifizieren  
Enthält Anlagen
VIII/0301  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Gedenkstätte Köpenicker Blutwoche durch gut sichtbare und lesbare Wegweiser kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VII/0911  
Ö 7.2.2  
Sichere Querung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1312  
Ö 7.2.3  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Str. / Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VII/1350  
Ö 7.2.4  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 7.2.5  
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
VII/1360  
Ö 7.2.6  
Zebrastreifen am Strandbad Müggelsee  
Enthält Anlagen
VII/1405  
Ö 7.2.7  
Sondermittel für den Behinderten-Sportverein Köpenick e. V. (SM 17-01)  
Enthält Anlagen
VIII/0073  
Ö 7.2.8  
Parkplatzsituation in der Rosestraße während der Zeit der Umleitung für die Baumaßnahme der BWB in der Straße Am Falkenberg entschärfen
Enthält Anlagen
VIII/0098  
Ö 7.2.9  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0130  
Ö 7.2.10  
Sondermittel für "Siedlergemeinschaft Karolinenhof e. V." (SM 17-09)  
Enthält Anlagen
VIII/0170  
Ö 7.2.11  
Sondermittel für "KungerKiezInitiative e. V." (SM 17-20)  
Enthält Anlagen
VIII/0174  
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0091/07/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der "KungerKiezInitiative e. V." werden für das Projekt "10 Jahre KungerKiezInitiative"
(SM 17-20)

 

869,00 €

 

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2017 zur Verfügung gestellt. Die Mittel sind nicht für das Rebrush der Homepage und Renovierungsmaterialien zu verwenden.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 7.2.12  
Sondermittel für "Bürgerverein Allende-Viertel Köpenick e. V." (SM 17-29)  
Enthält Anlagen
VIII/0213  
Ö 7.2.13  
Sondermittel für "Pro Sport Berlin 24 e. V." (SM 17-16)  
Enthält Anlagen
VIII/0214  
Ö 7.2.14  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII/0047  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl der Kiezpatinnen und Kiezpaten  
Enthält Anlagen
VIII/0066  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0306  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0324  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
- Entwurf des Bebauungsplans 9-22 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-22  
Enthält Anlagen
VIII/0282  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Sitzungsterminplan 2018 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII/0285  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen
Enthält Anlagen
VII/0761  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Modellversuch "Schulwegsprechstunde"  
Enthält Anlagen
VIII/0042  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Nutzungsattraktivität des ÖPNV steigern Rudower Chaussee – Anbindung an den S-Bahnhof Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Ausweisung der ehemaligen Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg als Hundeauslaufgebiet  
Enthält Anlagen
VIII/0255  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Inseln der "Bänke" in Steganlagenkonzeption integrieren  
Enthält Anlagen
VIII/0265  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren
Enthält Anlagen
VIII/0266  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Schutzzone im Müggelsee  
Enthält Anlagen
VIII/0268  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Ertüchtigung des Woltersdorfer Weges für den Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
VIII/0273  
Ö 9.14  
Enthält Anlagen
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 9.15  
Enthält Anlagen
Benennung eines/einer Klimaschutzbeauftragten des Bezirks
Enthält Anlagen
VIII/0276  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2015  
Enthält Anlagen
VII/1409  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Radfahren im Treptower Park gestatten
Enthält Anlagen
VIII/0269  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Nachpflanzung von Straßenbäumen gezielt angehen  
Enthält Anlagen
VIII/0287  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen  
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Änderung der Taktzeiten der Buslinie 165 während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide
Enthält Anlagen
VIII/0293  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Radwegeschäden beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII/0294  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII/0295  
Ö 12.9  
Enthält Anlagen
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee
Enthält Anlagen
VIII/0298  
Ö 12.11  
Enthält Anlagen
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII/0299  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Eichhörnchen und andere Tiere vor dem Ertrinken retten  
Enthält Anlagen
VIII/0300  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Verfahren zur Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VIII/0305  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus würdig begehen  
Enthält Anlagen
VIII/0307  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Wochenmarkt im Kranbahnpark  
Enthält Anlagen
VIII/0308  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Schulschwimmen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII/0309  
Ö 14.4  
Enthält Anlagen
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Eindämmung der Ambrosia-Gefahren  
Enthält Anlagen
VIII/0311  
Ö 14.6  
Enthält Anlagen
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 14.7  
Enthält Anlagen
Ehrenamt stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0313  
Ö 14.8  
Enthält Anlagen
Querungshilfe Fürstenwalder Allee 72-82  
Enthält Anlagen
VIII/0314  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung vom 27.10.2016  
Enthält Anlagen
VIII/0320  
Ö 14.10  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Räume für die "Grundschule in der Köllnischen Vorstadt"  
Enthält Anlagen
VIII/0315  
Ö 14.11  
Enthält Anlagen
Umbenennung bzw. Benennung einer Straße in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VIII/0316  
Ö 14.12  
Enthält Anlagen
Regenwasserbewirtschaftung an Treptow-Köpenicker Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0317  
Ö 14.13  
Enthält Anlagen
Instandsetzung des Weges am Görlitzer Bahndamm  
Enthält Anlagen
VIII/0318  
Ö 14.14  
Enthält Anlagen
Gewerbe im B-Plan 9-63 sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0321  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Umsetzungsstand des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0319  
                 
 
 

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