Drucksache - VIII/0304  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Ortsbezüge:Gesamtbezirk
 Bezirksregion 03 Baumschulenweg
 Bezirksregion 04 Johannisthal
 Bezirksregion 05 Oberschöneweide
 Bezirksregion 09 Altglienicke
 Bezirksregion 12 Schmöckwitz/Karolinenhof/Rauchfangswerder
 Bezirksregion 14 Allende-Viertel
 Bezirksregion 16 Müggelheim
 Bezirksregion 17 Friedrichshagen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
14.12.2017 
12. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 12.12.2017, BzV

MA Nr. 0161 des BzV Sascha Lawrenz             Umsetzung von Beschluss VIII/0093

Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt seit dem Beschluss der BVV Nr. 0071/06/17 (Drucksache VIII/0093) vom 30. März 2017 unternommen und warum ist nach über acht Monaten Bearbeitungszeit bisher kein Zwischenbericht ergangen?

MA Nr. 0162 des BzV Uwe Doering        Zaunanlage um das Gelände des Ordnungsamtes

Wie wird bei der Errichtung einer Zaunanlage um das Gelände des Ordnungsamtes (Salvador-Allende-Straße 80a) berücksichtigt, dass auch weiterhin ein barrierefreier Zugang zum Uferweg, auch unter dem Aspekt der Erneuerung der Salvador-Allende-Brücke, möglich sein wird?

MA Nr. 0163 des BzV Martin Hinz          Abholung der Gelben Säcke in Müggelheim

Ist dem Bezirksamt bekannt, dass seit einigen Wochen die Gelben Säcke in der Siedlung am Hallgarter Steig / Rinntaler Steig nicht mehr abgeholt werden, weil die Straße nicht mit Fahrzeugen über 7,5 t befahren werden darf und wird das Bezirksamt bei Kenntnis dieses Sachverhalts die am 22. November 2017 von der Firma beantragte Sondergenehmigung für das Befahren der Straßen positiv bescheiden?

MA Nr. 0164 der BzV Ellen Haußdörfer                   100 Jahre Frauenwahlrecht

Wie gedenkt das Bezirksamt den 100. Jahrestag der Einführung des uneingeschränkten Frauenwahlrechtes in Deutschland in 2018 zu würdigen?

MA Nr. 0165 der BzV Ellen Haußdörfer         Unfallzahlen an der Grundschule am Berg

Wie viele Unfälle mit Kindern hat es rund um die Grundschule am Berg seit dem Schuljahresbeginn gegeben?

MA Nr. 0166 des BzV Markus Föhrenbach     Verkehrsbeeinträchtigungen Wegedornstraße

Für welchen Zeitraum und welchen Streckenabschnitt sind sind in der Wegedornstraße in Fahrtrichtung Rudower Straße Verkehrsbeeinträchtigung (Sperrung / Teilsperrung) geplant, wie durch Beschilderungen in der Schönefelder Chaussee (49. KW) angezeigt?

MA Nr. 0167 der BzV Dr. Monika Brännström                  Drucksache VII/1212

Wann erfolgt die Wiederherstellung der Beleuchtung von Bushaltestellen der Linie 265 von der Baumschulenstraße bis zum Dammweg und der Haltestelle Bergaustraße?

MA Nr. 0168 der BzV Dr. Monika Brännström                  Drucksache VII/1246

Was hat das Bezirksamt bisher unternommen, um die Kreuzung Baumschulenstraße / Kiefholzstraße mit taktilen Leitlinien und akustischen Signalgebern auszustatten?

MA Nr. 0169 des BzV Sascha Lawrenz            Schlussbericht zum Beschluss VI/1450

Warum gibt es zum Beschluss 861/40/10, Drs. VI/1450  Einwohnerantrag zur Einrichtung von zwei Hundeauslaufgebieten bis heute keinen Schlussbericht?

MA Nr. 0170 des BzV Paul Bahlmann       Verzögerung der Sanierung Schwimmhalle FEZ

Was sind die Gründe für die Verzögerung der Bauarbeiten in der Schwimmhalle des FEZ?

MA Nr. 0171 des BzV Denis Henkel        Pläne für Grundstück Müggelseedamm 109-111

Welche Pläne sind dem Bezirksamt für die zukünftige Nutzung des Grundstücks Müggelseedamm 109-111 bekannt?

MA Nr. 0172 des BzV Denis Henkel               Zukünftige Nutzung Venusstraße 28

Hat das Bezirksamt neue Erkenntnisse über die zukünftige Nutzung der Venusstraße 28 (ehemaliges Pflegeheim) in Altglienicke?

MA Nr. 0175 der BzV Irina Vogt                                  Kiezkassen

Weshalb ist es in diesem Jahr im Fachbereich Kultur bei der Bearbeitung von Kiezkassenanträgen zu Verzögerungen gekommen?

MA Nr. 0176 der BzV Regina Klinger             Schwimmhalle für Treptow-Köpenick

Welche Bemühungen hat das Bezirksamt unternommen, um einen alternativen Standort für ein Multifunktionsbad zu finden, wie im Schlussbericht vom 11.02.2016 zum BVV-Beschluss 0704/40/15 (Drs. VII/1071) vom 24.09.2015 zugesagt, und ist gegenüber den Berliner Bäderbetrieben erneut die Notwendigkeit eines Schwimmhallenbaus signalisiert worden?

MA Nr. 0177 der BzV Dunja Wolff        Gelände ehemaliges Reifenwerk Schmöckwitz (I)

Ist die Realisierung durch die Bereitstellung der vereinnahmten Ausgleichsabgaben für die Renaturierung des Geländes des ehemaligen Reifenwerks Schmöckwitz gesichert und wird diese Maßnahme 2018 abgeschlossen sein?

MA Nr. 0178 der BzV Dunja Wolff                     Gelände ehemaliges Reifenwerk Schmöckwitz (II)

Sind die im Haushaltsplan veranschlagten finanziellen Mittel zur Renaturierung des ehemaligen Reifenwerkes in Schmöckwitz für nur diese Maßnahme festgeschrieben oder übertragbar und können sie zu jedem Zeitpunkt abgerufen werden?

MA Nr. 0180 des BzV Tino Oestreich                 Bauarbeiten der Wasserbetriebe

Bis wann sollen die Bauarbeiten der Wasserbetriebe in der Pfarrwöhrde abgeschlossen sein, ist die Erreichbarkeit der Grundstücke dauerhaft gesichert und wann kann der 160er Bus wieder auf seine normale Linienführung zurückfinden?

MA Nr. 0181 des BzV Tino Oestreich                     Offener Zwischenbericht

Wann beabsichtigt das Bezirksamt zum Beschluss 0878/48/16, Drs. VII/1354, Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen einen Zwischenbericht zu erstellen und sind konkrete Pläne für den Wohnungsbau auf den genannten Grundstücken bekannt?

MA Nr. 0173 des BzV Denis Henkel  Gemeinschaftsunterkunft Salvador-Allende-Straße 89-91

Welche Kenntnisse hat das Bezirksamt über den Stand der Sanierungsarbeiten in der seit fünf Monaten leerstehenden Gemeinschaftsunterkunft Salvador-Allende-Straße 89-91 (Salvador-Allende-Heim) oder welche anderen Nutzungsabsichten für das Grundstück sind dem Bezirksamt bekannt?

MA Nr. 0174 des BzV Denis Henkel           Eigentümerwechsel Kabelwerk Köpenick

Hat das Bezirksamt mittlerweile offiziell Kenntnis von einem Eigentümerwechsel des Areals des Kabelwerks Köpenick und sind dem Bezirksamt gegebenenfalls bereits konkrete Pläne des neuen Eigentümers zur weiteren Nutzung bekannt?

MA Nr. 179 der BzV Dunja Wolff                             Schulschwimmen

Wie viele Schulstunden im Schulschwimmunterricht sind von September 2016 bis Oktober 2017 auf Grund von Problemen mit den Öffnungszeiten oder auf Grund von Sanierungsarbeiten der Schwimmhallen im Bezirk Treptow Köpenick ausgefallen?

MA Nr. 0182 des BzV Sascha Lawrenz     Geschwindigkeitsbegrenzung nach Beendigung der
Baumaßnahmen auf der Südostallee

Welche Geschwindigkeitsbegrenzung gilt ausweislich der bestehenden Verkehrsschilder auf der Südostallee (12487 Berlin)?

MA Nr. 0183 des BzV Tino Oestreich              Unnötige Verkehrsbeeinträchtigung

Wann verschwindet das absolut unnötige und verkehrsbehindernde Verbot der Einfahrt in die Chris-Gueffroy-Allee aus Richtung Späthstraße?

 

 
 

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