Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es wurde vier Dringlichkeiten eingereicht.

• VIII//0321, Gewerbe im B-Plan 9-63 sichern der Fraktionen DIE LINKE und SPD, Beitritt der CDU-Fraktion.

Herr BzV Doering begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bei zwei Enthaltungen bestätigt und die Drucksache unter TOP 14.14 eingeordnet.

• VIII//0322, Finanzierung Schulstation der Bouché-Grundschule des Jugendhilfeausschusses.

Herr BzV Bahlmann begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung:  Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 30 Ja-Stimmen und 17 Enthaltungen nicht bestätigt.

• VIII//0323, Integrationserzieher /-innen für die Bouché-Grundschule des Jugendhilfeausschusses.

Herr BzV Bahlmann begründet die Dringlichkeit des Antrages.

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird bei 30 Ja-Stimmen und 17 Enthaltungen nicht bestätigt.

• VIII//0324, Berufung eines beratenden und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses des BzVV, gegebenenfalls unter TOP 8.4 einzuordnen.

Abstimmung: Die Dringlichkeit des Antrages wird einstimmig bestätigt und die Drucksache unter TOP 8.4 eingeordnet.

Der BzVV informiert zur Tagesordnung:

• Folgende Beitritte sind erfolgt:
• VIII//0321, Gewerbe im B-Plan 9-63 sichern: CDU-Fraktion.
• VIII//0312, Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen: CDU-Fraktion.
• VIII//0313, Ehrenamt stärken: Einz.-BzV (FDP).
• Nachträglich verteilt wurden, neben den üblichen Mündlichen Anfragen und der Bürgerfrage, die bereits behandelten Dringlichkeiten nebst Austauschblättern.
• Der TOP 8.1 wird heute vertagt.
• Bei Beschluss der Änderungen in der Geschäftsordnung, wie sie der TOP 14.9 vorsieht, wird der Terminplan unter TOP 9.2 im Beschluss als neuen Annahmeschluss von Mündlichen Anfragen die Zeit 8.00 Uhr enthalten.
• Der A. f. TiefOrd habe die Vertagung seiner Beschlussempfehlung auf der letzten BVV für eine erneute Beratung genutzt und eine geänderte Beschlussempfehlung, die in den Unterlagen der heutigen Sitzung unter TOP 9.14 enthalten ist, eingereicht.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.