Auszug - Anwohnerinnen- und Anwohnerinteressen bei Baustellen wahren  

Die Aussprache wird auf Nachfrage des BzVV nicht beantragt. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd wird angenommen. Damit ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, während des Andauerns von Baumaßnahmen an Straßen und Gehwegen die Zufahrtsmöglichkeiten für Anwohnerinnen und Anwohner durch geeignete Maßnahmen möglichst wenig zu beeinträchtigen. Diese sollten die Schaffung von Behelfszufahrten, Grubenabdeckungen und temporäre Überfahrten beinhalten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

29.08.2023 SB in MdV IX-16, lfd. Nr. 1074