Drucksache - VII/0761  

 
 
Betreff: Weitergabe von Fundrädern an soziale Einrichtungen
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0497/31/14
 Ursprungaktuell
Initiator:offenTiefOrd
Verfasser:1. René Pönitz
2. Andrea Gerbode
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
03.07.2014 
29. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau Stellungnahme
03.09.2014 
33. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit Empfehlung
02.10.2014 
28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.10.2014 
31. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen  (0497/31/14)
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.09.2017 
10. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Empfehlung
19.10.2017 
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
16.11.2017 
11. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt   
14.12.2017 
12. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Anlagen:
Antrag, 23.06.2014, PIRATEN; Bündnis 90/Grüne
Beschlussempfehlung, 02.10.2014, ASG
Beschluss, 16.10.2014, BzVV
Zwischenbericht, 30.12.2014, BA, (Rückstufung)
Zwischenbericht, 24.08.2017, BA
Beschlussempfehlung, 19.10.2017, TiefOrd

In der Sitzung der BVV am 03.07.2014 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/0761

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie verwaiste Fahrräder, sogenannte "Fundräder", die von Amts wegen auf öffentlichem Straßenland und in Grünanlagen entfernt werden, an soziale Institutionen zur Wiederaufarbeitung abgegeben werden können.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 02.10.2014 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11/0/0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum überwiesenen Schlussbericht:

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den Mitteilungen des Vorstehers VIII-09, lfd. Nr. 583 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0761

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie verwaiste Fahrräder, sogenannte "Fundräder", die von Amts wegen auf öffentlichem Straßenland und in Grünanlagen entfernt werden, an soziale Institutionen zur Wiederaufarbeitung abgegeben werden können.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 19.10.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:2) die Rückstufung in einen Zwischenbericht.

 
 

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