Tagesordnung - 47. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 47. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-54

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1337  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1338  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1339  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-54 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Konzept bezirklicher Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
VI/0752  
Ö 7.1.2  
Touristisches Leitsystem an Verkehrsknotenpunkten
Enthält Anlagen
VI/0066  
Ö 7.1.3  
Ausdehnung der nächtlichen Tempo 30-Zone in der Straße am Treptower Park
Enthält Anlagen
VII/0722  
Ö 7.1.4  
Verkehrsstrukturierung der Hämmerlingstraße  
Enthält Anlagen
VII/0972  
Ö 7.1.5  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 7.1.6  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Steganlage an der Großen Krampe  
Enthält Anlagen
VII/0051  
Ö 7.2.2  
Sondermittelantrag des Schlossplatztheater/ c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 13-27)  
Enthält Anlagen
VII/0553  
Ö 7.2.3  
Sondermittelantrag des Industriesalon Schöneweide e. V. (SM 14-02)  
Enthält Anlagen
VII/0675  
Ö 7.2.4  
Sondermittel für die Bürger Herrn Dejan Markovic, Frau Naomi Hennig und Frau Julia Hertäg (SM 14-16)  
Enthält Anlagen
VII/0737  
Ö 7.2.5  
Sondermittel für Herrn Georg Krause, Frau Carola Ludwig und Frau Kristina Krause (SM 14-13)  
Enthält Anlagen
VII/0778  
Ö 7.2.6  
Sondermittel für das Schlossplatztheater c/o Alte Möbelfabrik e. V. (SM 14-25)  
Enthält Anlagen
VII/0774  
Ö 7.2.7  
Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz)
Enthält Anlagen
VII/0869  
Ö 7.2.8  
Treptow-Köpenick bei "visitBerlin" bewerben  
Enthält Anlagen
VII/0930  
Ö 7.2.9  
Sondermittel für die SAMBA KIDS e. V. (SM 15-15)  
Enthält Anlagen
VII/1035  
Ö 7.2.10  
Vorwegweiser Baustelle Schnellerstraße  
Enthält Anlagen
VII/0999  
Ö 7.2.11  
Kreuzung Kiefholz- Ecke Wildenbruchstraße schadenfrei kreuzen und queren  
Enthält Anlagen
VII/1008  
Ö 7.2.12  
Sondermittel für den Verein Allende 2 hilft e. V. (SM 15-29)  
Enthält Anlagen
VII/1078  
Ö 7.2.13  
Uhren für den S-Bahnhof Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VII/1183  
Ö 7.2.14  
Anwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a
Enthält Anlagen
VII/1210  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten des Jugendhilfeausschusses  
VII/1336  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1333  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den b2social e. V. (T-K) (SM 16-34)  
Enthält Anlagen
VII/1340  
Ö 11.3  
Sondermittel für den Förderverein KIEZKLUB RAHNSDORF e. V. (SM 16-35)  
Enthält Anlagen
VII/1341  
Ö 11.4  
Sondermittel für das Schlossplatztheater (SM 16-36)  
Enthält Anlagen
VII/1342  
Ö 11.5  
Sondermittel für das Katzengrabenfestkomitee (SM 16-37)  
VII/1343  
Ö 11.6  
Sondermittel für den Hauptmann von Köpenick (SM 16-38)  
Enthält Anlagen
VII/1344  
Ö 11.7  
Sondermittel für die Bürger für Rahnsdorf e. V. (SM 16-39)  
VII/1345  
Ö 11.8  
Sondermittel für das Rabenhaus e. V. (SM 16-40)  
Enthält Anlagen
VII/1346  
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0844/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Rabenhaus e. V. werden für das Projekt Rabenhaus-Jubiläum / Dankeschön-Veranstaltung (SM 16-40) 1.450,00 € aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt, die aber nicht für das Fingerfood zu verwenden sind. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3910, Titel 68406, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 11.9  
Enthält Anlagen
Änderung des BA-Beschlusses vom 15.03.2016 (BA-Vorlage Nr. 446/2016) über die "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1363  
Ö 11.10  
"Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarkt-agglomerationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP) als Fortschreibung des aus dem Jahr 2009 stammenden Zentren- und Einzelhandelskonzepts  
Enthält Anlagen
VII/1364  
Ö 11.11  
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-37ea-1 VE nebst Begründung • Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-37ea-1 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/1365  
Ö 11.12  
Änderung des BA-Beschlusses vom 14.6.2016 (BA-Vorlage Nr. 466/2016) über die "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin"  
Enthält Anlagen
VII/1366  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Reinigungsleistung an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VII/0695  
Ö 12.2  
Einzugsbereich von Gemeinschaftsschulen klar definieren  
VII/1099  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
S-Bahnhof Johannisthal
VII/1162  
Ö 12.4  
Variante Einrichtungsverkehr beim Bohnsdorfer Kreisel vorlegen
Enthält Anlagen
VII/1279  
Ö 12.5  
Lärmsanierungskonzepte umsetzen: Verkehrssicherheit für die Baumschulen- und Edisonstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
VII/1282  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Änderung B-Planverfahren 9-30 (Parkplatz Amtswäldchen)  
VII/1285  
Ö 12.8  
Uferweg für Radverkehr freigeben  
VII/1286  
Ö 12.9  
Sicherheit im Baustellenbereich für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gewährleisten
Enthält Anlagen
VII/1288  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten  
Enthält Anlagen
VII/1290  
Ö 12.11  
Konzept zur Gewerbeflächensicherung  
Enthält Anlagen
VII/1291  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Kein Zweirichtungsverkehr Am Treptower Park  
VII/1297  
Ö 12.13  
Enthält Anlagen
Asylbewerber/-innen und Flüchtlinge gleichmäßig verteilt über die Ortsteile unterbringen und damit einhergehend Sporthallen im Bezirk freiziehen  
Enthält Anlagen
VII/1311  
Ö 12.14  
Sichere Querung Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VII/1312  
Ö 12.15  
Veranschlagung für Schulen des Bezirks ab Haushaltsjahr 2017
VII/1314  
Ö 12.16  
Luftmessstationen einrichten  
Enthält Anlagen
VII/1320  
Ö 12.17  
Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/1266  
Ö 12.18  
Kostenloses Musikschulangebot für Kitas
Enthält Anlagen
VII/1293  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Unterzeichnung der Städtepartnerschaftsvereinbarung zwischen dem Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin und dem Bezirk Tepebasi-Eskisehir  
Enthält Anlagen
VII/1335  
Ö 13.2  
Einführung eines Leitbildes für das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin  
Enthält Anlagen
VII/1361  
Ö 13.3  
Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/1362  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Innere Einkehr und Trauerbewältigung - Würdige Nutzung von Trauerhallen  
Enthält Anlagen
VII/1348  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Gemeinschaftsschule im Entwicklungsgebiet Adlershof  
Enthält Anlagen
VII/1349  
Ö 14.3  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Porzer Straße / Ecke Coloniaallee  
Enthält Anlagen
VII/1350  
Ö 14.4  
Jugendarbeit sichern – Perspektive für den Mellowpark / all eins e. V. entwickeln  
VII/1351  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Aufhebung BVV-Beschluss 1168/53/11 "Verlängerung der A 100" (Drs. VI/1063)  
VII/1352  
Ö 14.6  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 14.7  
Illegalen Autoabstellplatz an der Pfarrwöhrde beseitigen  
Enthält Anlagen
VII/1354  
Ö 14.8  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1355  
Ö 14.9  
Enthält Anlagen
Rasen sichern beim Lollapalooza  
Enthält Anlagen
VII/1356  
Ö 14.10  
Sachmittel für freiwilliges Engagement wieder für Denkmalschutz zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
VII/1357  
Ö 14.11  
Lichtzeichenanlage Firlstraße  
VII/1358  
Ö 14.12  
Radfahrstreifen Edisonstraße  
VII/1359  
Ö 14.13  
Radverkehr Rudolf-Rühl-Allee  
Enthält Anlagen
VII/1360  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)