Auszug - Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten  

 
 
47. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.10 Beschluss:0861/47/16
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/1290 Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0861/47/16
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90Grüne, DIE LINKE, PIRATENBzBm
Verfasser:Andrea Gerbode 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:SPD
   Einz.-BzV

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Schubert begründet die Beschlussempfehlung des A. f. BüOrd.

Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD).


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für öffentliches Straßenland bzw. der Überlassung öffentlicher Flächen an Dritte, Tierschutzaspekte zu berücksichtigen. Grundsätzlich sollen bezirkliche Flächen nur dann von Dritten, insbesondere Zirkussen und Jahrmärkten, genutzt werden, soweit diese sich verpflichten, Wildtiere, insbesondere Gattungen der folgenden Arten, weder mitzuführen noch zur Schau zu stellen: Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner, Flusspferde, Tümmler, Delfine, Greifvögel, Flamingos, Pinguine und Wölfe und darüber hinaus auf die Durchführung von Ponykarussells zu verzichten.

Weiterhin wird dem Bezirksamt empfohlen,

  1. sich gegenüber den Eigentümern von Flächen, die in der Vergangenheit für die Durchführung von Zirkussen oder Jahrmärkten genutzt wurden oder dafür geeignet sind, sich für eine freiwillige Beachtung des Tierschutzes in dieser Weise bei der Überlassung an Dritte einzusetzen und
  2. gegenüber dem Senat die Initiative des Berliner Tierschutzbeauftragten zu unterstützen, der sich für ein berlinweites Verbot von Wildtieren in Zirkussen einsetzt.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.10 VII_1290 Manege frei Spass ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten (3944 KB)    

  Beschluss: 23.06.2016 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 20.12.2021 realisiert Verantwortlich:
BA, Ord  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 05.08.2016  
Vermerk:

Realisierung:

 

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

 

20.12.2021 SB in MdV IX-03, lfd. Nr. 0111

 
 

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