Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Es liegen 3 dringliche Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes vor:

-       Drs. VII/1364, "Zentren- und Einzelhandelskonzept Treptow-Köpenick 2016 - Perspektiven der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick" sowie die räumliche Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche, Fachmarktagglomerationen und -standorte (Zentrensteckbriefe) als fachlicher Teilplan der bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung (BEP).

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bei einer Enthaltung bestätigt.
Die Drucksache wird unter TOP 11.10 eingeordnet.

-       Drs. VII/1365,
• Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XV-37ea-1 VE nebst Begründung
• Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan XV-37ea-1 VE
im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf.

Abstimmung: Die Dringlichkeit wird einstimmig bei zwei Enthaltungen bestätigt.
Die Drucksache wird unter TOP 11.11 eingeordnet.

-       Drs. VII/1366, Änderung des BA-Beschlusses vom 14 6.2016 (BA-Vorlage Nr. 466/2016) über die "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin".

Abstimmung:  Die Dringlichkeit wird mehrheitlich (2/3-Mehrheit) bei vier Gegenstimmen bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.12 eingeordnet.

Zur Tagesordnung:

• Alle Beitritte sind bis auf den der CDU-Fraktion zur Drs. VII/1356 unter TOP 14.9 der Konsensliste zu entnehmen.
• Nachträglich verteilt wurden neben den üblichen Mündlichen Anfragen, der Konsensliste, den Bürgerfragen sowie den bereits behandelten Dringlichkeiten:

-       ein Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und PIRATEN zur Drs. VII/0695 unter TOP 12.1.

-       ein Änderungsantrag der Fraktionen B'90Grüne zur Drs. VII/1283 unter TOP 12.6.

-       ein Änderungsantrag von Herrn BzV Pönitz (Einzel-BzV, PIRATEN) zur Drs. VII/1350 unter TOP 14.3.

Die geänderte Tagesordnung wird bestätigt.