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Auszug - Änderung des BA-Beschlusses vom 14.6.2016 (BA-Vorlage Nr. 466/2016) über die "Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin"
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Die Aussprache wird nicht gewünscht. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt die vom Bezirksamt am 23.06.2016 (BA-Vorlage Nr. 472/2016) beschlossene Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Alt-Treptow" im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin mit der Korrektur der textlichen Beschreibung des Geltungsbereiches (Anlage 1 zur BA-Vorlage 472/2016). Der Geltungsbereich der Verordnung bleibt gegenüber dem BA-Beschluss vom 14.06.2016 unverändert. Nach Inkrafttreten der Verordnung ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 0.
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