Tagesordnung - 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 32. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 27.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-36
MdV VII-37

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/0848  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VII/0850  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/0851  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-36 und VII-37      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Berufung eines beratenden Mitgliedes und eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
VII/0845  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
VII/0861  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau  
VII/0863  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Bibliotheksentwicklungs- und -strukturplan 2014-2017 Fortschreibung des Strukturplans der Stadtbibliothek Treptow-Köpenick 2008 ff  
Enthält Anlagen
VII/0846  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Sondermittel für den Kungerkiezinitiative e. V. (SM 14-35)  
Enthält Anlagen
VII/0849  
Ö 11.3  
Sondermittel für offensiv´91 e. V. (SM 14-36)  
Enthält Anlagen
VII/0875  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Tempo 30 in der Semmelweisstraße  
Enthält Anlagen
VII/0212  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsrechnung 2012  
Enthält Anlagen
VII/0552  
Ö 12.3  
Absenkung für Radweg auf der Schönefelder Chaussee vor der Warnowstraße herstellen  
Enthält Anlagen
VII/0820  
Ö 12.4  
Verkehrssicherheit in der Hartriegelstraße  
Enthält Anlagen
VII/0825  
Ö 12.5  
Sicherung des Wagendorfes Lohmühle  
Enthält Anlagen
VII/0828  
Ö 12.6  
Schulwegsicherung Müggelschlößchen-Grundschule  
Enthält Anlagen
VII/0829  
Ö 12.7  
Tempo 30 in der Karl-Kunger-Straße zwischen Wildenbruchstraße und Krüllsstraße  
Enthält Anlagen
VII/0830  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
- Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-57 VE nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-57 VE im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
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VII/0841  
Ö 12.9  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/0798  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Trinkwasserspender für die Bürgerämter  
Enthält Anlagen
VII/0852  
Ö 14.2  
Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VII/0853  
Ö 14.3  
Änderung Landschaftsplan zum Erhalt der "weißen Villa"  
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VII/0854  
Ö 14.4  
Kundenbedienung in den Berliner Bürgerämtern verbessern  
Enthält Anlagen
VII/0855  
Ö 14.5  
Brückenschlag Wuhlemündung  
Enthält Anlagen
VII/0856  
Ö 14.6  
Mobilitätshilfedienst der Volkssolidarität in Treptow-Köpenick sichern  
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VII/0847  
Ö 14.7  
Gartenkulturpfad Treptow-Köpenick  
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VII/0857  
Ö 14.8  
Senioreneinrichtungen bei der Baulandentwicklung berücksichtigen  
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VII/0858  
Ö 14.9  
Verstärkte Kontrollen der Rad- und Gehwege im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/0859  
Ö 14.10  
Bürgerinformation zur extensiven Grünpflege im Volkspark Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VII/0860  
Ö 14.11  
Kenntlichmachung des Spreetunnels der Knüppelbahn nach Stralau  
Enthält Anlagen
VII/0862  
Ö 14.12  
Empfehlungen zur ökologischen Bauleit- und Freiraumplanung für private Vorhabenträger  
Enthält Anlagen
VII/0864  
Ö 14.13  
Fahrradstellplätze im Bezirk Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0865  
Ö 14.14  
Gartenhaus Johannisthal zum Künstlerhaus Johannisthal entwickeln  
Enthält Anlagen
VII/0866  
    27.11.2014 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. HhPVGO (ff), WeiKu und WTI.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    11.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    11.12.2014 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 7.7 - vertagt
   
   
    15.01.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme in ungeänderter Fassung):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    21.01.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    18.03.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    23.04.2015 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Annahme ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    29.04.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.04.2015 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Weiterbildung und Kultur sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.05.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0624/37/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Institutionen, wie dem Goethe-Institut, Verlagen oder Stiftungen, das Gartenhaus hinter dem Rathaus Johannisthal zu einem Künstlerhaus zu entwickeln, in dem Kulturschaffende eine Schaffensphase verbringen können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.06.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Ö 14.15  
Ampelanlage Puderstraße nachts abschalten  
Enthält Anlagen
VII/0867  
Ö 14.16  
Gleiche Chancen für Treptow-Köpenicker bei Anträgen für Eheschließungen im Bezirk gewährleisten  
VII/0868  
Ö 14.17  
Vorbereiten für die Funktionsweise des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften (BIG Gesetz)  
Enthält Anlagen
VII/0869  
Ö 14.18  
Browserbasierte und plattformunabhängige Fachverfahren  
VII/0870  
Ö 14.19  
Kooperation(en) in der Umweltbildung an Schulen und Kindertagesstätten fördern  
Enthält Anlagen
VII/0871  
Ö 14.20  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7  
Enthält Anlagen
VII/0872  
Ö 14.21  
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht in der Puschkinallee zwischen Bouchéstraße und Elsenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0873  
Ö 14.22  
Betrieb einer Fähre zur barrierefreien Querung der Spree im Bereich des Spreetunnels in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VII/0874  
Ö 14.23  
Enthält Anlagen
Welcome refugees - Treptow-Köpenick heißt Flüchtlinge willkommen  
VII/0876  
Ö 14.24  
Enthält Anlagen
Vorausschauende Planung, transparenter Umgang und stärkere Integrationsanstrengungen bei der Behandlung von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
VII/0877  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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