Auszug - Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-36 und VII-37  

Der BzVV erinnert an die Anerkennung der Schlussberichte/Kenntnisnahme der MdV VII-36 über die Konsensliste.

Aussprache:

Frau BzV Gerbode (B‘90Grüne) beantragt, unterstützt von Herrn BzV Pönitz für die Fraktion PIRATEN, die Rückstufung des Schlussberichtes unter der lfd. Nr. 1918, Drs. VII/0661, Verkehrssicherheit Kiefholzstraße, in einen Zwischenbericht.

Abstimmung Rückstufung: Mit 33 Dafür-Stimmen, bei 16 Gegenstimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Die BVV beschließt die Schlussberichte mit Ausnahme der soeben zurückgestuften lfd. Nr. 1918 mehrheitlich, bei 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Der BzVV stellt die Kenntnisnahme der übrigen Informationen der MdV VII-37 fest.