Auszug - Sondermittel für offensiv´91 e. V. (SM 14-36)  

Aussprache:

Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Dr. Erxleben (DIE LINKE), Herr BzV Schild (CDU), Herr BzV Dr. Erxleben (DIE LINKE);

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem offensiv´91 e. V. werden für das Projekt „Soundanlage für das Bündnis für Demokratie und Toleranz“ (SM 14-36)

1826,00 €

aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2014 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.

Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3300, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

Realisierung:

24.06.15, SB VII-45 lfd. Nr. 2381