Tagesordnung - 8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-07

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 2.1  
Kein störendes Gewerbe im Ortskern Altglienicke  
Enthält Anlagen
VII/0180  
Ö 3  
Konsensliste  
VII/0176  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
VII/0177  
Ö 5  
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
VII/0178  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-7      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Berufung von beratenden und stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
VII/0147  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
VII/0148  
Ö 8.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  
VII/0175  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Nachtragshaushalt 2013 - Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit  
VII/0120  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse  
VII/0107  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 09

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Geschäftordnungsausschuss (jetzt Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung) überwiesen und auf der Sitzung am 26.04.2012 die vorgelegte Beschlussempfehlung zurück überwiesen:

 

              Drs. VII/0107

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bezirksamtsbeschlüsse (ausgenommen von Personalentscheidungen) auf der Homepage des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Bei Beschlüssen, die sich auf konkrete BVV-Beschlüsse beziehen, sind diese entsprechend zu verweisen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. HhPV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    18.04.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            13.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    26.04.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Rücküberweisung in den A. f. HhPVGO.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig

   
    02.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.3.3 - vertagt
   
   
    30.05.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    08.08.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    05.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 09.03.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Geschäftordnungsausschuss (jetzt Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung) überwiesen und auf der Sitzung am 26.04.2012 die vorgelegte Beschlussempfehlung zurück überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bezirksamtsbeschlüsse (ausgenommen von Personalentscheidungen) auf der Homepage des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Bei Beschlüssen, die sich auf konkrete BVV-Beschlüsse beziehen, sind diese entsprechend zu verweisen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            5              dagegen:              6              Enthaltung:              1

Ö 12.2  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht
Enthält Anlagen
VII/0108  
Ö 12.3  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0126  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstraße 33") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0144  
Ö 13.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) hier: Planaufstellungsverfahren  
Enthält Anlagen
VII/0146  
Ö 13.3  
Benennung der im Ortsteil Müggelheim auf einem Grundstück der Berliner Forsten gelegenen Privatstraße (Zuwegung zum Schulstandort Freilandlabor Kaniswall) in Am Kaniswall  
Enthält Anlagen
VII/0149  
Ö 13.4  
Änderung der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe (AG) Öffentlichkeit und Pflege der Internetpräsentation des Bezirksamtes Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/0150  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Reduzierung der Kosten für den Betrieb von Brunnen  
Enthält Anlagen
VII/0151  
Ö 14.2  
Resolution der BVV Treptow-Köpenick zum Verzicht auf Flughafenschnellverfahren und Asylgewahrsam auf dem Flughafen BER  
VII/0172  
Ö 14.3  
Witterungsschutz an den Haltestellen im Groß-Berliner Damm  
Enthält Anlagen
VII/0153  
Ö 14.4  
Belag Wuhlewanderweg erneuern  
Enthält Anlagen
VII/0159  
Ö 14.5  
Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen für die Standortschließung  
Enthält Anlagen
VII/0155  
Ö 14.6  
Ampel Köpenicker Landstraße Ecke Straße am Plänterwald  
Enthält Anlagen
VII/0156  
Ö 14.7  
Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen  
VII/0152  
Ö 14.8  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/0158  
Ö 14.9  
Monitoring für Bahnlärm in Friedrichshagen  
VII/0154  
Ö 14.10  
Änderung der Geschäftsordnung "Mitsprache der Einwohnerschaft"  
VII/0160  
Ö 14.11  
Einrichtung eines Kreisverkehrs in Altglienicke  
VII/0161  
Ö 14.12  
Sackgasse Straße am Seddinsee  
VII/0157  
Ö 14.13  
Straßennamenschilder wieder erkennen  
Enthält Anlagen
VII/0163  
Ö 14.14  
Langer Abend der Politik  
VII/0164  
Ö 14.15  
Veröffentlichung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes  
VII/0165  
Ö 14.16  
Querungshilfe Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VII/0166  
Ö 14.17  
Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee  
VII/0162  
Ö 14.18  
Uhrwerk am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/0168  
Ö 14.19  
Veröffentlichung von Bebauungsplänen  
VII/0169  
Ö 14.20  
BVG Wartehäuschen und Haltestelle zusammenführen  
Enthält Anlagen
VII/0167  
Ö 14.21  
Verkehrliche Erschließung Wohngebiet XV-37-A „Falkenberg“ in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/0171  
Ö 14.22  
Verlängerung temporärer GO-Ausschuss  
VII/0173  
Ö 14.23  
Verkehrsregelung auf dem Adlergestell/ Godbersenstraße  
Enthält Anlagen
VII/0170  
Ö 14.24  
Änderung der Geschäftsordnung vom 27.10.2011  
VII/0179  
Ö 14.25  
Resolution zur Unterstützung der Wassersportvereine  
VII/0181  
Ö 15     Große Anfragen      
Ö 15.1  
Schließung der Zweigstelle der Musikschule Joseph Schmidt  
Enthält Anlagen
VII/0174  
                 
 
 

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