Auszug - Konsensliste  

 
 
8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0176 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Aussprache:

Aussprache:

Die Fraktion der PIRATEN nimmt den TOP 14.14, Drs. VII/0164 von der Konsensliste
(Pkt. 2), da nicht die Notwendigkeit für eine Behandlung in zwei Ausschüssen gesehen wird.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

7

MdV VII-7

Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-7

8.2

VII/0148

Vorzeitige Beendigung des Amtes eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

12.2

VII/0108

Ausweisung der Kosten je Schlussbericht

13.1

VII/0144

Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan XVI-13-1 ("Lindenstraße 33") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XVI-13 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick             
hier: Beschlussempfehlung StaT

13.3

VII/0149

Benennung der im Ortsteil Müggelheim auf einem Grundstück der Berliner Forsten gelegenen Privatstraße (Zuwegung zum Schulstandort Freilandlabor Kaniswall) in Am Kaniswall

13.4

VII/0150

Änderung der Zusammensetzung der Arbeitsgruppe (AG) Öffentlichkeit und Pflege der Internetpräsentation des Bezirksamtes Treptow-Köpenick

14.3

VII/0153

Witterungsschutz an den Haltestellen im Groß-Berliner Damm
(Beitritt: PIRATEN)

14.26

VII_0181

Resolution zur Unterstützung der Wassersportvereine

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung              Ausschuss             

12.1

VII/0107

Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse

HhPVGO

14.1

VII/0151

Reduzierung der Kosten für den Betrieb von Brunnen

HhPVGO

14.4

VII/0159

Belag Wuhlewanderweg erneuern

UmNatGr

14.5

VII/0155

Offenlegung der Entscheidungsgrundlagen für die Standortschließung

WeiKu

14.6

VII/0156

Ampel Köpenicker Landstraße Ecke Straße am Plänterwald

BüOrd

14.7

VII/0152

Bus in Altglienicke in den B-Tarif überführen
(Beitritt: PIRATEN)

StaT

14.8

VII/0158

Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee

BüOrd

14.9

VII/0154

Monitoring für Bahnlärm in Friedrichshagen

UmNatGr

14.10

VII/0160

Änderung der Geschäftsordnung "Mitsprache der Einwohnerschaft"

HhPVGO

14.11

VII/0161

Einrichtung eines Kreisverkehrs in Altglienicke

BüOrd (ff), StaT

14.12

VII/0157

Sackgasse Straße am Seddinsee

BüOrd

14.13

VII/0163

Straßennamenschilder wieder erkennen

StaT

14.16

VII/0166

Querungshilfe Wendenschloßstraße

BüOrd

14.17

VII/0162

Sichere Querung der Johannisthaler Chaussee

BüOrd (ff), StaT

14.19

VII/0169

Veröffentlichung von Bebauungsplänen

StaT

14.20

VII/0167

BVG Wartehäuschen und Haltestelle zusammenführen

StaT

14.21

VII/0171

Verkehrliche Erschließung Wohngebiet XV-37-A "Falkenberg" in Bohnsdorf

StaT

14.23

VII/0170

Verkehrsregelung auf dem Adlergestell/ Godbersenstraße

BüOrd

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.              Gegenstand der Beratung                Abstimmung             

12.3

VII/0126

Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre XVI-77/16 für das Grundstück Grenzweg 99 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Rahnsdorf

M / 2 / 2

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Pkt. 1 und 2 i. g. F.:               dafür: einstimmig.

Pkt. 3 (AoA): 12.3, VII/0126:               dafür:              mehrheitlich.              dagegen: 2.              Enthaltung: 2.

 


 
 

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