Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan XV-19-1 VE („Auto-Zellmann“) hier: Planaufstellungsverfahren  

Aussprache:

Herr BzV Franzke begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Herr BzV Engelmann-Strauß (PIRATEN),

Herr BzV Groos (B'90Grüne) beantragt die Einberufung des Ältestenrates.

Der BzVV unterbricht die Sitzung für 15 Minuten.

Frau BzV Hartard (B'90Grüne), Herr BzStR Hölmer,

Herr BzStR Hölmer (Zwischenfrage Herr BzV Worm (B'90Grüne), Herr BzV Welters, Herr BzStR Hölmer (Zwischenfrage Herr BzV Worm (B'90Grüne), Herr BzV Dr. Durinke (SPD), Herr BzV Schild (CDU) beantragt das Schluss der Aussprache, Herr BzV Voigt (NPD) spricht gegen den GO Antrag.

Abstimmungsergebnis GO-Antrag Schluss der Aussprache: dafür: mehrheitlich.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 27.03.2012 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 42/2012 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan XV-19-1 VE ("Auto-Zellmann") zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans XV-19 (Anlage 1) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

dafür: mehrheitlich.              dagegen: einige.              Enthaltung: einige.