Drucksache - VII/0178  

 
 
Betreff: Mündliche Anfragen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksverordneteBezirksverordnete
   
Drucksache-Art:Mündliche AnfragenMündliche Anfragen
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Beantwortung
26.04.2012 
8. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantwortet   
Anlagen:
Mündliche Anfragen, 24.04.2012, BzV

Mdl

Mdl.Anfr.Nr. 121 der BzV Irina Vogt

zu:

Girls-Day

Was kann das Bezirksamt vom heutigen Girls-Day berichten?

Mdl.Anfr.Nr. 122 des BzV Matthias Schmidt

zu:

Baustelle Adlergestell Höhe Teltowkanal

Wie lange werden die Brückenbauarbeiten zur Überquerung des Teltowkanals und die damit einherge-henden Sperrungen von je einer Fahrspur am Adlergestell noch andauern?

Mdl.Anfr.Nr. 123 der BzV Heike Kappel

zu:

Einwohnerveranstaltung zu Straßenbau-maßnahmen in Schmöckwitz

Wann, wie und wo hat die Einwohnerveranstaltung zu den Straßenbaumaßnahmen in Schmöckwitz stattgefunden bzw. in welcher Form sind die Einladungen an die betroffenen Anwohner erfolgt?

Mdl.Anfr.Nr. 124 der BzV Heike Kappel

zu:

Baumaßnahmen Adlergestell / Otto Franke Straße

Welches Ziel verfolgen die Baumaßnahmen Adlergestell / Otto Franke Straße und ist dem Bezirksamt bekannt, dass sich in dieser Straße eine Behindertenwerkstatt mit 150 Mitarbeitern befindet?

Mdl.Anfr.Nr. 125 des BzV René Pönitz

zu:

Einwohnerantrag „Umweltmonitoring jetzt“ (I)

Wie teuer sind Geräte in Anschaffung und Wartung, die für ein Umweltmonitoring gemäß den An-forderungen des Einwohnerantrages „Umweltmonitoring jetzt“ erforderlich sind?

Mdl.Anfr.Nr. 126 des BzV René Pönitz

zu:

Einwohnerantrag „Umweltmonitoring jetzt“ (II)

Welche Messstationen, die im Einwohnerantrag „Umweltmonitoring jetzt“ gefordert werden, gibt es bereits heute und erfüllen diese ganz bzw. teilweise die gewünschten Anforderungen?

Mdl.Anfr.Nr. 127 des BzV Cornelius Engelmann-Strauß

zu:

Umsetzung Beschluss 0048/06/12 (I)

Wie weit ist die Umsetzung des Beschlusses 0048/06/12 (Drs. VI/1694, Direktübertragung der BVV im Internet) und treten bei der Umsetzung Probleme auf?

Mdl.Anfr.Nr. 128 des BzV Cornelius Engelmann-Strauß

zu:

Umsetzung Beschluss 0048/06/12 (II)

Wann ist mit einer Umsetzung des Beschlusses 0048/06/12 (Drs. VI/1694, Direktübertragung der BVV im Internet) zu rechnen?

Mdl.Anfr.Nr. 129 des BzV Udo Voigt

zu:

Ersatzpflanzungen

Wurden für die auf dem Gelände des Hellweg-Baumarkts in der Friedrichshagener Straße illegal gefällten 124 Bäume Ersatzpflanzungen vorgenommen?

Mdl.Anfr.Nr. 130 des BzV Udo Voigt

zu:

Umweltschutz

Wie viele Anlagen zur Sammlung von Hundekot existieren im Bezirk?

Mdl.Anfr.Nr. 131 des BzV Rick Nagelschmidt

zu:

Rücklagen bei Lern- und Lehrmitteln

Wie groß sind die Rücklagen bei Lern- und Lehrmitteln im Schulbereich aus den letzten Haushalts-jahren und ist es richtig, dass der Senat nun von den Bezirken fordert, diese generell nicht in diesem bzw. kommenden Haushaltsjahren einzusetzen?

Mdl.Anfr.Nr. 132 des BzV Rick Nagelschmidt

zu:

Brand am Stellingdamm

Ist dem Bezirksamt bekannt, was die Ursache für den Brand einer Baracke am Stellingdamm (22.04.) war und ob der Eigentümer des Geländes plant, zukünftig Schutzmaßnahmen gegen Brände zu unter-nehmen bzw. die Gefahr durch Abbau der verlassenden Gebäude zu verringern?

Mdl.Anfr.Nr. 135 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Offene Wohnungen

Wie viele „offene Wohnungen“ sind dem Bezirksamt im Bezirk bekannt?

Mdl.Anfr.Nr. 136 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Öffnungszeiten Schloss Köpenick

Warum wurden im März 2012 die Öffnungszeiten des Schlosses Köpenick geändert?

Mdl.Anfr.Nr. 138 der BzV Andrea Gerbode

zu:

Werbefinanzierte E-Mobile in der Wuhlheide

Welche Gründe waren dafür ausschlaggebend, dass der gemeinnützige Einsatz von werbefinanzierten E-Mobilen zu Reinigungszwecken in der Wuhlheide abgelehnt wurde?

Mdl.Anfr.Nr. 139 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Schadstoffbelastung am neuen Flughafen

Wie und wo werden am Willy-Brandt-Flughafen (BER) und in seinem Umfeld nach Eröffnung am
3. Juni die vom Flugverkehr ausgehende Schadstoffbelastung gemessen und wie werden die Werte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?

Mdl.Anfr.Nr. 140 des BzV Axel W. Sauerteig

zu:

Bahnbrücke am S-Bhf. Köpenick

Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, Lastkraftwagen rechtzeitiger vor der Bahnbrücke am
S-Bhf. Köpenick sowohl in der Bahnhofstraße als auch in der Mahlsdorfer Straße auf die Höhenbegrenzung hinzuweisen und so notfalls zu stoppen?

Mdl.Anfr.Nr. 141 des BzV Marcus Worm

zu:

Nutzungsgebühr für Sporthallennutzung von Kindertagesstätten

Welche gesetzliche Grundlage findet Anwendung bei der Erhebung von Nutzungsgebühren für die Sporthallennutzung durch Kindertagesstätten?

Mdl.Anfr.Nr. 142 des BzV Marcus Worm

zu:

Lärmproblematik Treptower Park

Welche Schritte hat das Bezirksamt nach der erneuten Zuspitzung des Lärmkonfliktes auf der Insel der Jugend eingeleitet?

Mdl.Anfr.Nr. 143 des BzV Peter Groos

zu:

Trauriger Rübezahl – Abschied von einem Ausflugsort für Jedermann

Stimmt das Bezirksamt meiner Auffassung zu, dass sich der Bau „exklusiver Ferienvillen“ am Standort Rübezahl und die öffentliche Nutzung des Areals langfristig ausschließen und dass die Errichtung von „Ferienresidenzen der Extraklasse“ nicht etwa eine zu begrüßende Aufwertung sondern eine Umwid-mung des seit Generationen beliebten Naherholungsbereiches darstellt, die nicht im Interesse der Menschen in Treptow-Köpenick liegt?

Mdl.Anfr.Nr. 144 des BzV Steffen Sambill

zu:

Brücken im Bezirk (I)

Welche Brücken im Bezirk wurden in den letzten zehn Jahren wie oft durch Fahrzeuge beschädigt und wie hoch sind die dadurch entstanden Kosten insgesamt und für den Bezirk?

Mdl.Anfr.Nr. 145 des BzV Steffen Sambill

zu:

Brücken im Bezirk (II)

Was hat das Bezirksamt bis jetzt unternommen, um Schäden durch Fahrzeuge an den Brücken zu ver-meiden und was kann es künftig noch unternehmen, um die Sicherheit an den Brücken im Bezirk zu erhöhen?

Mdl.Anfr.Nr. 133 des BzV René Pönitz

zu:

Parkunfälle Straße "Am Goldmannpark"

Wie viele Parkunfälle mit und ohne Fahrerflucht haben sich in den letzten drei Jahren in der Straße "Am Goldmannpark" ereignet und wie viele sind es seit Beginn der Einbahnstraßenregelung?

Mdl.Anfr.Nr. 134 des BzV René Pönitz

zu:

Einbahnstraßenregelung Straße "Am Goldmannpark"

Beabsichtigt das Bezirksamt die Einbahnstraßenregelung in der Straße "Am Goldmannpark" zu belassen?

Mdl.Anfr.Nr. 137 des BzV Fritz Liebenow

zu:

Ausflugsgaststätte am Müggelturm

Wann soll die Ausflugsgaststätte am Müggelturm eröffnet werden?

 
 

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