Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

Der BzVV, Herr Stock: Es liegen drei Dringlichkeiten vor:

1. VII/0179 - Änderung der Geschäftsordnung
   Abstimmung:              Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die
                 Drucksache wird unter TOP 14.24 eingeordnet.
2. VII/0180 - Kein störendes Gewerbe im Ortskern Altglienicke
   Herr Wohlfeil begründet die Dringlichkeit.
   Abstimmung:              Die erforderliche 2/3-Mehrheit wird nicht erreicht. Damit erfolgt die
                 Behandlung des Antrags erst auf der nächsten Sitzung am 24.05.2012.
3. VII/0181 - Resolution zur Unterstützung der Wassersportvereine             
   Für die Dringlichkeit des Ausschussantrages spricht die Ausschussvorsitzende Frau Klinger.
   Abstimmung:              Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter
                 14.25 eingeordnet und befindet sich bereits auf der Konsensliste.

Herr Stock informiert:

?   TOP 9.1, Drs. VII/0120, soll in Absprache mit dem Vorsitzenden des JHA und des Ältestenrates erneut vertagt werden.

?   TOP 14.15, Drs. VII/0165, soll auf Antrag des Antragstellers vertagt werden.

?   Die Drs. VII/0173unter TOP 14.22 wird zurückgezogen.

?   Die Große Anfrage unter TOP 15.1, VII/0174, soll vertagt werden.

?   dem Antrag unter TOP 14.2, VII/0172 sind die Fraktionen von B'90Grüne und der PIRATEN beigetreten. Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

Die geänderte TO wird bestätigt.