Tagesordnung - 9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung

Bezeichnung:	9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium:	BVV Treptow-K�penick
Datum:	Do, 21.06.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	16:30 - 22:15	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Organisatorische Mitteilungen
� 2		Dringlichkeiten und Tagesordnung
� 3		Konsensliste	VI/0331
� 4		B�rgerfragestunde	VI/0332
� 5		Informationen der BzBmin
� 6		M�ndliche Anfragen	VI/0333
� 7		Mitteilungen des Vorstehers VI_7
� 8		Personelles/Wahlen
� 8.1		Wahl von Patientenf�rsprechern	VI/0330
� 9		Vertagte Tagesordnungspunkte
� 9.1		Durchwegung Altstadt K�penick und Parkplatz Landj�gerstra�e	VI/0265
� 9.2		Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption	VI/0285
� 10		Nachfragen zu Gro�en Anfragen
� 10.1		K�penicker Sommer	VI/0287
� 10.2		Errichtung der bezirklichen Freiwilligenagentur	VI/0286
� 11		Vorlagen zur Beschlussfassung
� 11.1		Sondermittel f�r Behindertenverein K�penick e. V. (SM 732)	VI/0295
� 11.2		Sondermittel f�r KSV Johannisthal 1980 e. V. (SM 735)	VI/0296
� 11.3		Sondermittel f�r Verein NBZ Hessenwinkel e. V. (SM 736)	VI/0297
� 11.4		Sondermittel f�r Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 737)	VI/0298
� 11.5		Sondermittel f�r Frau Hoffmann (SM 739)	VI/0299
� 11.6		Sondermittel f�r Evangelische Kirchengemeinden Schm�ckwitz und M�ggelheim (SM 741)	VI/0300
� 11.7		Sondermittel f�r Ortsverein Schm�ckwitz e. V. (SM 742)	VI/0301
� 11.8		Sondermittel f�r Umweltkreis der ev. Kirchengemeinde M�ggelheim (SM 743)	VI/0302
� 11.9		Sondermittel f�r SC Fraternitas 1891 e. V. (SM 744)	VI/0303
� 11.10		Sondermittel f�r Fipp e. V. - Abenteuerspielplatz Waslala (SM 745)	VI/0304
� 11.11		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-K�penick f�r die Haushaltsjahre 2008 und 2009	VI/0324
� 12		Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 12.1		Politische Bildungsarbeit	V/1427
� 12.2		Weihnachtsbeihilfe	VI/0103
� 12.3		Sicherung von Kultureinrichtungen im Bezirk	VI/0184
� 12.4		Widerspruchsbeirat beim Jobcenter	VI/0219
� 12.5		Studentische Wohnungsb�rse	VI/0222
� 12.6		Instandsetzung Fassade Ratz-Fatz	VI/0226
� 12.7		Verkehrsf�hrung auf der Behelfsbr�cke K�penicker Str./Teltowkanal	VI/0227
� 12.8		Wiedereinrichtung Tempo 30 Sch�nefelder Chaussee	VI/0229
� 12.9		Verbesserung der Querungsm�glichkeiten f�r Fu�g�nger in der Bahnhofstra�e	VI/0235
� 12.10		Bebauungsplan 9-8 ("Mahlsdorfer Stra�e") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0257
� 12.11		Bebauungsplan XVI-73 ("Duchrother Stra�e") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0258
� 12.12		Aufhebung des Halteverbots H�he Semmelweisstra�e 57	VI/0260
� 12.13		Benennung der Stra�e 523 in Hessenwinkel	VI/0262
� 12.14		Benennung von Nummernstra�en in M�ggelheim	VI/0270
� 12.15		Ausstellung von Sch�lerarbeiten	VI/0279
� 12.16		Sozialarbeiter	VI/0263
� 12.17		�nderung der Gesch�ftsordnung vom 26. Oktober 2006	VI/0322
� 13		Vorlagen zur Kenntnisnahme
� 13.1		Bebauungsplan 9-23, ("Uferweg Freiheit") hier: - Teilung des Geltungsbereiches	VI/0307
� 13.2		Bebauungsplan 9-12, ("�stliche Schnellerstra�e") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0308
� 13.3		Benennung der von der Bahnhofstra�e abgehenden, am Maria-Jankowski-Park gelegenen Stra�e D 7 im Ortsteil K�penick in "Am Maria-Jankowski-Park"	VI/0309
� 13.4		Bebauungsplan 9-43, ("Kleingartenanlagen K�nigsheideweg") hier: - Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0310
� 14		Antr�ge
� 14.1		Fortlaufende Finanzierung des Zentrums f�r Demokratie	VI/0311
� 14.2		Entwurf Sportanlagenordnung �berarbeiten	VI/0312
� 14.3		M�llentsorgung Wuhlewanderweg	VI/0289
� 14.4		Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken	VI/0313
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 21 In der Sitzung der BVV am 21.06.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss f�r Bildung und B�rgerdienste (federf�hrend) sowie an den Ausschuss f�r Schulentwicklung (mitberatend) �berwiesen: Drs. VI/0313 Das Bezirksamt wird ersucht, zu pr�fen wie die Grundsch�ler bereits fr�h und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden k�nnen. Der Ausschuss f�r Bildung und B�rgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.07.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses f�r Schulentwicklung abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:8:0) die Ablehnung des Antrages.

	21.06.2007 - BVV Treptow-K�penick
	� 14.4 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgender Beschluss gefasst: �berweisung in� A. f. BiB� (ff) und Schul. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� einstimmig.

	05.07.2007 - Ausschuss f�r Schulentwicklung
	� 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	13.09.2007 - Ausschuss f�r Schulentwicklung
	� 6.1 - vertagt


	11.10.2007 - Ausschuss f�r Schulentwicklung
	� 6 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, zu pr�fen wie die Grundsch�ler bereits fr�h und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden k�nnen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 1.�� dagegen:�� 4.�� Enthaltung:�� 5.

	06.03.2008 - Ausschuss f�r Bildung und B�rgerdienste
	� 7 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: R�ck�berweisung des �nderungsantrages in den Schulausschuss Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: R�ck�berweisung A. f. Schul: daf�r:8.dagegen:0.Enthaltung:0.

	10.04.2008 - Ausschuss f�r Schulentwicklung
	� 6.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagt Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagt!

	21.05.2008 - Ausschuss f�r Schulentwicklung
	� 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Die am 11.10.2007 beschlossene Ablehnung wird durch den Ausschuss best�tigt.

	03.07.2008 - Ausschuss f�r Bildung und B�rgerdienste
	� 4 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss f�r Bildung und B�rgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.07.2008 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses f�r Schulentwicklung abschlie�end beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:8:0) die Ablehnung des Antrages: Das Bezirksamt wird ersucht, zu pr�fen wie die Grundsch�ler bereits fr�h und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden k�nnen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r:�� 1�� dagegen:�� 8.�� Enthaltung:�� 0.

	25.09.2008 - BVV Treptow-K�penick
	� 12.2 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Das Bezirksamt wird ersucht, zu pr�fen wie die Grundsch�ler bereits fr�h und besser als bisher als Nutzer der Bezirksbibliotheken gewonnen werden k�nnen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: daf�r: mehrheitlich dagegen: 4. Enthaltung: 0.
� 14.5		Gedenken f�r die Opfer des Terroranschlags in Afghanistan am 19. Mai 2007	VI/0290
� 14.6		Radfahrer und Skater auf die Autobahn	VI/0291
� 14.7		Vorbeschilderung der Umweltzone	VI/0314
� 14.8		Lieferverkehr Eisenhutweg	VI/0315
� 14.9		Ver�nderungen im Schulnetz	VI/0305
� 14.10		Gegen die Regionalisierung im Gesundheitsdienst	VI/0316
� 14.11		Abgabe von nicht mehr ben�tigten Sachmitteln und Ger�ten	VI/0292
� 14.12		Kunst aus der Sammlung der Sozialen K�nstlerf�rderung	VI/0317
� 14.13		Prognosen zur Entwicklung der Sch�lerzahlen im Bezirk	VI/0306
� 14.14		Jugendtreff 112 in Treptow	VI/0318
� 14.15		Fu�g�ngerweg zum Forum K�penick beleuchten	VI/0293
� 14.16		Verkehrsf�hrung am S-Bhf. Gr�nau	VI/0319
� 14.17		L�rm- und Geschwindigkeitsreduzierung Johannisthaler Chaussee	VI/0320
� 14.18		Gr�ner Pfeil am S-Bhf. Gr�nau	VI/0321
� 14.19		Auswahlverfahren f�r B�rgermedaille	VI/0326
� 14.20		Informationen f�r Neu-Treptow-K�penicker	VI/0323
� 14.21		Radverkehr um den Treptower Park erleichtern	VI/0328
� 14.22		Anbringung einer Gedenktafel im Spreetunnel in Friedrichshagen	VI/0325
� 14.23		Schmollerplatz � Radverkehr entgegen der Einbahnstra�enrichtung zulassen	VI/0329
� 14.24		Skulptur f�r den Interkulturellen Garten	VI/0327
� 15		Gro�e Anfragen

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Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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