Auszug - Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 732)  

Die Vorlage zur Beschlussfassung des BzVV zu Sondermitteln wird über die Konsensliste angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Behindertenverein Köpenick e.V. werden für das Projekt “Tagesfahrt in das Schlaubetal und Oder-Neiße-Mündung”

350,00 €

(20 € je Teilnehmer und 5 € je Betreuer) aus Sondermitteln der BVV des Haushaltsjahres 2007 zur Verfügung gestellt.

Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach § 44 der LHO, erfüllt werden.          
Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3930, Titel 68569, nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.

Realisierung:

31.10.07 SB VI-11 lfd. Nr. 0695