Auszug - Aufhebung des Halteverbots Höhe Semmelweisstraße 57  

 
 
9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 12.12 Beschluss:168/09/07
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0260 Aufhebung des Halteverbots Höhe Semmelweisstraße 57
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:168/09/07
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Gr.BA, BauStadt
Verfasser:1. Stefan Förster
2. Bernd Ibsch
 
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Die BE d

Die BE d. A. f. StaV wird über die Konsensliste angenommen.

Damit ist der Antrag der FDP-Gr. angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das auf Höhe der Semmelweisstraße 57 bestehende Halteverbot aufzuheben und die entsprechende Beschilderung abzuordnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.


  Beschluss: 21.06.2007 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 17.08.2007 realisiert Verantwortlich:
BA, BauStadt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 13.07.2007  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

17.08.07 SB VI-9 lfd. Nr. 0546

 

Zu dem o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

 

Das Haltverbot kann nicht aufgehoben und abgeordnet werden, da es für die in der Semmelweisstraße 56 ansässigen Firmen eingerichtet wurde. Es dient der Verkehrssicherheit, da die Firmen teilweise mit Sattelzugmaschinen (Groß Lkw) beliefert werden.

In Abstimmung mit der ansässigen Firma Stottrop kann lediglich der Zeitrahmen eingeschränkt werden, da die Firma Lidl verzogen ist. Es wurde veranlasst, dass die zeitliche Beschränkung von

 

Mo - Fr, 7 - 20 h

in

Mo - Fr, 7 - 18 h

 

geändert wird.

 

Das Bezirksamt bittet um Bestätigung des Berichtes als Schlussbericht.

 

 

 

M. Schneider                                                                            Rainer Hölmer

Stellv. Bezirksbürgermeister                                                      Bezirksstadtrat

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)