Auszug - Sozialarbeiter  

Herr Groos begründet die BE:

Der Haushaltsausschuss hat sich am 13.06.2007 der Stellungnahme des Ausschusses für Soziales und Gesundheit nach erheblicher Diskussion angeschlossen. Er bitte um die Annahme der BE.

Aussprache:

Herr Igel: Die SPD-Fraktion beantragt die Überweisung dieser Beschlussempfehlung in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit, um noch einmal inhaltlich zu prüfen, ob die Beschlussempfehlung tatsächlich auch den Zielen des Antragsstellers entspricht. Einige Mitglieder des Haushaltsauschusses haben es sich leicht gemacht mit ihrer Zustimmung. Eine veränderte Stellenzahl am Ende kann auch bedeuten, dass es am Ende weniger Stellen für unseren Bezirk gibt. Dieser Aspekt sollte im Sozialausschuss diskutiert und mit dem Antragsteller abgestimmt werden.

Herr Groos: Er kann nicht nachvollziehen, wie Herr Igel auf die Idee komme, im Haushaltsausschuss hätte man es sich leicht gemacht oder manche hätten es sich leicht gemacht. Die von Herrn Igel angesprochene Problematik ist im Ausschuss deutlich geworden. Der Antragsteller hat wissend um diesen möglichen Ausgang dem Antrag zugestimmt. Er sehe keine Erforderlichkeit der Rücküberweisung.

Abstimmung Überweisung in A. f. SozGes: Mehrheitlich angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung in den A. f. SozGes

Abstimmungsergebnis:

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           einige.   Enthaltung:        .2