Tagesordnung - 9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 9. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 21.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VI/0331  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VI/0332  
Ö 5  
Informationen der BzBmin      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VI/0333  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers VI_7      
Ö 8     Personelles/Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl von Patientenfürsprechern  
Enthält Anlagen
VI/0330  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 9.1  
Durchwegung Altstadt Köpenick und Parkplatz Landjägerstraße  
Enthält Anlagen
VI/0265  
Ö 9.2  
Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption  
Enthält Anlagen
VI/0285  
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 10.1  
Köpenicker Sommer  
Enthält Anlagen
VI/0287  
Ö 10.2  
Errichtung der bezirklichen Freiwilligenagentur  
Enthält Anlagen
VI/0286  
Ö 11  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 732)  
Enthält Anlagen
VI/0295  
Ö 11.2  
Sondermittel für KSV Johannisthal 1980 e. V. (SM 735)  
Enthält Anlagen
VI/0296  
Ö 11.3  
Sondermittel für Verein NBZ Hessenwinkel e. V. (SM 736)  
Enthält Anlagen
VI/0297  
Ö 11.4  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e. V. (SM 737)  
Enthält Anlagen
VI/0298  
Ö 11.5  
Sondermittel für Frau Hoffmann (SM 739)  
Enthält Anlagen
VI/0299  
Ö 11.6  
Sondermittel für Evangelische Kirchengemeinden Schmöckwitz und Müggelheim (SM 741)  
Enthält Anlagen
VI/0300  
Ö 11.7  
Sondermittel für Ortsverein Schmöckwitz e. V. (SM 742)  
Enthält Anlagen
VI/0301  
Ö 11.8  
Sondermittel für Umweltkreis der ev. Kirchengemeinde Müggelheim (SM 743)  
Enthält Anlagen
VI/0302  
Ö 11.9  
Sondermittel für SC Fraternitas 1891 e. V. (SM 744)  
Enthält Anlagen
VI/0303  
Ö 11.10  
Sondermittel für Fipp e. V. - Abenteuerspielplatz Waslala (SM 745)  
Enthält Anlagen
VI/0304  
Ö 11.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
VI/0324  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Politische Bildungsarbeit
Enthält Anlagen
V/1427  
Ö 12.2  
Weihnachtsbeihilfe
Enthält Anlagen
VI/0103  
Ö 12.3  
Sicherung von Kultureinrichtungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0184  
Ö 12.4  
Widerspruchsbeirat beim Jobcenter  
Enthält Anlagen
VI/0219  
Ö 12.5  
Studentische Wohnungsbörse
Enthält Anlagen
VI/0222  
Ö 12.6  
Instandsetzung Fassade Ratz-Fatz  
Enthält Anlagen
VI/0226  
Ö 12.7  
Verkehrsführung auf der Behelfsbrücke Köpenicker Str./Teltowkanal  
Enthält Anlagen
VI/0227  
Ö 12.8  
Wiedereinrichtung Tempo 30 Schönefelder Chaussee  
Enthält Anlagen
VI/0229  
Ö 12.9  
Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger in der Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
VI/0235  
Ö 12.10  
Bebauungsplan 9-8 ("Mahlsdorfer Straße") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0257  
Ö 12.11  
Bebauungsplan XVI-73 ("Duchrother Straße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0258  
Ö 12.12  
Aufhebung des Halteverbots Höhe Semmelweisstraße 57  
Enthält Anlagen
VI/0260  
Ö 12.13  
Benennung der Straße 523 in Hessenwinkel  
Enthält Anlagen
VI/0262  
Ö 12.14  
Benennung von Nummernstraßen in Müggelheim
Enthält Anlagen
VI/0270  
Ö 12.15  
Ausstellung von Schülerarbeiten  
Enthält Anlagen
VI/0279  
Ö 12.16  
Sozialarbeiter
Enthält Anlagen
VI/0263  
Ö 12.17  
Änderung der Geschäftsordnung vom 26. Oktober 2006  
Enthält Anlagen
VI/0322  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-23, ("Uferweg Freiheit") hier: - Teilung des Geltungsbereiches  
Enthält Anlagen
VI/0307  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 9-12, ("östliche Schnellerstraße") hier: - Einleitung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0308  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 21

In der Sitzung der BVV am 21.06.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0308

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.05.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 59/07 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-12 ("östliche Schnellerstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.06.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    21.06.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    27.06.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.05.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 59/07 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-12 ("östliche Schnellerstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                12.       dagegen:           0.         Enthaltung:        1.

   
    30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 22.05.2007 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 59/07 über die Einleitung des Planaufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 9-12 ("östliche Schnellerstraße") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

Ö 13.3  
Benennung der von der Bahnhofstraße abgehenden, am Maria-Jankowski-Park gelegenen Straße D 7 im Ortsteil Köpenick in "Am Maria-Jankowski-Park"  
Enthält Anlagen
VI/0309  
Ö 13.4  
Bebauungsplan 9-43, ("Kleingartenanlagen Königsheideweg") hier: - Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
VI/0310  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fortlaufende Finanzierung des Zentrums für Demokratie  
Enthält Anlagen
VI/0311  
Ö 14.2  
Entwurf Sportanlagenordnung überarbeiten  
Enthält Anlagen
VI/0312  
Ö 14.3  
Müllentsorgung Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
VI/0289  
Ö 14.4  
Vernetzung Schul- und Bezirksbibliotheken  
Enthält Anlagen
VI/0313  
Ö 14.5  
Gedenken für die Opfer des Terroranschlags in Afghanistan am 19. Mai 2007  
Enthält Anlagen
VI/0290  
Ö 14.6  
Radfahrer und Skater auf die Autobahn  
Enthält Anlagen
VI/0291  
Ö 14.7  
Vorbeschilderung der Umweltzone  
Enthält Anlagen
VI/0314  
Ö 14.8  
Lieferverkehr Eisenhutweg  
Enthält Anlagen
VI/0315  
Ö 14.9  
Veränderungen im Schulnetz  
Enthält Anlagen
VI/0305  
Ö 14.10  
Gegen die Regionalisierung im Gesundheitsdienst  
Enthält Anlagen
VI/0316  
Ö 14.11  
Abgabe von nicht mehr benötigten Sachmitteln und Geräten  
Enthält Anlagen
VI/0292  
Ö 14.12  
Kunst aus der Sammlung der Sozialen Künstlerförderung  
Enthält Anlagen
VI/0317  
Ö 14.13  
Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahlen im Bezirk  
Enthält Anlagen
VI/0306  
Ö 14.14  
Jugendtreff 112 in Treptow  
Enthält Anlagen
VI/0318  
Ö 14.15  
Fußgängerweg zum Forum Köpenick beleuchten  
Enthält Anlagen
VI/0293  
Ö 14.16  
Verkehrsführung am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0319  
Ö 14.17  
Lärm- und Geschwindigkeitsreduzierung Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VI/0320  
Ö 14.18  
Grüner Pfeil am S-Bhf. Grünau  
Enthält Anlagen
VI/0321  
Ö 14.19  
Auswahlverfahren für Bürgermedaille  
Enthält Anlagen
VI/0326  
Ö 14.20  
Informationen für Neu-Treptow-Köpenicker  
Enthält Anlagen
VI/0323  
Ö 14.21  
Radverkehr um den Treptower Park erleichtern  
Enthält Anlagen
VI/0328  
Ö 14.22  
Anbringung einer Gedenktafel im Spreetunnel in Friedrichshagen  
Enthält Anlagen
VI/0325  
Ö 14.23  
Schmollerplatz – Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung zulassen  
Enthält Anlagen
VI/0329  
Ö 14.24  
Skulptur für den Interkulturellen Garten  
Enthält Anlagen
VI/0327  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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