TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
Ö 3.1
Information durch die HOWOGE über Grundzüge ihrer Mietpreis-, Wohnungssanierungs- und Wohnumfeldgestaltungsstrategie für Lichtenberg
DS/1640/VI
Ö 4
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Ö 5
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
Ö 6
Bericht des Bezirksamtes
Ö 7
Beantwortung Mündlicher Anfragen
Ö 7.1
Musikschulentwicklung
DS/1635/VI
Ö 7.2
Platz vor dem Einkaufszentrum am Tierpark
DS/1636/VI
Ö 7.3
Grundschule im Grünen
DS/1637/VI
Ö 8
Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Ö 8.1
Bebauungsplan XXII-10
Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für B-Pläne XXII-3a und XXII-3b)
Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
DS/1586/VI
Ö 8.2
Ideen-Wettbewerb mit SchülerInnen zur Straßenbenennung
DS/0652/VI
Ö 8.3
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!
DS/0732/VI
Ö 8.3.1
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern
DS/0747/VI
Ö 8.3.2
Zukunft Kinder- und Jugendarbeit Gensinger Viertel
DS/1039/VI
Ö 8.4
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen
DS/0861/VI
Ö 8.5
Kinder- und jugendfreundlicher Bürgerhaushalt
DS/0942/VI
Ö 8.6
Traberweg in einen gepflegten Zustand versetzen
DS/1116/VI
Ö 8.7
Jugend-Erfinderzentrum für Lichtenberg
DS/1354/VI
Ö 8.8
Radfahren auf Gehwegen in der Victoriastadt
DS/1493/VI
Ö 8.9
Beseitigung der Gefahrenstelle für RadfahrerInnen Markt-/Ecke Hirschberger Straße
DS/1495/VI
Ö 8.10
Situation im Bereich Dolgensee-Center
DS/1497/VI
Ö 8.11
Straßenbenennung für das Wohngebiet Wartenberger Luch (B-Plan 11-6) II
DS/1502/VI
Ö 8.12
Freie Bahn für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer am Ring-Center
DS/1536/VI
Ö 8.13
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes
DS/1446/VI
15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.5 - überwiesen
04.11.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Ö 4.7 - vertagt
Vertagt, siehe TOP 1
11.11.2009 - Gleichstellung/Integration
Ö 5.1 - erledigt
Herr Lotarewicz führt aus, dass das Fehlen von Toiletten für behinderte
Menschen auf Festen im Bezirk Lichtenberg ein wesentliches Problem für die
Teilhabe dieser Menschen am gesellschaftlichen Leben ist
Herr
Lotarewicz führt aus, dass das Fehlen von Toiletten für behinderte Menschen auf
Festen im Bezirk Lichtenberg ein
wesentliches Problem für die Teilhabe dieser Menschen am gesellschaftlichen
Leben ist.
Die Bürgermeisterin
erläutert, dass eine behindertengerechte Toilette 135.00 Euro kostet und eine
normale Toilette kostet die Hälfte davon. Die Kosten für eine
behindertengerechte Toilette können jedoch getragen werden und wird in Zukunft
beim Abschluss der entsprechenden Verträge berücksichtigt werden.
Beschluss:
Der
Ausschuss empfiehlt, dass bei allen in Zukunft stattfindenden bezirkseigenen
Festen und Festen die auf öffentlichen Plätzen im Bezirk stattfinden,
mindestens eine behindertengerechte Toilette …?
einstimmig
beschlossen
02.12.2009 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Ö 4.5 - vertagt
Vertagt, da ohne Stellungnahme
Vertagt,
da ohne Stellungnahme.
06.01.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Ö 6.2 - vertagt
Zuarbeit aus GleichstellungsA
Zuarbeit aus GleichstellungsA. Punkte 1 und 4 übernehmen.
Punkte 2 und 3 weg. Mindestens eine Behindertentoilette. Mülltrennung nicht
Thematik des GleichstellungsA. Behandlung des Antrages nach Diskussion
einstimmig vertagt und Votum des UmweltA. wegen Punkt 2 erbeten.
Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0
03.02.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit jetzt vorliegend
Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit jetzt
vorliegend. Mülltrennung soll geschehen. Es bleibt bei der Ursprungsdrucksache.
Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 0 , einstimmig
25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das
Bezirksamt wird ersucht
1. dafür
Sorge zu tragen, dass bei allen in Zukunft stattfindenden bezirkseigenen Festen
und Festen, die auf öffentlichen Plätzen im Bezirk stattfinden, mindestens eine
behindertengerechte Toilette (inklusive Wegbeschilderung) zugänglich gemacht
wird.
2. Ebenso
ist dafür zu sorgen, dass der auf den oben genannten Festen anfallende Müll
getrennt gesammelt und getrennt entsorgt wird.
3. Die
entsprechenden Verträge und Sondernutzungsgenehmigungen mit den
VeranstalterInnen und BetreiberInnen sind um diese zwei Punkte zu erweitern.
4. Bei
allen bereits bestehenden Verträgen und Sondernutzungsgenehmigungen sollen die
beiden unter 1. und 2. genannten Punkte als Empfehlung nachgereicht werden.
Ö 8.14
Endlich Verkehrsberuhigung in der Victoriastadt
DS/1449/VI
Ö 8.15
Ausreichend Schulhelfer für Lichtenberg
DS/1458/VI
Ö 8.16
Bebauungsplan 11-28
Arbeitstitel: Hansastraße 203
Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
DS/1476/VI
Ö 8.17
Wartehäuschen dem veränderten Verlauf der Bus-Linie anpassen
DS/1496/VI
Ö 8.18
Erreichbarkeit der Beratungsstelle für Schwerstkranke und Menschen mit Behinderungen verbessern
DS/1501/VI
Ö 8.19
Verkehrsentlastung Malchow auch in die Bereichsentwicklungsplanung aufnehmen
DS/1603/VI
Ö 8.20
Sondermittel für den Deutschen Senioren-Computer-Club e. V.
DS/1606/VI
Ö 8.21
Öko-Konto für den Bezirk Lichtenberg
DS/1612/VI
Ö 8.22
CO2-Minimierung im Fernwärmeverbundnetz ist schon jetzt möglich!
DS/1618/VI
Ö 8.23
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen
DS/1621/VI
Ö 8.24
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren
DS/1622/VI
Ö 8.25
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXII-22/19 für das Grundstück Sandinostraße 1-3 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen
DS/1585/VI
Ö 8.26
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
DS/1624/VI
Ö 8.27
Gefahrenmeldungen bei Straßen, Rad- und Gehwegen im Internet
DS/1589/VI
Ö 8.28
Frankfurter Allee Nord - Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB
DS/1625/VI
Ö 8.29
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Integrierten Sekundarschulen
Zusammenlegung von Philipp-Reis- und Paul-Schmidt-Schule
DS/1627/VI
Ö 8.30
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Sekundarschulen
Zusammenlegung von Vincent-van-Gogh- und Keith-Haring-Schule
DS/1628/VI
Ö 8.31
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ehrenfelsstraße zwischen Treskowallee und Theatergasse
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
DS/1629/VI
Ö 9
Einwohnerfragestunde
Ö 10
Wahlen
Ö 11
Große Anfragen
Ö 11.1
Kita-Entwicklung in Lichtenberg
DS/1516/VI
Ö 11.2
Kitaplatzmangel durch qualifizierte Erzieher/innen beseitigen!
DS/1573/VI
Ö 12
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 12.1
Direktverbindung vom Rathaus Lichtenberg nach Hohenschönhausen
DS/1488/VI
Ö 12.2
Fördern und unterstützen beruflicher Eingliederung erwerbsfähiger Aussiedlerinnen und Aussiedler
DS/1490/VI
Ö 12.3
Park "Zum alten Schulgarten" auch für die Bewohner des Weitlingkiezes erreichbar machen
DS/1499/VI
Ö 12.4
Bau einer Bürgerbrücke über das Ostkreuz
DS/1513/VI
Ö 12.5
Straßenbenennung für das Wohnungsbauvorhaben "Wohnpark Karlshorst (6)
Bezug: DS/1114/VI
DS/1596/VI
Ö 13
Anträge zur Beschlussfassung
Ö 13.1
Sextäter-Liste im Bezirk Lichtenberg
DS/1597/VI
Ö 13.2
Bundeshauptstadt der Biodiversität
DS/1598/VI
Ö 13.3
Verbesserung des ÖPNV im Bereich Lichtenberg Nord-Ost
DS/1599/VI
Ö 13.4
Ausstellung: "...auf dem Dienstweg" nach Lichtenberg holen
DS/1600/VI
Ö 13.5
Installation von Defibrillatoren auf Bahnhöfen
DS/1601/VI
Ö 13.6
Personalausstattung Wohngeldamt
DS/1602/VI
Ö 13.7
Gesundheitliche Voraussetzungen für die Umsetzung der neuen Bildungsstruktur
DS/1604/VI
Ö 13.8
Kinder- und familienfreundlich - Wickel- und Still-/Füttermöglichkeiten für Kleinkinder in bezirklichen Einrichtungen verbessern
DS/1605/VI
Ö 13.9
Straßenausbaubeitragsgesetz wieder abschaffen
DS/1607/VI
Ö 13.10
Schlaglöcher sanieren
DS/1608/VI
Ö 13.11
Beschleunigte Durchführung von Straßenbaumaßnahmen Frankfurter Allee
DS/1610/VI
Ö 13.12
Bezirkliche Unterstützung für selbst genutztes Wohneigentum
DS/1611/VI
Ö 13.13
Baudenkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst erhalten
DS/1614/VI
Ö 13.14
Keine Minarette im Bezirk Lichtenberg
DS/1615/VI
Ö 13.15
Veränderung der Markierung und Beschilderung am Nöldnerplatz
DS/1616/VI
Ö 13.16
Entschließung der BVV für eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe einer einseitigen Begünstigung durch die HOWOGE
DS/1617/VI
Ö 13.17
Recht der Einwohner auf Einsicht gewährleisten
DS/1619/VI
Ö 13.18
Grundstück im Innenhof des Aristotelessteigs 14-16 öffentlich anbieten
DS/1620/VI
Ö 14
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
Ö 14.1
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeauschusses für die VI. Wahlperiode
DS/1587/VI
Ö 14.2
Erstmalige Herstellung von Radwegen auf der östlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Bahnbrücke am Übergang zur Straße Am Tierpark bis zum Römerweg verbunden mit der Erneuerung der Gehwege und der Pflanzung einiger Straßenbäume
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) innerhalb der Verkehrsanlage Treskowallee von Am Tierpark (Bahnbrücke) bis Waldowallee
DS/1623/VI
Ö 15
Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 15.1
Bebauungsplan 11-47
Arbeitstitel: "Karlshorst/West"
Verfahrensstand: Änderung des Geltungsbereichs
DS/1595/VI
Ö 15.2
Kindergesundheitsbericht 2010
Auswertung der Einschulungsuntersuchungen 2008 im Bezirk Lichtenberg
DS/1626/VI
Ö 15.3
Wirtschaftsbericht 2009
Bezug: DS/0346/V
DS/1630/VI
Ö 15.4
Denkmal des Monats für 2010
Bezug: DS/1457/VI
DS/1631/VI