Tagesordnung - 38. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum: Do, 25.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen    
Ö 3.1  
Information durch die HOWOGE über Grundzüge ihrer Mietpreis-, Wohnungssanierungs- und Wohnumfeldgestaltungsstrategie für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1640/VI  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 5  
Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers    
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 7     Beantwortung Mündlicher Anfragen    
Ö 7.1  
Musikschulentwicklung
Enthält Anlagen
DS/1635/VI  
Ö 7.2  
Platz vor dem Einkaufszentrum am Tierpark
Enthält Anlagen
DS/1636/VI  
Ö 7.3  
Grundschule im Grünen
Enthält Anlagen
DS/1637/VI  
Ö 8  
Liste der Drucksachen ohne Aussprache    
Ö 8.1  
Bebauungsplan XXII-10 Arbeitstitel: Landsberger Allee (Straßenland für B-Pläne XXII-3a und XXII-3b) Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
DS/1586/VI  
Ö 8.2  
Ideen-Wettbewerb mit SchülerInnen zur Straßenbenennung
Enthält Anlagen
DS/0652/VI  
Ö 8.3  
Kinder - Jugendarbeit in Friedrichsfelde - Ost nachhaltig qualifizieren!
Enthält Anlagen
DS/0732/VI  
Ö 8.3.1  
Kinder- und Jugendarbeit im Gensinger Viertel sichern
Enthält Anlagen
DS/0747/VI  
Ö 8.3.2  
Zukunft Kinder- und Jugendarbeit Gensinger Viertel
Enthält Anlagen
DS/1039/VI  
Ö 8.4  
Trinkwasser auf öffentlichen Plätzen
Enthält Anlagen
DS/0861/VI  
Ö 8.5  
Kinder- und jugendfreundlicher Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
DS/0942/VI  
Ö 8.6  
Traberweg in einen gepflegten Zustand versetzen
Enthält Anlagen
DS/1116/VI  
Ö 8.7  
Jugend-Erfinderzentrum für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1354/VI  
Ö 8.8  
Radfahren auf Gehwegen in der Victoriastadt
Enthält Anlagen
DS/1493/VI  
Ö 8.9  
Beseitigung der Gefahrenstelle für RadfahrerInnen Markt-/Ecke Hirschberger Straße
Enthält Anlagen
DS/1495/VI  
Ö 8.10  
Situation im Bereich Dolgensee-Center
Enthält Anlagen
DS/1497/VI  
Ö 8.11  
Straßenbenennung für das Wohngebiet Wartenberger Luch (B-Plan 11-6) II
Enthält Anlagen
DS/1502/VI  
Ö 8.12  
Freie Bahn für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer am Ring-Center
Enthält Anlagen
DS/1536/VI  
Ö 8.13  
Aufstellen von Toiletten und Mülltrennung bei bezirkseigenen sowie Festen auf öffentlichen Plätzen des Bezirkes
Enthält Anlagen
DS/1446/VI  
Ö 8.14  
Endlich Verkehrsberuhigung in der Victoriastadt
Enthält Anlagen
DS/1449/VI  
Ö 8.15  
Ausreichend Schulhelfer für Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1458/VI  
Ö 8.16  
Bebauungsplan 11-28 Arbeitstitel: Hansastraße 203 Verfahrensstand: öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
DS/1476/VI  
Ö 8.17  
Wartehäuschen dem veränderten Verlauf der Bus-Linie anpassen
Enthält Anlagen
DS/1496/VI  
Ö 8.18  
Erreichbarkeit der Beratungsstelle für Schwerstkranke und Menschen mit Behinderungen verbessern
Enthält Anlagen
DS/1501/VI  
Ö 8.19  
Verkehrsentlastung Malchow auch in die Bereichsentwicklungsplanung aufnehmen
Enthält Anlagen
DS/1603/VI  
Ö 8.20  
Sondermittel für den Deutschen Senioren-Computer-Club e. V.
Enthält Anlagen
DS/1606/VI  
Ö 8.21  
Öko-Konto für den Bezirk Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1612/VI  
Ö 8.22  
CO2-Minimierung im Fernwärmeverbundnetz ist schon jetzt möglich!
Enthält Anlagen
DS/1618/VI  
Ö 8.23  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen
Enthält Anlagen
DS/1621/VI  
Ö 8.24  
Errichtung von Klein-Windkraftanlagen durch Investoren
Enthält Anlagen
DS/1622/VI  
Ö 8.25  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXII-22/19 für das Grundstück Sandinostraße 1-3 im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1585/VI  
Ö 8.26  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
Enthält Anlagen
DS/1624/VI  
Ö 8.27  
Gefahrenmeldungen bei Straßen, Rad- und Gehwegen im Internet
Enthält Anlagen
DS/1589/VI  
Ö 8.28  
Frankfurter Allee Nord - Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB
Enthält Anlagen
DS/1625/VI  
Ö 8.29  
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Integrierten Sekundarschulen Zusammenlegung von Philipp-Reis- und Paul-Schmidt-Schule
Enthält Anlagen
DS/1627/VI  
Ö 8.30  
Neue Schulstruktur - Schulentwicklungsplanung im Bereich der Einführung der Sekundarschulen Zusammenlegung von Vincent-van-Gogh- und Keith-Haring-Schule
Enthält Anlagen
DS/1628/VI  
Ö 8.31  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Ehrenfelsstraße zwischen Treskowallee und Theatergasse Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Enthält Anlagen
DS/1629/VI  
Ö 9     Einwohnerfragestunde    
Ö 10     Wahlen    
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Kita-Entwicklung in Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1516/VI  
Ö 11.2  
Kitaplatzmangel durch qualifizierte Erzieher/innen beseitigen!
Enthält Anlagen
DS/1573/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Direktverbindung vom Rathaus Lichtenberg nach Hohenschönhausen
Enthält Anlagen
DS/1488/VI  
Ö 12.2  
Fördern und unterstützen beruflicher Eingliederung erwerbsfähiger Aussiedlerinnen und Aussiedler
Enthält Anlagen
DS/1490/VI  
Ö 12.3  
Park "Zum alten Schulgarten" auch für die Bewohner des Weitlingkiezes erreichbar machen
Enthält Anlagen
DS/1499/VI  
Ö 12.4  
Bau einer Bürgerbrücke über das Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/1513/VI  
Ö 12.5  
Straßenbenennung für das Wohnungsbauvorhaben "Wohnpark Karlshorst (6) Bezug: DS/1114/VI
Enthält Anlagen
DS/1596/VI  
Ö 13     Anträge zur Beschlussfassung    
Ö 13.1  
Sextäter-Liste im Bezirk Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1597/VI  
Ö 13.2  
Bundeshauptstadt der Biodiversität
Enthält Anlagen
DS/1598/VI  
Ö 13.3  
Verbesserung des ÖPNV im Bereich Lichtenberg Nord-Ost
Enthält Anlagen
DS/1599/VI  
Ö 13.4  
Ausstellung: "...auf dem Dienstweg" nach Lichtenberg holen
Enthält Anlagen
DS/1600/VI  
Ö 13.5  
Installation von Defibrillatoren auf Bahnhöfen
Enthält Anlagen
DS/1601/VI  
Ö 13.6  
Personalausstattung Wohngeldamt
Enthält Anlagen
DS/1602/VI  
Ö 13.7  
Gesundheitliche Voraussetzungen für die Umsetzung der neuen Bildungsstruktur
Enthält Anlagen
DS/1604/VI  
Ö 13.8  
Kinder- und familienfreundlich - Wickel- und Still-/Füttermöglichkeiten für Kleinkinder in bezirklichen Einrichtungen verbessern
Enthält Anlagen
DS/1605/VI  
Ö 13.9  
Straßenausbaubeitragsgesetz wieder abschaffen
Enthält Anlagen
DS/1607/VI  
Ö 13.10  
Schlaglöcher sanieren
Enthält Anlagen
DS/1608/VI  
Ö 13.11  
Beschleunigte Durchführung von Straßenbaumaßnahmen Frankfurter Allee
Enthält Anlagen
DS/1610/VI  
Ö 13.12  
Bezirkliche Unterstützung für selbst genutztes Wohneigentum
Enthält Anlagen
DS/1611/VI  
Ö 13.13  
Baudenkmale auf der Trabrennbahn Karlshorst erhalten
Enthält Anlagen
DS/1614/VI  
Ö 13.14  
Keine Minarette im Bezirk Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1615/VI  
Ö 13.15  
Veränderung der Markierung und Beschilderung am Nöldnerplatz
Enthält Anlagen
DS/1616/VI  
Ö 13.16  
Entschließung der BVV für eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe einer einseitigen Begünstigung durch die HOWOGE
Enthält Anlagen
DS/1617/VI  
Ö 13.17  
Recht der Einwohner auf Einsicht gewährleisten
Enthält Anlagen
DS/1619/VI  
Ö 13.18  
Grundstück im Innenhof des Aristotelessteigs 14-16 öffentlich anbieten
Enthält Anlagen
DS/1620/VI  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung    
Ö 14.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeauschusses für die VI. Wahlperiode
Enthält Anlagen
DS/1587/VI  
Ö 14.2  
Erstmalige Herstellung von Radwegen auf der östlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Bahnbrücke am Übergang zur Straße Am Tierpark bis zum Römerweg verbunden mit der Erneuerung der Gehwege und der Pflanzung einiger Straßenbäume Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) innerhalb der Verkehrsanlage Treskowallee von Am Tierpark (Bahnbrücke) bis Waldowallee
Enthält Anlagen
DS/1623/VI  
Ö 15     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Bebauungsplan 11-47 Arbeitstitel: "Karlshorst/West" Verfahrensstand: Änderung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
DS/1595/VI  
Ö 15.2  
Kindergesundheitsbericht 2010 Auswertung der Einschulungsuntersuchungen 2008 im Bezirk Lichtenberg
Enthält Anlagen
DS/1626/VI  
Ö 15.3  
Wirtschaftsbericht 2009 Bezug: DS/0346/V
Enthält Anlagen
DS/1630/VI  
Ö 15.4  
Denkmal des Monats für 2010 Bezug: DS/1457/VI
Enthält Anlagen
DS/1631/VI  
             
 
 

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