Drucksache - DS/1624/VI  

 
 
Betreff: Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2011 (Bürgerhaushalt)
Status:öffentlichAktenzeichen:Abschlussmitteilung v. 08.08.2011
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.02.2010 
38. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bildung Anhörung
02.03.2010 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung erledigt   
30.03.2010 
41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung gemeinsam mit Sport vertagt   
04.05.2010 
42. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung gemeinsam mit dem Ausschuss Sport erledigt   
Jugendhilfeausschuss Anhörung
30.03.2010 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses      
Sport Anhörung
02.06.2010 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport erledigt   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Anhörung
09.03.2010 
44. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
13.04.2010 
45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr erledigt   
Gleichstellung/Integration Anhörung
10.03.2010 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration vertagt   
14.04.2010 
41.Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration erledigt   
12.05.2010 
42. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration erledigt   
09.06.2010 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung/Integration erledigt   
Wirtschaft und Arbeit Anhörung
11.03.2010 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit erledigt   
08.04.2010 
41. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit erledigt   
Soziales/Mieterinteressen Anhörung
19.05.2010 
48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen erledigt   
Kultur Anhörung
18.03.2010 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur vertagt   
15.04.2010 
40. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Kultur erledigt   
Umwelt/Gesundheit Anhörung
24.03.2010 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vertagt   
26.05.2010 
45. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit erledigt   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
18.06.2010 
49. (Sonder-) Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.06.2010 
42. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage 1  
Anlage 2  
Anlage 3  
Anlage 4  
Dringl. Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw PDF-Dokument
Anlage_1_Gesamtliste_Internetvorschläge PDF-Dokument
Anlage_2_Gesamtliste_Stadtteilvorschläge PDF-Dokument
Schreiben BzBmin-Abb.  
Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der

Bezirksverordnetenversammlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Fortschreibung der Ansätze zum Bezirkshaushaltsplan für 2011 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Wie in den Jahren zuvor haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger auch am Prozess der

Haushaltsaufstellung für 2011 beteiligt. Ihre Vorschläge sind auf den drei Beteiligungswegen

(Stadtteilkonferenzen, Internetportal, Haushaltsbefragung auf dem Postweg) nach ihrer Vordringlichkeit bewertet worden.

Das Bezirksamt hat die Vorschläge mit Anmerkungen versehen und die Fachausschüsse haben zu ihnen Stellung genommen. Im Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung sind sie noch einmal diskutiert und entsprechende Umsetzungsempfehlungen einzeln abgestimmt worden. Sie werden als Anlagen 1 und 2 vorgelegt.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die BVV soll in ihrer Sitzung am 24.06.2010 über die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger

beschließen, damit das Bezirksamt bereits zu Beginn der Fortschreibung der Ansätze zum Bezirkshaushaltsplan für 2011 die Beschlusslage berücksichtigen kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:  10 : 0 : 1

 

 

  
 

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