Wichtige Informationen zur Aktuellen Situation: COVID-19 (Coronavirus)

Sehr geehrte Bürger:innen, der Pandemiestab des Bezirksamtes Lichtenberg diskutiert regelmäßig in seinen Sitzungen über die Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 (Coronavirus). Im Ergebnis gelten vorerst folgende Regelungen:
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Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung

Europäische Geldscheine und Münzen
Bild: © Gina Sanders/fotolia.com

Die Bezirksverordnetenversammlung gewährt Zuwendungen in Form von Sondermitteln zur Unterstützung von Aktivitäten durch u. a. Vereine, Bürgerinitiativen und Privatpersonen, die ohne diese Unterstützung nicht durchgeführt werden könnten. Hierfür werden jährlich finanzielle Mittel im Haushaltsplan veranschlagt (vgl. Haushaltsplan Kapitel 4500, Titel 97130). Entsprechend §12 Abs. 2 Punkt 2 des Bezirksverwaltungsgesetzes entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung über die Verwendung dieser Sondermittel.

BVV Zuwendungsantrag

PDF-Dokument (132.9 kB)

Zuwendungsantrag DSGVO Infoblatt

PDF-Dokument (53.9 kB)

Hinweise Sondermittel

PDF-Dokument (13.3 kB)

Übersicht beschlossener Sondermittel - VIII. Wahlperiode (Stand 25.02.2020)

PDF-Dokument (219.3 kB)