Drucksache - DS/1623/VI  

 
 
Betreff: Erstmalige Herstellung von Radwegen auf der östlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Bahnbrücke am Übergang zur Straße Am Tierpark bis zum Römerweg verbunden mit der Erneuerung der Gehwege und der Pflanzung einiger Straßenbäume
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG) innerhalb der Verkehrsanlage Treskowallee von Am Tierpark (Bahnbrücke) bis Waldowallee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Verfasser:BzStR StadtBauUm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.02.2010 
38. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.03.2010 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage 1  
Anlage 2  
Beschlussempfehlung Stadt/Bau/Verk PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zu beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1623/VI – Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung:

 

Die erstmalige Herstellung von Radwegen auf der östlichen Seite der Treskowallee auf dem Abschnitt Bahnbrücke am Übergang zur Straße Am Tierpark bis zum Römerweg verbunden mit der Erneuerung der Gehwege und der Pflanzung einiger Straßenbäume ist durchzuführen.

Nach Abschluss dieser Baumaßnahme ist in der Treskowallee von Am Tierpark (Bahnbrücke) bis Waldowallee ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.03.10 mit dieser DS beschäftigt und nach gründlicher Information durch das Bezirksamt und Darstellung der zeitlichen Abläufe (Ausschreibung, Baubeginn, Zusammentreffen mit anderen Baumaßnahmen) mehrheitlich entschieden der BVV diese Empfehlung zu unterbreiten.

 

Abstimmungsergebnis:        8 / 2 / 2

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen