Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus, alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (9. Sitzung [Frau Reschke-Radel ], 11. Sitzung [Herr Thies], 15. Sitzung [Herr Bügel], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 19. Sitzung [Herr Oestreich], 20. Sitzung [Frau Karge])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Fußverkehrsbeauftragter für Treptow-Köpenick (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0587  
Ö 4.2  
Sinnvoller Ausbau der zukünftigen Ost-West-Trasse (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0591  
Ö 4.3  
Programm "Barrierefreie öffentliche Räume" (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0592  
Ö 4.4  
Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.5  
Kontrolle von Falschparkenden in 2. Reihe, auf Radwegen und Radfahrschutzstreifen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0373  
Ö 4.6  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Treptow-Köpenick (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0522  
Ö 4.7  
Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.8  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0537  
Ö 4.9  
Sauberkeit in der Mentelinstraße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 4.10  
Vorwegweiser auf der Minna-Todenhagen-Brücke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0561  
Ö 4.11     Radverkehr      
Ö 4.11.1  
Radweg in der Glienicker Straße zwischen Spindlersfelder Straße und Grünauer Straße verbessern (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0564  
Ö 4.11.2  
Ausbau Radweg im Rahmen des Radwegekonzeptes (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0566  
Ö 4.11.3  
Neue Lösung für Radinfrastruktur auf der Wendenschloßstraße zwischen der Kreuzung Müggelheimer Straße und der Salvador-Allende-Straße (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0569  
Ö 4.11.4  
Radverkehrsinfrastruktur in der Wilhelminenhofstraße (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0570  
Ö 4.11.5  
Sichere Straßenbahnschienen für Radfahrende (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0571  
Ö 4.11.6  
Mehr Sicherheit beim Radfahren auf dem Sterndamm (Empfehlung Rad)  
Enthält Anlagen
VIII/0590  
Ö 4.12  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Dahlwitzer Landstraße / Schöneicher Straße prüfen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0567  
Ö 4.13  
Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel" (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.14  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.15  
Verbreiterung der Fahrbahn unter der Bahnbrücke am S-Bhf. Grünau (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0594  
Ö 4.16  
Zentrales Baustellenverzeichnis für Treptow-Köpenick anlegen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0598  
Ö 4.17  
Akustikampel Michael-Brückner-Straße (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0601  
Ö 4.18  
Sicherung von Carsharing-Parkplätzen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0602  
Ö 4.19  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße (Empfehlung)
Enthält Anlagen
VIII/0606  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.23 VIII_0606 Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße (425 KB)    
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.19 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0435/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung:1.

   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 4.20  
Kurzzeitparken in Altglienicke (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0608  
Ö 4.21  
Querung vor Schwimmhalle verbessern (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0609  
Ö 4.22  
Überquerung der Köpenicker Landstraße in Höhe der Sophie-Brahe-Schule sicherer machen (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0611  
Ö 4.23  
Anordnung von Tempo 30 auf dem Adlergestell / Haltestelle "Zum Seeblick" (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0612  
Ö 4.24  
Verkehrssicherheit am Müggelschlößchenweg (Empfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0613  
Ö 4.25  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 4.26  
Verkehrsführung für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Michael-Brückner-Straße verbessern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VIII/0310  
Ö 4.27  
S-Bahn-Linie 3 stärken (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VIII/0437  
Ö 4.28  
Verkehrsberuhigung in der Neuen Krugallee (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/1353  
Ö 4.29  
2. Fortschrittsbericht Inklusion und Barrierefreiheit in Anlagen und Einrichtungen des Bezirksamtes (Beratung)  
Enthält Anlagen
VIII/0581  
Ö 5  
Sonstiges      
                 
 
 

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