Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-45
MdV VII-46

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1121  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1122  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1123  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-45 und Nr. VII-46      
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 1  
VII/1124  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/1119  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2016 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin (VII. Wahlperiode)  
VII/1125  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort  
VII/0669  
Ö 12.3  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Bebauungspläne in Aufstellung online stellen  
VII/0944  
Ö 12.5  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 12.6  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 12.8  
Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioreninnen bzw. Senioren auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34  
Enthält Anlagen
VII/1059  
Ö 12.9  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 12.11  
Schul- und Sportstättensanierung sichern (Betreff mit Beschlussempfehlung geändert)
Enthält Anlagen
VII/1065  
    11.06.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den Schulausschuss (ff) und in den Sportausschuss.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

 

   
    01.07.2015 - Sportausschuss
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) ab dem Doppelhaushalt 2016/17 von 9 auf 18 Millionen Euro aufgestockt wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    09.09.2015 - Schulausschuss
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.06.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Schulausschuss (federführend) sowie an den Sportausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) in den nächsten Jahren von 9 auf 18 Millionen Euro aufgestockt wird.

 

Der Schulausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.09.2015 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Sportausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schul- und Sportstättensanierung sichern

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) für den Doppelhaushalt 2016/17 von 9 auf 18 Millionen Euro aufgestockt wird und sich gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin und gegenüber dem Senat von Berlin für eine auskömmliche und aufgabengerechte Ausstattung der Bezirke einzusetzen, die u.a. die Errichtung, die Sanierung und die Instandsetzung von Schul- und Sportstätten ermöglicht und somit ein Schul- und Sportstättensanierungsprogramm künftig entbehrlich macht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.09.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0702/40/15   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schul- und Sportstättensanierung sichern

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm (SSSP) für den Doppelhaushalt 2016/17 von 9 auf 18 Millionen Euro aufgestockt wird und sich gegenüber dem Abgeordnetenhaus von Berlin und gegenüber dem Senat von Berlin für eine auskömmliche und aufgabengerechte Ausstattung der Bezirke einzusetzen, die u.a. die Errichtung, die Sanierung und die Instandsetzung von Schul- und Sportstätten ermöglicht und somit ein Schul- und Sportstättensanierungsprogramm künftig entbehrlich macht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.14 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Schutz der ökologischen Nischen im "Schlesischen Busch" oder "Ick hör Dir" nicht mehr "trapsen"  
VII/1069  
Ö 12.13  
Multifunktionsbad in Treptow-Köpenick (Betreff geändert über Konsensliste)
Enthält Anlagen
VII/1071  
Ö 12.14  
Kontrollen der ausgeführten Straßenbauarbeiten  
Enthält Anlagen
VII/1103  
Ö 12.15  
Beleuchtung im Bellevuepark wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/1106  
Ö 12.16  
Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1112  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Abteilung F II (Erdwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/1120  
Ö 13.2  
Benennung der öffentlichen Durchwegung von der Siemensstraße zur Wilhelminenhofstraße im Ortsteil Oberschöneweide in "Waltraud-Krause-Weg"  
Enthält Anlagen
VII/1126  
Ö 13.3  
Benennung von der Privatstraße 4 im Ortsteil Altglienicke in Traudelstraße  
Enthält Anlagen
VII/1127  
Ö 13.4  
Im I. Halbjahr 2015 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
Enthält Anlagen
VII/1144  
Ö 13.5  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
Enthält Anlagen
VII/1145  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 14.2  
Schranke am Müggelschlösschenweg  
VII/1129  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 14.4  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen"  
VII/1131  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Keine Vorratsdatenspeicherung in Treptow-Köpenick  
VII/1132  
Ö 14.6  
Bekanntmachung von Veranstaltungen und BVV-Sitzungen im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1133  
Ö 14.7  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 14.8  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"  
Enthält Anlagen
VII/1135  
Ö 14.9  
Wegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1136  
Ö 14.10  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten  
Enthält Anlagen
VII/1137  
Ö 14.11  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VII/1138  
Ö 14.12  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
Enthält Anlagen
VII/1139  
Ö 14.13  
Wintersicherung Bärenquell  
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 14.14  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1141  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Ortsnahe Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Treptower / TwinTower - 2 -  
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VII/1142  
Ö 14.16  
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen  
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VII/1143  
Ö 14.17  
Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  
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VII/1146  
Ö 14.18  
Langfristige Sicherung der Jugendfreizeiteinrichtung Grimau in Adlershof, der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) Plönzeile und der Jugendfreizeiteinrichtung Keplerstraße in Oberschöneweide  
VII/1147  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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