Tagesordnung - 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 40. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VII-45
MdV VII-46

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Konsensliste  
VII/1121  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bürgerfragestunde  
VII/1122  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Informationen des BzBm      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen  
VII/1123  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII-45 und Nr. VII-46      
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Treptow-Köpenick 1  
VII/1124  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VII/1119  
Ö 11.2  
Sitzungsterminplan 2016 der BVV Treptow-Köpenick von Berlin (VII. Wahlperiode)  
VII/1125  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
Enthält Anlagen
VII/1095  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Linie 61 mit den Einwohnern vor Ort  
VII/0669  
Ö 12.3  
Einseitiges Parken in der Dörpfeldstraße zwischen Arndt- und Wassermannstraße zwischen 19.00 und 06.00 Uhr
Enthält Anlagen
VII/0906  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Bebauungspläne in Aufstellung online stellen  
VII/0944  
Ö 12.5  
Voraussetzungen für die Umsetzung des Beschlusses "Erbbaupachtvertrag Hasselwerder Villa" schaffen  
Enthält Anlagen
VII/0998  
Ö 12.6  
Kulturelle Genüsse im Rathaus Treptow  
VII/1009  
Ö 12.7  
Enthält Anlagen
Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen
Enthält Anlagen
VII/1017  
Ö 12.8  
Berücksichtigung der freizeitorientierten Bedürfnisse von Jugendlichen und Senioreninnen bzw. Senioren auf den Freiflächen bei der Bauausführung im Plangebiet des Bebauungsplans 9-34  
Enthält Anlagen
VII/1059  
Ö 12.9  
Umfeld der Kindertagesstätten sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
VII/1063  
Ö 12.10  
Enthält Anlagen
Sicherung des Standortes Schmetterlingshorst als Schul-, Sport- und Wanderstützpunkt  
Enthält Anlagen
VII/1064  
Ö 12.11  
Schul- und Sportstättensanierung sichern (Betreff mit Beschlussempfehlung geändert)
Enthält Anlagen
VII/1065  
Ö 12.12  
Enthält Anlagen
Schutz der ökologischen Nischen im "Schlesischen Busch" oder "Ick hör Dir" nicht mehr "trapsen"  
VII/1069  
Ö 12.13  
Multifunktionsbad in Treptow-Köpenick (Betreff geändert über Konsensliste)
Enthält Anlagen
VII/1071  
Ö 12.14  
Kontrollen der ausgeführten Straßenbauarbeiten  
Enthält Anlagen
VII/1103  
Ö 12.15  
Beleuchtung im Bellevuepark wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VII/1106  
Ö 12.16  
Kompensationsmaßnahme "Schwimminseln" am Spreeufer  
Enthält Anlagen
VII/1112  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Belegungsplan für die Abteilung F II (Erdwahlgrabstätten) auf dem städtischen Friedhof Rahnsdorf  
Enthält Anlagen
VII/1120  
Ö 13.2  
Benennung der öffentlichen Durchwegung von der Siemensstraße zur Wilhelminenhofstraße im Ortsteil Oberschöneweide in "Waltraud-Krause-Weg"  
Enthält Anlagen
VII/1126  
Ö 13.3  
Benennung von der Privatstraße 4 im Ortsteil Altglienicke in Traudelstraße  
Enthält Anlagen
VII/1127  
Ö 13.4  
Im I. Halbjahr 2015 zugelassene über- und außerplanmäßige Ausgaben  
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VII/1144  
Ö 13.5  
Das Bezirksamt beschließt die sich aus dem "Demografiekonzept - Der demografische Wandel – Handlungskonzept des Bezirks Treptow-Köpenick von Berlin" ergebenden Handlungsfelder mit den jeweiligen Zielen, Strategien und Maßnahmen als Handlungs- und Orientierungsrahmen für die weitere kommunale Entwicklung.  
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VII/1145  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Sanierung der Volkshochschule  
Enthält Anlagen
VII/1128  
Ö 14.2  
Schranke am Müggelschlösschenweg  
VII/1129  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 14.4  
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen"  
VII/1131  
Ö 14.5  
Enthält Anlagen
Keine Vorratsdatenspeicherung in Treptow-Köpenick  
VII/1132  
Ö 14.6  
Bekanntmachung von Veranstaltungen und BVV-Sitzungen im Rathaus Köpenick  
Enthält Anlagen
VII/1133  
Ö 14.7  
Fußgängerüberweg Kiefholzstraße Höhe Hänselstraße  
Enthält Anlagen
VII/1134  
Ö 14.8  
Substanzsicherung Friedrichshagener Str. 10 ehemalige Jugendfreizeiteinrichtung "All"  
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VII/1135  
Ö 14.9  
Wegweiser zur Mittelpunktbibliothek am S-Bahnhof Schöneweide  
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VII/1136  
Ö 14.10  
Fachkonferenz zur Perspektive von Geflüchteten  
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VII/1137  
Ö 14.11  
Sichere Abbiegemöglichkeit für Radfahrerinnen und Radfahrer von der Michael-Brückner-Straße in die Fennstraße schaffen  
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VII/1138  
Ö 14.12  
70 Jahre Johannisthaler Filmgeschichte in die Dauerausstellung des Museums Treptow aufnehmen  
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VII/1139  
Ö 14.13  
Wintersicherung Bärenquell  
Enthält Anlagen
VII/1140  
Ö 14.14  
Praktikumsinitiative für Flüchtlinge in Treptow-Köpenick  
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VII/1141  
Ö 14.15  
Enthält Anlagen
Ortsnahe Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Treptower / TwinTower - 2 -  
Enthält Anlagen
VII/1142  
Ö 14.16  
Bahn-Baracken am Stellingdamm abreißen  
Enthält Anlagen
VII/1143  
Ö 14.17  
Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote  
Enthält Anlagen
VII/1146  
Ö 14.18  
Langfristige Sicherung der Jugendfreizeiteinrichtung Grimau in Adlershof, der Erziehungs- und Familienberatung (EFB) Plönzeile und der Jugendfreizeiteinrichtung Keplerstraße in Oberschöneweide  
VII/1147  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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